Haushalt 2011 Stadt Dachau - Vorberatung im Hauptausschuss (HA)

Im gestrigen Hauptausschuss (HA) wurde der Haushaltsplan und die Haushaltsansätze für das Jahr 2011 beraten und verabschiedet. Aufgrund der bundesweiten Steuerprogrnose ist mit einer leichten Verbesserung der Steuereinnahmen im Bereich der Einkommensteuer und Gewerbesteuer zu rechnen, wie Stadtkämmerer Thomas Ernst zu Beginn der Sitzung ausführte. Jedoch muss der Ansatz für die Umsatzsteuer leicht nach unten korrigiert werden.
Vor diesem Hintergrund starteten die Beratungen, welche bis in die Abendstunden andauerten.

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Vernünftige Ergebnisse im Hauptausschuss

Im heutigen Hauptausschuss wurden nach sachlichen Diskussionen vernünftige Entscheidungen getroffen: Auf Vorschlag der CSU-Fraktion wird nun neben dem Ankauf des TSV-Stammgeländes durch die Stadt auch geprüft, ob ein Ankauf der Aussiedlungsflächen durch die Stadt in Betracht kommt und deren Überlassung in Erbpacht sowie eine Darlehens- oder Zuschussgewährung an den TSV zum Ankauf der Aussiedlungsflächen. Die Fragen von CSU- (hier im Wortlaut: http://csustadtrat.blogspot.de/2015/04/wie-gehts-weiter-mit-dem-tsv-1865.html ) und auch die der ÜB-Fraktion werden beantwortet. Dem Ausschuss wird vor der Sommerpause wieder berichtet, denn alle sind sich einig: Es muss sich was bewegen, und zwar möglichst schnell. Gleichzeitig ist aus verschiedenen Handlungsmöglichkeiten die beste für den Verein und die Stadt herauszufinden. Dem Landratsamt werden als Flächen zur Unterbringung von Asylbewerbern der Parkplatz am MD-Sportgelände und das Grundstück der Schule in Mitterndorf angeboten. Die F

Eine gute Idee der CSU setzt sich durch - 100 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2017!

Die CSU-Fraktion hatte angesichts der bereits jetzt übervollen Wartelisten, aber auch wegen der Ayslbewerbersituation (40-50 % werden auf Sicht bleiben) beantragt , bis 2017 50 zusätzliche Sozialwohnungen zu schaffen und der Stadtbau GmbH die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Der ursprünglich vorgelegte Haushaltsentwurf sah für diese evidente Herausforderung bislang keine Lösung vor. Umso besser, dass sich unserem Wunsch alle Fraktionen angeschlossen haben. Dabei wurde die gute Sache im Ergebnis noch besser, denn mittlerweile besteht Einigkeit, dass statt der 50 sogar 100 zusätzliche Wohnungen erreichtet werden. Dafür werden in 2016 und 2017 jeweils zusätzlich 600.000 € in den Haushalt eingestellt. Dr. Dominik Härtl Fraktionsvorsitzender

Prüfung durch Verwaltung: Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Der Christkindlmarkt in Dachau soll ab 2012 möglicherweise in dem Bereich Pfarrplatz/Schrannenplatz stattfinden. Der Hauptausschuss (HA) beauftragte die Verwaltung bis Herbst 2011 eine konkrete Flächenplanung mit der Klärung der Versorgungstechnik vorzulegen. Daraufhin soll im Ausschuss über eine Standortverlagerung erneut beraten werden. Im Jahr 2011 wird der Markt aber noch wie gewohnt vor dem Rathaus stattfinden.

CSU Stadtratsfraktion Dachau

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