Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom MĂ€rz, 2015 angezeigt.

OB setzt CSU-Maßnahmenpaket Altstadt um

Soll nicht noch ruhiger werden: Kein Tempo 20 in der Altstadt Wie der SZ zu entnehmen ist ( http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-einbahnstrasse-fuer-altstadt-1.2415243 ) beginnt die Stadt damit, das von der CSU beantragte Maßnahmenpaket fĂŒr die Altstadt ( http://www.dachau.de/uploads/1_Manahmenpaket_Altstadt_Antrag_der_CSU-Fraktion_vom.pdf) umzusetzen, nĂ€mlich eine Einbahnstraßenregelung fĂŒr Busse und Schwerlastverkehr. Um es deutlich zu machen: Den Tempo 20-Quatsch haben wir nicht beantragt. Gut, dass auch die BĂŒrger hierfĂŒr keine Notwendigkeit sehen und die Stadt dieses Ansinnen nicht weiter betreibt.

Dienstwohnungen im Steinlechner Hof - oder: unerwarteter Sinneswandel der SPD

An allen Ecken und Enden fehlt bezahlbarer Wohnraum auch fĂŒr stĂ€dtische Angestellte. Deshalb hat sich die CSU-Fraktion - gegen den Willen der SPD - schon immer fĂŒr die Schaffung von 3 und nicht nur 2 solcher Wohnungen im Steinlechner Hof ausgesprochen. Hier steht`s: http://csustadtrat.blogspot.de/2014/07/newsflash-hauptausschuss.html Gestern im Hauptausschuss nun - Gott sei Dank - der unerwartete Sinneswandel: Alle waren der Meinung, dass trotz Stellplatzproblematik an der Planung der drei Wohnungen festgehalten werden soll. Dr. Dominik HĂ€rtl Fraktionsvorsitzender

Die Lösung eines Nicht-Problems: Reservierungen auf dem Volksfest

Der Antrag der SPD-Fraktion, in den Bierzelten auf dem Dachauer Volksfest kĂŒnftig nur noch 40 % der Tische reservieren zu lassen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die CSU folgte der Argumentation des Volksfestreferenten und der Verwaltung, wonach sich das bisherige System - 1/3 muss reservierungsfrei bleiben - bewĂ€hrt hat: Reservierungen werden bei Nichterscheinen der GĂ€ste ohnhin kurzfristig aufgehoben Nach Aussage des Festwirts sind alle Tage bis auf denjenigen vor dem Feiertag vom Platzangebot her "unkritisch". Es reservieren dort aber insbesondere ortsansĂ€ssige Vereine, Firmen und Behörden. Alles in allem also ein Nichtproblem, das auch durch die Übertreibung des Antragstellers, das Dachauer Volksfest werde bei Fortgeltung der bisherigen Regelung zu einem "exklusiven Fest" nicht zum Problem wird. Zu den "bösen Platzwegnehmern" gehört ĂŒbrigens nicht nur alljĂ€hrlich der CSU-Ortsverband, sondern offenbar auch die SPD:  http://www.spd-dachau.de/index...

Bauausschuss: im Dialog mit BĂŒrgern zum GewerbeflĂ€chenkonzept

Auf Antrag der CSU-Fraktion vom April 2014 hatte die Stadtverwaltung in den vergangenen Monaten mögliche FlĂ€chen fĂŒr neues Gewerbe im Stadtgebiet unter die Lupe genommen. Das Zwischenfazit zeigt, dass es keine FlĂ€che gibt, die einfach zu entwickeln sein wird.  CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Dominik HĂ€rtl plĂ€dierte daher im Ausschuss vehement dafĂŒr die BĂŒrger an einer ergebnisoffenen Erstellung eines Konzepts fĂŒr neue GewerbeflĂ€chen teilhaben zu lassen. Diese solle ausdrĂŒcklich ohne Vorfestlegungen und unter Einbezug aller in Frage kommender FlĂ€chen durchgefĂŒhrt werden. BĂŒrgerbeteiligung ja, aber mit EinschrĂ€nkungen, so der Tenor etlicher WortbeitrĂ€ge anderer Fraktionen. Dennoch folgte mit 10:5 Stimmen eine sehr breite Mehrheit dem Vorschlag der CSU. Nun wird mit externer UnterstĂŒtzung der kommende Prozess vorbereitet. Warum neues Gewerbe? Dachau ist in den vergangenen fĂŒnfzehn Jahren um circa 10.000 Einwohner gewachsen. Die Zahl der ArbeitsplĂ€tze vor Ort ist nur deutlich u...

Ludwig-Thoma-Schule wird geschlossen

Jetzt ist es beschlossen: Die Ludwig-Thoma-Schule wird es nicht lĂ€nger geben. Eine sehr emotionale Entscheidung, die sich niemand leicht gemacht hat. Der Anstoß fĂŒr die Diskussion kam vor 3 Jahren vom Schulverbandsleiter, Herrn Sikora, der auf die Stadt zukam und dringend darum gebeten hatte, den Schulstandort Thoma-Schule zu ĂŒberdenken. Dieser Bitte ist die Stadt, respektive der Stadtrat, nachgekommen und in einer Sitzung im Herbst, an der der OB, die Verwaltung, das Schulamt, die Leiter/innen der Grund- und Mittelschulen, die Ausschusssprecher aller Parteien und die Schulreferentin teilnahmen, sprachen sich alle Anwesenden einstimmig fĂŒr die Schließung aus. Dass diese Entscheidung zum Wohle der SchĂŒler ist und pĂ€dagogisch sinnvolle ist, kann an folgenden Punkten festgemacht werden: An der Mittelschule gibt es normalerweise drei verschiedene Zweige - Technik, Wirtschaft und Soziales. An der Ludwig-Thoma-Schule kann aufgrund der SchĂŒlerzahlen nur noch e...

Stellungnahme zum Thema GewerbeflÀchenerweiterung

Hier unsere Stellungnahme, die verkĂŒrzt bereits in den Lokalteilen zu finden war, im Wortlaut: STELLUNGNAHME Berichterstattung GewerbeflĂ€chenentwicklungskonzept Zwischen den Fraktionen des Dachauer Stadtrats besteht im Grundsatz EinverstĂ€ndnis: Dachau braucht, um auch kĂŒnftig solide haushalten zu können, zusĂ€tzliche GewerbeflĂ€chen. Die CSU-Fraktion hat deshalb bereits im April 2014 beantragt, ein GewerbeflĂ€chenentwicklungskonzept aufzustellen. Auf unseren weiteren Antrag hin werden die Ergebnisse nun im nĂ€chsten Bauausschuss am 24. MĂ€rz 2015 öffentlich vorgestellt. Wo denn nun neues Gewerbe ansiedeln? Die Entwicklung von zusĂ€tzlichen GewerbeflĂ€chen ist kein WohlfĂŒhlthema, zumal geeignete freie FlĂ€chen im Stadtgebiet rar gesĂ€t sind. Eine Vielzahl widerstreitender Anliegen von Anwohnern, Gewerbetreibenden, Umwelt usw. werden gegeneinander abzuwĂ€gen sein. Im Idealfall können FlĂ€chen gefunden werden, die möglichst allen oder jedenfalls vielen Interessen gerecht werde...

Bericht zum CSU-Antrag "BĂŒrgerdialog GewerbeflĂ€chenentwicklung"

Hier etwa neues Gewerbe ansiedeln? Die Dachauer Nachrichten berichten heute ĂŒber unseren Antrag: http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/landkreis/mitsprache-gewerbeflaechen-4828617.html

CSU beantragt kostenloses W-Lan in der Stadt

Im Werkausschuss am 18.03.2015 wurde der CSU Antrag diskutiert "kostenloses W-LAN auf öffentlichen PlĂ€tzen/GebĂ€uden" anzubieten. Aus Sicht der CSU ist das Internet aus dem heutigen Alltag nicht mehr wegzudenken. Immer mehr Kommunen in Deutschland bieten bereits ein kostenfreies, öffentlich zugĂ€ngliches WLAN-Netzwerk an. Das wollte die CSU mit ihrem Antrag auch fĂŒr die BĂŒrger und Besucher Dachaus erreichen. Der CSU Antrag wurde angenommen. Mit dem Ergebnis kann unsere Fraktion sehr zufrieden sein. Es wird fĂŒr den Anfang zwei Bereiche geben, in den kostenloses W-LAN zur VerfĂŒgung gestellt wird. Zum einen im Freibad und zum anderen in der Altstadt um das Rathaus. Folgendes Konzept wurde von allen Fraktionen einstimmig mitgetragen: - Es gibt fĂŒr jeden eine 1/2 Stunde freien W-LAN Zugang - Hotels können eine Gutschein fĂŒr ÜbernachtungsgĂ€ste zur VerfĂŒgung stellen - Unbegrenzter W-LAN Zugang fĂŒr Kunden der Stadtwerke Dachau und der DCC - Zugang ĂŒber bezahlte Tagestickets ...

CSU fĂŒr BĂŒrgerbeteiligung bei GewerbeflĂ€chenentwicklung

Eine DER Zukunftsfragen fĂŒr unsere Stadt kann nach unserer Auffassung nicht ohne Beteiligung der BĂŒrger entschieden werden. Die CSU-Fraktion hat daher heute beantragt, zur Frage der GewerbeflĂ€chenentwicklung einen BĂŒrgerdialog vergleichbar dem Prozedere in Karlsfeld durchzufĂŒhren. Infos aus Karlsfeld gibt es hier: http://karlsfeld.de/index.php?id=0,256 Die Idee zu diesem Vorgehen stammt ĂŒbrigens vom bisherigen Wirtschaftsreferenten Christian Stangl (CSU), nur fĂŒr den Fall, dass sich kĂŒnftig jemand mit fremden Federn schmĂŒcken möchte...

Ampeln bekommen ein akustische Signal

Im Umwelt- und Verkehsausschuss am 10.03.2015 wurde ein Antrag der ÜB behandelt, bei dem zwei Ampeln mit einem akustischen Signal ausgestattet werden sollen. Betroffen sind die Ampeln Theodor-Heuss-Str./ Berliner Str. und Schiller/Herzog-Albrecht-Str. Die CSU ist natĂŒrlich dafĂŒr, Ampeln insb. fĂŒr Sehbehinderte sicherer zu machen und diese mit einem akustischen Signal auszustatten. Leider hat dieses System auch einen Nachteil. Solange die Ampel eingeschaltet ist, hört man stĂ€ndig ein "klacken" und bei FußgĂ€ngergrĂŒn einen unangenehmen Pfeifton. Dies kann zu Störungen der Anwohner fĂŒhren. Die CSU wird diese Ampeln und vor allem die Anwohnerbeschwerden genau im Blick behalten. Also bitte teilen Sie uns Ihre Erfahrungen einfach mit. Ein RĂŒckbau der Ampel ist ohne Probleme möglich... Peter Strauch

Ganz schwere Entscheidung zur Ludwig-Thoma-Schule

Keine Entscheidung, die Freude macht. Trotzdem ist sie einstimmig gefallen, weil sie gerade aus pĂ€dagogischen GrĂŒnden richtig ist. Hier schon mal die Presseberichterstattung, Details spĂ€ter im Blog: http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/landkreis/thomaschule-geschichte-4807904.html http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-in-acht-minuten-ist-alles-vorbei-1.2389152

Alles neu macht der MÀrz - VerÀnderungen in der CSU-Fraktion

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde unser Fraktionsmitglied Christian Stangl, der ab April eine Stelle bei den Stadtwerken antritt, verabschiedet. Im Rahmen einer anschließenden Feier hat sich die Fraktion fĂŒr Christians Engagement in den vergangenen 13 Jahren Stadtrat herzlich bedankt und alles Gute fĂŒr die Zukunft gewĂŒnscht. Mach`s gut, Christian! Heidi Lewald (CSU) Florian Schiller (CSU) NachrĂŒckerin in der CSU-Fraktion ist Heidi Lewald, selbstĂ€ndige Architektin in Dachau und FU-Vorsitzende - herzlich willkommen, Heidi! Einstimmig zum neuen Wirtschaftsreferenten gewĂ€hlt wurde sodann Diplomkaufmann Florian Schiller (CSU) - viel Erfolg in deinem neuen Amt, Florian! Und so geht`s mit neuen Gesichtern in ein aktives kommunalpolitisches FrĂŒhjahr 2015.

GlĂŒckwunsch - wir gratulieren dem neuen Team der FFW Dachau!

Wechsel an der Spitze der Dachauer Feuerwehr - die CSU-Fraktion mitsamt ihrem Feuerwehrreferenten Wolfgang Reichelt gratuliert dem neuen Kommandanten Thomas HĂŒller und seinem Team recht herzlich und wĂŒnscht gutes Gelingen! Details zur Wahl hier: http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/landkreis/revolution-feuerwehr-4797087.html

Bewerber verzweifelt gesucht: CSU macht Vorschlag, wie Stadt als Arbeitgeber attraktiver werden kann

In vielen Bereichen fĂ€llt es zunehmend schwer, geeignete Bewerber bei Stellenausschreibungen zu finden. Kein Wunder, wenn das Einkommen "normal" ist, die Mieten vor Ort aber eher "unnormal". Ein Problem, dass u.a. Erzieherinnen betrifft. MĂŒnchen zahlt deshalb seit einiger Zeit fĂŒr Erzieherinnen eine Sonderzulage - und natĂŒrlich stellt sich als Nachbarstadt die Frage, ob man, um attraktiv zu bleiben, da nicht mitziehen muss. Wir meinen: Die besondere Zulage ist problematisch, weil verschiedene BeschĂ€ftigte dadurch unterschiedlich behandelt werden. In MĂŒnchen haben jĂŒngst z.B. auch die Altenpfleger nach einer solchen Zulage gerufen. Besser ist es da, wenn der Arbeitgeber Werk-/Dienstwohnungen zu angemessenen Preisen zur VerfĂŒgung stellen kann - und genau das hat die CSU jetzt beantragt zu prĂŒfen, Details hier:  http://www.dachau.de/uploads/1_Strkung_Stadt_attraktiver_Arbeitgeber_Antrag_der_C.pdf

Kleine Presseschau

Heute in der SZ zu unserem Antrag Altstadt: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/debatte-um-die-innenstadt-die-csu-ueberholt-1.2374561 Und zum durch die CSU verhinderten SchildbĂŒrgerstreich der SPD in den Dachauer Nachrichten: http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/landkreis/soll-stadt-gegen-sich-selbst-klagen-4778406.html#idAnchComments