CSU Stadtratsfraktion Dachau

Die CSU Stadtratsfraktion wünscht allen Besuchern Ihres Blogs: Einen guten Start sowie ein gutes Jahr 2012 mit Gesundheit, Erfolg und dem notwendigen Glück!

Presseerklärung Bayerische Staatsregierung vom 20.12.2011 Ministerrat beschließt Hinweise für Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen / Umweltstaatssekretärin Huml: „Ausbau der Windenergie zentraler Baustein der Energiewende" / Wirtschaftsminister Zeil: „Intensive Nutzung der Windkraft beschleunigt Umstieg auf erneuerbare Energien erheblich.“ Bayern setzt mit einer eigenen Windstrategie ein deutliches Zeichen für den Ausbau der Windenergie im Freistaat. Umweltstaatssekretärin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Martin Zeil bewerteten in der heutigen Kabinettssitzung die Windenergie als zentralen Baustein der Energiewende: „Mit den heute von der Staatsregierung beschlossenen Hinweisen zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen geben wir den Kommunen klare Hilfestellung für weitere Schritte beim Ausbau der Windenergie an die Hand. Unser Ziel ist es, den Anteil der Windenergie bis 2021 auf bis zu 10 Prozent zu steigern. Der heute beschlossene Windkraft-Erlass ist ei

Wir wünschen allen unseren Blog-Lesern ein frohes Weihnachtsfest mit besinnlichen Stunden im Kreis der Familie und/oder Freunden.

Der BAYERNKURIER setzt sich in einer aktuellen Analyse mit der Rundfunk- und Fernsehberichterstattung des Bayerischen Rundfunkes (BR) auseinander. Diesem wurde jahrelang vorgeworfen, er sei CSU-dominiert und funke "schwarz". Nun wurde eine Frequenzänderung vollzogen hin zu "rot-grün". Bayernkurier: Bayerischer Rot-Grün-Funk?

In der Stadtratssitzung am Dienstag wurde der Haushalt der Stadt Dachau sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau für das Jahr 2012 mit einer Gegenstimme und damit mit großer Mehrheit beschlossen. Bereits bei den Beratungen in den Fachausschüssen und dem Haupt- und Finanzausschuss zeichnete sich eine große Einigkeit und Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2012 ab. Umstritten ist lediglich im Bereich der Stadtwerke die Sanierung der im Hallenbad befindlichen Sauna, weil ebenfalls eine Modernisierung bzw. Neubau des Hallenbades zur Diskussion steht. Die Prüfungen hierzu laufen bereits. Parallel zur Verabschiedung des Haushaltes nutzen die Fraktionssprecher der Stadtratsfraktionen die Gelegenheit für eine grundsätzliche Stellungnahme der jeweiligen Fraktionen. Auch diese Stellungnahmen fielen heuer erkennbar kürzer als in den vergangenen Jahren aus.

Die Ziegler Villa, welche vorher die Wirtschaftsschule Scheibner nutzte, steht seit geraumer Zeit leer. Viele mögliche Nutzungsvarianten sind erörter worden oder haben sich zerschlagen. Die CSU Stadtratsfraktion beantragt nun die Nutzung der Ziegler-Villa als Kinderbetreuungseinrichtung zu prüfen. zum CSU Stadtratsantrag im Originaltext

Mit den Fakten befasst sich nun das Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" zum Ziel eines beabsichtigten Bürgerbegehrens einer Elterninitiative unter dem Slogan "mehr Platz für Kinder". Dabei geht es um die Modernisierung des Kindergartens Mariä Himmelfahrt und eigentlich um noch viel mehr. Wir meinen dazu: endlich mehr Platz für Tatsachen Link zum Bürgermagazin

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt eine umfassene Überprüfung und Möglichkeiten der Weiterentwicklung der Schul- und Bildungspolitik im Stadtgebiet durch Errichtung eines Hauses der Erwachsenenbildung im Bereich des ehemaligen Postschulgeländes und der Möglichkeit einer Einführung einer Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Bereich der heutigen Ludwig Thoma-Schule. zum Antrag der CSU Stadtratsfraktion

In der letzten Stadtratssitzung wurde mit den Stimmen von CSU, SPD, ÜB, FW und FDP die Beteiligung der Stadt Dachau an einem landkreisweiten Flächennutzungsplan für die Ausweisung von Standorten für Windkraftanlagen beschlossen. Diese angestrebte einheitliche Planung von 14 Landkreisgemeinden sieht einen einheitlichen Mindestabstand zur Wohnbebauung von 900 Metern vor. Mit dieser einheitlichen Maßgabe soll die Akzeptanz bei den Bürgern für Standorte von Windkraftanlagen gestärkt werden. 900 Meter sind dabei der Mittelwert als Planungsgrundlage zum gesetzlichen Mindestabstand zu reinen Wohngebieten (1.150 m) und allgemeinen Wohngebieten (650 m). Gegen eine einheitliche Planung sprachen sich Bündnis und Grüne aus, welche die 900-Meter-Marke als willkürlich bezeichneten und auf die Anwendung der harten gesetzlichen Kriterien (vgl. Grafik in diesem Blog) bestanden. Auch zahlreiche Erklärungsversuche zu den Vorteilen einer einheitlichen Planung konnten bzw. wollten nicht verstanden werden.

Die CSU Stadtratsfraktion hatte den Antrag gestellt, den Skaterpark in Dachau aufgrund des erheblichen Zuspruchs bei den Jugendlichen nach Osten und Westen hin zu erweitern. ( Antrag hier im Original ) Im Bauausschuss wurde hierüber in der letzten Sitzung beraten. Die Kostenschätzung für die Maßnahme bläuft sich auf insgesamt 235.000 €. Die Mitglieder des Bauausschusses waren von der Höhe dieser Kostenschätzung überrascht. Durch Einholung neuer Angebote und Überprüfung des Urheberrechts des ursprünglichen Planers soll eine Kostenreduzierung erreicht werden, welche dem Stadtrat die Zustimmung zur Maßnahme ermöglicht. ( Bericht auf Merkur Online )

Bei der Frage von Standorten von Windkraftanlagen (WKA's) taucht immer wieder die Frage nach den Lärmimmisionen auf. Betroffene Bürger haben Sorge über die Lärmbelastung, welche durch die WKA's hervorgerufen werden. Nachfolgende Grafik und Modellrechnung gibt einen Aufschluss über die Lärmbelastung einer WKA in Abhängigkeit von der Entfernung in Metern (m). Ebenfalls dargestellt sind die Grenzwerte für die einzelnen Baugebietstypen. Bei mehreren WKA's nimmt die Lärmbelastung um 3 dB(A) bei zwei gleichen Anlagen und um  5 dB(A) bei drei gleichen Anlagen und gleicher Entfernung zu. Modellrechnung gemäß  Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Bayerischer Windatlas , Seite 36 und 37)

CSU Dachau im Gespräch Die Mitglieder des CSU Ortsverbandes Dachau und der Stadtratsfraktion hörten am vergangenen Samstag den Bürgern und Anwohnern von Dachau-Süd zu. Hierzu wurden am Klagenfurther Platz bei sonnigem Herbstwetter Kaffee und Plätzchen sowie für die kleinen Besucher Luftballons gereicht. Zahlreiche Anwohner nutzten die Möglichkeit um über Bäume, Verkehr und Baumaßnahmen mit den Mandatsträgern ins Gespräch zu kommen und ihre Kritik und Anregungen zu Gehör zu bringen.

In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung erteilt der Chef des RPV München der Forderung des FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger (FW) nach einem generellen Wachstumsstopp für die Region München eine klare Absage. Aiwanger (FW) hatte argumentiert, das Bevölkerungswachstum der Region München gehe zu Lasten des ländlichen Raums in Bayern. Viele kluge und fähige Köpfe gehen Niederbayern und der Oberpfalz verloren, weil Sie nach München ziehen, so Aiwanger (FW) in seiner Begründung. Dieser Argumentation widerspricht der Geschäftsführer des RPV München Breu heute deutlich in einem Interview. "Ohne Zuzug wird sich vieles zum Schlechteren wenden", so Breu (RPV). Würde man den Wohnungsbau stoppen, würden "die Mietpreise durch die Decke schießen", so Breu. Außerdem müssten viele Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen geschlossen werden, so Breu (RPV). Man solle aber beim Wachstum und Wohnungsbau die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Gewerbe nicht vergessen.

Liebes Bündnis für Dachau, wir danken für einen zentralen Satz in eurem Stadtratsblog: "Natürlich besteht dennoch hinreichend Wachstumspotential für Dachau, wenn Baulücken nach §34 geschlossen werden oder eine Nachverdichtung erfolgt." (Quelle: Bündnis-Blog  http://dubistdachau.blogspot.com/2011/08/verwaltung-bestatigt-kein-zwang-neue.html  ) In realistischen und konkreten Zahlen sieht das dann genau so aus - ohne Entscheidungen durch die Politik: " Baurechtliche Beurteilung der Baulandpotenziale (Wohnnutzung und gewerbliche Nutzung): Tabelle 5 zeigt, dass hinsichtlich der Anzahl (812 Flächen) sowie auch hinsichtlich des Flächenumfangs (99,6 ha) der Großteil der Baulandpotenzialflächen Dachaus innerhalb von § 34-Gebieten bzw. Satzungsgebieten liegt. Lediglich 238 Baulandpotenziale auf 33,9 ha besitzen baurechtliche Vorgaben anhand von Bebauungsplänen (vgl. Karte Anlage 1). Tabelle 5:   Baurechtliche Beurteilung der Baulandpotenziale (Wohnnutzung und gewerbl

Die CSU Stadtratsfraktion wünscht allen schöne und erholsame Sommerferien mit ein bisschen Zeit für sich selbst und zur Besinnung für die im zweiten Halbjahr anstehenden Themen. Windkraftanlagen - zwischen Euphorie und Ablehnung Die "Grünen und Freunde" werden weiter behaupten, dass die CSU eine Verhinderungsplanung bei Standorten für Windkraftanlagen betreiben will und hierfür, wie gewohnt, jeglichen Beweis für die Behauptung (welchen es auch nicht gibt) schuldig bleiben. In der Bürgerschaft werden Euphorische und Grundstückseigentümer zur Tat schreiten und politische Entscheidungen einfordern. Neben dieser ersten Gruppe werden sich auch die Gegner von verschiedenen Standorten im Stadtgebiet gruppieren und ebenfalls von der Politik Unterstützung und verbindliche Entscheidungen einforden aus Furcht vor Lärm, Schattenwurf, der Landschaftsverschandelung und (nachrangig kommuniziert) dem eigenen Grundstückswert. Am Schluss wird man alle Interessen sorgsam abwägen müssen und i

Die Landkreisgemeinden sowie die Große Kreisstadt Dachau planen die Ausweisung von Positivstandorten zur Errichtung von Windkraftanlagen. Die rechtlichen Vorgaben erfordern eine Berücksichtigung der Interessen von Anwohnern, des Verkehrs, des Natur- und Denkmalschutzes sowie Landschaftsverbrauchs. Der Landkreis Dachau hat dafür als ersten Schritt ein Standortgutachten in Auftrag gegeben, welches nunmehr ebenfalls im Bauausschuss (BA) der Stadt Dachau diskutiert und vorgelegt wurde. Die Gemeinde Hebertshausen hat das Gutachten mit Anlagen zum Download auf ihrer Homepage im Internet veröfffentlicht: Windkraftgutachten Landkreis Dachau Die darin grundsätzlich aufgeführten Positivstandorte sollen nun in einem nächsten Schritt im Detail durch die einzelnen Gemeinden untersucht werden und dann im Rahmen eines landkreisweiten Flächennutzungsplanes planungsrechtlich ausgewiesen werden.

Karte mit möglichen Standorten Aufgrund eines Antrages der CSU Stadtratsfraktion beschäftigte sich der Bauausschuss (BA) in seiner Sitzung am 17.05.2011 mit möglichen Standorten von Windkraftanlagen im Stadtgebiet. Die CSU Stadtratsfraktion hatte im Vorfeld die Änderung des bestehenden Flächennutzungsplanes (FlNP) beantragt sowie die Ausweisung von Positivstandorten, um möglichen Genehmigungsanträgen zuvorzukommen. Dabei wurde durch einen Bericht der Gutachter im Bauausschuss deutlich, dass es in Dachau nur sehr wenige mögliche Standorte für Windkraftanlagen gibt und teilweise die Flächen auf das Gemeindegebiet anderer Gemeinden, wie Hebertshausen, reichen.

Geltungsbereich BPlan Augustenfeld-Mitte Bereits am 17.05.2011 sollte im Bauausschuss (BA) des Dachauer Stadtrats der Beschluss fallen. Da aber einige Fragen nicht abschließend geklärt werden konnten, fand die Entscheidung in einem zweiten Termin am 25.05.2011 im BA des Dachauer Stadtrates statt. Erschwert wurde die Diskussion durch die Tatsache, dass sich hinsichtlich der Lärmemissionen und dessen Auswirkungen auf die Wohnbebauung die Gutachter des Landratsamtes und der Stadt Dachau nicht ganz einig waren. Trotzdem wurde im Bauausschuss am Ende der Beschluss einstimmig gefällt und der Bebauungsplan Augustenfeld südlich des Schulzentrums damit beschlossen.

Der Christkindlmarkt in Dachau soll ab 2012 möglicherweise in dem Bereich Pfarrplatz/Schrannenplatz stattfinden. Der Hauptausschuss (HA) beauftragte die Verwaltung bis Herbst 2011 eine konkrete Flächenplanung mit der Klärung der Versorgungstechnik vorzulegen. Daraufhin soll im Ausschuss über eine Standortverlagerung erneut beraten werden. Im Jahr 2011 wird der Markt aber noch wie gewohnt vor dem Rathaus stattfinden.

Der Wille des Gesetzgebers war und ist klar. Die Gemeinden kommen mit dem Ausbau und der Finanzierung der benötigten Kinderkrippenplätzen jedoch nicht hinterher. Vor allem in zuzugsstarken Ballunsraumgebieten, wie Dachau, sind Kinderkrippenplätze ein rahres und begehrtes Gut. Welt online: Kinderkrippenplätze knapp Ausbau nur schleppend

In der letzten Bauausschusssitzung beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Umbau des ehemaligen Turms auf dem ehemaligen BayWA-Gelände an der Freisinger Straße Richtung Etzenhausen. In dem entkernten Turm sollen moderne Wohnungen in einer modernen Architektur entstehen. Hierfür wurden den Bauausschussmitgliedern vom Bauherren verschiedene Entwürfe präsentiert. Da der räumliche Zuschnitt des Altbaubestandes für moderne Wohnungen eher nicht in Frage kommt, suchen die beauftragten Architekten eine Lösung durch entspechende Anbauten am Turm. Dieser Lösungsansatz stieß im Bauausschuss auf wenig Verständnis, sodass die vorgelegten Planungen abgelehnt wurden.

Ein neuer "low-budget" Blog mit Titel "Vitales Dachau" setzt sich mit dem Stadtentwicklungsprozess und der Dachauer Stadtentwicklung - natürlich kritisch - auseinander. Parallel zur Veröffentlichung im Internet bekamen die Stadträte eine Mail von Frau Karin Frontzeck, welche auf den Text und Internet-Blog verweist. Auf der Internetseite ist leider kein Verantwortlicher oder Ansprechpartner auszumachen. Honorig wird um eine Spende an die Dachauer Tafel bei Ideenübernahme von Parteien oder Politik aus dem Blog gebeten. Hierzu meinen wir: Hervorragend , wenn sich Bürger oder eine Bürgerin die Arbeit machen und Zeit nehmen, ihre Gedanken - wie hier geschehen - ausführlich auf Papier zu bringen und zu veröffentlichen. Schade jedoch , dass dies in anonymer Weise erfolgt und eine wirkliche Diskussion leider nicht möglich ist. Außer man schreibt einen Kommentar im genannten Internet-Blog. Eine wirkliche Diskussion dürfte aber hier wohl nur schwer zu führen sein.

Das bayerische Staatsministerium für Umwelt hat ein Internetportal geschaffen zur Information der Bürger, Unternehmen und Kommunen über Fragen der Energienutzung und der Energiegewinnung aus alternativen erneuerbaren Energien. Den jeweiligen Themenfeldern werden Videos mit Hinweisen zur Benutzung des Portals vorangestellt.

Die Stadtratsfraktionen der CSU und FW/FDP haben in einem Antrag (Link mittels Überschrift) die Änderung des Flächennutzungsplanes und Ausweisung von Positivstandorten für Windkraftanlagen im Stadtgebiet beantragt. Der Bau von Windkraftanlagen gilt als sogenanntes priviligiertes Bauvorhaben und ist damit im Außenbereich (unbebauter Stadt- und Ortsbereich) zulässig. Laut Auskunft des Landratsamtes, welches ebenfalls ein Gutachten zu möglichen Standorten im Landkreis Dachau eingeholt hat, ist mit einer "Antragsflut" auf Genehmigung solcher Windkraftanlagen zu rechnen. Forciert wird diese Entwicklung ebenfalls durch die Diskussionen um den Ausbau von erneuerbaren Energien im Zuge der Reaktorunfälle in Japan. Durch den Bau der Windkraftanlagen wird sich jedoch auch das Orts- und Stadtbild entsprechend verändern und insbesondere die im nahen Umfeld zu diesen Windkraftanlagen wohnende Bevölkerung belasten und bei diesen möglicherweise Protest hervorrufen. Zu beobachten ist die

Die CSU Stadtratsfraktion befürwortet und unterstützt den vom städtischen Bauamt unter der Leitung des Stadtbaudirektors Michael Simon vorgelegten Verfahrensplan zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes/Leitbildes für die zukünftige Entwicklung der Großen Kreisstadt Dachau. Das hierbei vom Stadtbauamt vorgeschlagene Verfahren geht von der Bildung von sechs Themengruppen für die Bereiche Siedlungsentwicklung, Wohnen Freiraum, Erholung und Sport Verkehr Bildung und Soziales Wirtschaft und Arbeitsplätze Kultur aus. An den Themengruppen sollen Vertreter von Stadtrat und Stadtratsfraktionen, Paten der Thementische der integrativen Stadtentwicklung und des Stadtbauamtes mitwirken. Im Rahmen eines moderierten Dialoges sollen so bis Juni 2011 Oberziele definiert und formuliert werden, die in der Folge vom Stadtbauamt in einer Beschlussvorlage für den Stadtrat zusammengeführt werden und in einer Stadtratssondersitzung im Juli 2011 vom Stadtrat beschlossen werden sollen. Nach

Im Bauausschuss (BA) wurde den Ausschussmitgliedern der bisherige Kenntnisstand zur Untersuchung der Altlastenproblematik und Bodenverunreinigung auf dem ehemaligen MD-Gelände dargestellt. Sachverständiger Christmann erläuterte den Ausschussmitgliedern und vielen anwesenden Zuhöreren, wie die Fläche von insgesamt ca. 16 Hektar in der Vergangenheit untersucht wurde auch aktuell noch beobachtet wird. Dabei wurde zuerst aufgrund historischer Erfahrungen und Forschungen eingegrenzt, welche Flächen überhaupt eine erhöhte Bodenverunreinigung aufweisen können. Im Nachgang wurden an diesen Flächen entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Weiterhin wird auch aktuell 12 mal im Jahr im belasteten Bereich eine Probe entnommen und untersucht, um die Veränderung und den "Austrag" und "Abnahme" der Schadstoffe nachvollziehen zu können. Kurzzusammenstellung des Ergebnisses der Untersuchung: Holzlagerplatz und Sportfläch e wurden aufgefüllt mit Schlacke (Verbrennungsrückstä

Die CSU Stadtratsfraktion Dachau hatte beantragt, die goldene Bürgermedaille an Franz Eder für sein Engagement im Bereich Brauchtum und Trachtenerhaltung zu verleihen. Der Antrag fand im Stadtrat Dachau große Zustimmung. Die Verleihung der goldenen Bürgermedaille an Franz Eder erfolgt am 17. März 2011 im Dachauer Rathaus im Rahmen einer Feierstunde ab 18:30 Uhr. Die Verdienste von Herrn Franz Eder sind aus dem umfangreichen Antrag zu entnehmen, welcher als Link über die Überschrift erreichbar ist.

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Prüfung beantragt, ob der Einsatz von Großbussen in der Dachauer Altstadt vermieden werden kann. Durch den Begegnungsverkehr kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen und erhöhter Unfallgefahr für Fußgänger, Schulkinder und andere Verkehrsteilnehmer. Weiterhin schädigt der Einsatz der großen Busse im Linienverkehr der Altstadt den Untergrund des Straßenbelages, sodass in regelmäßigen Zeitabständen eine Sanierung des Straßenunterbaus notwendig wird. Diese Kosten könnten hier ebenfalls vermieden bzw. mindestens reduziert werden.

Die CSU Stadtratsfraktion hat beantragt, die Planung für den Neubau einer Schulturnhalle für die Klosterschule in der Dachauer Altstadt zu beauftragen und zu vergeben. Dieser Punkt war insbesondere durch die Sozialreferentin der Stadt Dachau und Lehrerin an der Klosterschule, Frau Elisabeth Zimmermann, wiederholt in den Ausschüssen angesprochen worden. Die Schulkinder müssen bis jetzt die Turnhalle in der Brunngartenstraße aufsuchen, wodurch sich durch den notwendigen Hin- und Rückweg und die Zeit des Umziehens der eigentlich notwendige Sportunterricht auf ein Minimum reduziert. Sobald Haushaltsmittel für einen Neubau zur Verfügung stehen, soll die Planung dann verwirklicht werden.

Die CSU Stadtratsfraktion hat zusammen mit der Fraktion des Bündnisses für Dachau beantragt, die sanierte Ruckteschell-Villa in der äußeren Münchner Straße in Dachau vorübergehend einem Musiker zur Verfügung zu stellen, um ebenfalls den Kunstbereich der Musik und Musikschaffenden zu fördern und Dachau hierdurch überregional bekannt zu machen.