CSU Stadtratsfraktion Dachau

Die Gemeindedaten 2014 für die Große Kreisstadt Dachau sind vom Planungsverband äußerer Wirtschaftsraum München veröffentlicht worden. Unter dem Link http://pv-muenchen.de/export/download.php?id=271&lang=de&type=download&object=271 sind für Freunde der Statistik Daten zu Demographie, Arbeitsmarkt, Wohnung und Haushalt der Stadt Dachau enthalten. Christian Stangl

Im Familien- und Sozialausschuss wurde am 13.11.2014 der Armutsbericht für den Landkreis Dachau vorgestellt. Der Armutsbericht bringt die momentane Lage auf den Punkt und zeigt Handlungsfelder, die auch in der Kommunalpolitik umgesetzt werden können. Folgende Handlungsfelder wurden dabei erkannt: 1. Wohnungsmarktsituation Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist prekär. Es mangeld an Sozialwohnungen im Landkreis Dachau. Die Anzahl der Sozialwohnungen muss dringend erhöht werden. Dabei muss aber auch erwähnt werden, dass von den 1.419 Sozialwohnungen die es im Landkreis im Erhebungszeitraum gab, 1299 in Dachau waren. Trotzdem kann man sich auch in unserer Stadt nicht ausruhen und muss das Angebot von Sozialwohnungen weiter ausbauen. 2. Verbesserung der Beratung Die Beratung von Armut betroffenen Menschen muss ausgebaut und die Kapazitäten von Beratungsstellen erhöht werden. 3. Vernetzung Vernetzung aller Angebote Hilfe- und Beratungsmöglichkeiten muss aktiv unterstützt werde. ...

Sehr geehrte Frau Kassel, in der SZ vom heutigen Tag werfen Sie der Dachauer CSU in einem Leserbrief vor, grundsätzlich Probleme mit bürgerschaftlichem Engagement zu haben und dieses zu verhindern suchen. Hintergrund ist die Beschlussfassung im FSA zur finanziellen Ausstattung des Vereins Bürgertreff Ost. Schade, dass Sie in Ihrem Leserbrief alte, längst überholte Ressentiments wiederholen, anstatt mit unserer Fraktion in Kontakt zu treten - meine Telefonnummer steht u.a. auf der städtischen Homepage. Daher auf diesem Weg einige Anmerkungen: 1. Es wurde beschlossen, den Verein künftig - es geht um 2016, nicht schon 2015 - angemessen finanziell zu unterstützen. Lediglich eine konkrete Summe wird im Beschluss noch nicht genannt. 2. Die CSU-Fraktion hat - zugegeben: nach anfänglicher Skepsis - das Projekt Soziale Stadt in allen Beschlüssen bisher umfassend unterstützt, zuletzt bei einer erheblichen Kostensteigerung des Bürgertreffs. 3. Schon letztes Jahr hat die CSU angeregt...

Die Fraktion sprach sich für die Weiterführung des Projektes Soziales Stadt Dachau-Ost aus. Die CSU Fraktion hat unmissverständlich klar gemacht, dass sie zu dem Projekt steht und auch entsprechend Mittel in den Haushalten ab 2016 einstellen möchte. Es wird begrüßt, dass ein Verein im Entstehungsprozess ist, der ab 2016 das Projekt gemeinsam mit der Stadt Dachau weiterführen möchte. Es wurde im Familien- und Sozialausschuss dafür gestimmt dem Verein ab 2016 ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen, so dass die Aufgaben, die beim Verein liegen werden auch geleistet werden können.  Die Frage, wie die Verantwortlichkeiten zwischen Verein und Stadt verteilt werden sollen, ist nach Auffassung der CSU Fraktion zu klären sobald der Verein gegründet und arbeitsfähig ist. Die Frage, ob der Betrieb des Bürgertreffs und die pädagogische Begleitung alleine dem Verein obliegen soll, oder ob eine Mitwirkung der Stadt in der Anfangszeit eine gute Alternative darstellt, wollte der Aussch...

Kinderbetreuung in Dachau Im FSA würde über die Baufortschritte bei den Kinderhorten berichtet. Auf Anfrage unserer Referentin für Familie und soziales Elisabeth Zimmermann sieht es bei der Hortsituation in Dachau derzeit folgendermaßen aus: In Dachau Süd und Dachau Ost werden voraussichtlich zum Schuljahr 2014/15 je ein Pavillon in Betrieb genommen. Somit sind hier für alle Anmeldungen Hortplätze vorhanden. In Augustenfeld sind derzeit am meisten offenen Anfragen, diese Kinder können aber alle untergebracht werden, sobald die 2 Hortgruppen beim Kinderhaus Augustenfeld (die mit höchster Priorität vorangetrieben werden) fertiggestellt sind. Nach zwischenlösungen wird gesucht. Auch eine Elterninitiative kam auf unsere Referentin zu. Das Engagement der Eltern ist wirklich sehr groß. Das größte Problem besteht momentan noch in der Altstadt . Hier gibt es 30-35 fehlende Hortplätze. Hier wird in der Verwaltung und wurde in der Sitzung intensiv nach Möglichkeiten gesucht. Evtl. komme...

In der letzten Sitzung des "alten" Stadtrates wurde bekannt gegeben, dass der beabsichtigte Ausbau der Dachgeschosswohnung in der neuen Kindertagesstätte "Steinlechner Hof" den Haushaltsberatungen im Bauausschuss im Oktober 2013 "zum Opfer fiel". Alle Fraktionen im Stadtrat zeigten sich von der Bekanntgabe der Verwaltung überrascht. Nach Bekanntgabe dieses Umstandes schaltete sich die Familien- und Sozialreferentin Elisabeth Zimmermann ein und musste feststellen, dass die Baumaßnahme tatsächlich in die mittelfristige Planung durch die Bauausschussmitglieder verschoben wurde. Der Ausbau des Dachgeschosses als Wohnung ist erforderlich, um ebenfalls das Betreuungspersonal für die Kindertagesstätte zu finden. Die Entscheidung ist daher zu korrigieren. Dies soll durch den Antrag sichergestellt werden. Wohnungen Steinlechner Hof; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.04.2014 Wohnungen Steinlechner Hof; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.04.2014  (PDF-Datei, 7...

Die SPD-Fraktion beantragte im Jahre 2008 bereits die Kartierung von Spiel- und Bolzplätzen. Dabei sollten sowohl die öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen als auch die privaten Spielflächen im Privateigentum, insbesondere bei größeren Wohnungseigentümergemeinschaften, kartiert und erfasst werden. Die Stadtverwaltung teilte zu diesem Antrag jetzt in der letzten Bauausschusssitzung mit, dass die Stadtverwaltung bereits die öffentlichen Spiel-und Bolzplätzen im Stadtgebiet kartiert und erfasst habe. Eine Kartierung der privaten Spielplätze, einschließlich der laufenden Aktualisierungen mit Ortsbesichtigungen, kann durch das vorhandene Personal des Stadtbauamtes nicht geleistet werden, so dass Stadtbauamt in seiner ablehnenden Teilbegründung. Aufgrund der Begründung zog die SPD ihren Antrag aus dem Jahre 2008 in der letzten Bauausschusssitzung zurück, da dieser bereits teilweise erledigt wurde und im Hinblick auf die privaten Spielplätze keine Verbesserung erbringe. ...

Heftige Diskussionen fanden zur Fassadengestaltung der neu errichteten Sporthalle in Augustenfeld statt. Die Stadtverwaltung hatte den Künstler Herbert Kopp beauftragt, den Mitgliedern des Bauausschusses zunächst drei Alternativen zur Fassadengestaltung zu präsentieren. Der Künstler Herbert Kopp schlug den Ausschussmitgliedern als erste Variante eine Fassade mit rechteckigen Platten in Form von Kacheln vor sowie eine Fassade mit kleinen quadratischen Platten (Pixeln) sowie Fassaden mit langen, unterschiedlich breiten Fassadenplatten in unterschiedlichen Stärken (Barcode). Kacheloptik Pixeloptik Barcodeoptik Die unterschiedlichen Gestaltungsvarianten erregten bei den Mitgliedern des Bauausschusses große Aufmerksamkeit. Im Ausschuss wurde daraufhin heftig über die Fassadengestaltung diskutiert. Dabei wurde insgesamt in Betracht gezogen, eine klassische Fassade in einem eher konservativen Stil zu wählen. Letztlich konnte sich der Bauausschuss nicht zu einer ...

Entwicklungsphasen des Bebauungsplanes Der Bauausschuss verabschiedete in seiner letzten Sitzung den Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Ampelklinikum. Dabei wurden in der Sitzungsvorlage  den Mitgliedern des Bauausschusses  die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung  vorgelegt. Der Bauausschuss hat im Stadtrat empfohlen, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen. Dies soll in der Stadtratssitzung am 04.02.2014 erfolgen.

Im Familien- und Sozialausschuss des Stadtrates (FSA) wurde nunmehr beschlossen, was bereits den Haushaltsreden im Dezember 2012 aller Fraktionen zu entnehmen war. Es werden die Kindergartengebühren moderat erhöht. Die Kindergartengebühren wurden letztmals 2006 angepasst, die Hortgebühren letztmals 2009. Das Defizit pro Jahr pro Kindergartenplatz liegt bei rund 2.680 € . Auch die Erhöhung um 15 € pro Monat kann an diesem Defizit nicht viel ändern. Die Erhöhung führt lediglich zu Mehreinnahmen von insgesamt 128.000 € bei einem Gesamtdefizit im Jahr von 6.800.000 € . Trotz bevorstehender Kommunalwahlen im März 2014 stimmten alle Fraktionen des Stadtrates der Erhöhung zu. Diese wird aus kommunaler Sicht als notwendig erachtet. Die Zahlen sprechen ein deutliches Bild. Die Erhöhung soll zum September 2013 in Kraft treten. Vorher sollen die Elternbeiräte der Einrichtungen jedoch angehört werden. Eine Entlastung soll durch die Förderung des Bundes kommen. In der Beschlussvorlage d...

In der letzten Bauauschusssitzung wurde nun endlich der Neubau einer Toilettenanlage an der Münchner Straße am Unteren Markt sowie im Bereich des Waldfriedhofes beschlossen. Diskussionen gab es lediglich über den Umfang der Sonderausstattung sowie über die Frage, welche Art der Reinigung man wählen solle. Der Standort Münchner Straße geht auf einen Antrag der CSU Stadtratsfraktion zurück. Hier gehts zum Originalantrag der CSU Stadtratsfraktion mit Begründung . Der Antrag geht zurück auf eine Initiative von Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) und Liegenschaftsreferent Hubert Trinkl (CSU).

Im Bauausschuss in letzter Sitzung wurden den Mitgliedern die Machbarkeitsstudien für eine Erweiterung der Klosterschule Dachau um eine Turnhalle sowie Klassenräume vorgestellt. Ursprünglich sollte die Schulturnhalle und alle erforderlichen weiteren Gebäude und Räume auf dem Grundstück an der Burgfriedenstraße im Bereich des heutigen Café Gramsci und der kleinen Galerie entstehen. Hierzu wurde bereits im letzten Bauausschuss vor der Sommerpause eine entsprechende Planung im Bauausschuss des Architekturbüros Stepper vorgestellt. Diese Machbarkeitsstudie wurde nunmehr verfeinert und wiederholt dem Bauausschuss mit weiteren Alternativen dargestellt. Bebauung Grundstück Burgfriedenstraße Es zeigt sich, dass eine vollständige Realisierung der benötigten Räume und Gebäudeteile auf dem Grundstück Burgfriedenstraße städtebaulich zu einer massiven Verdichtung führen würde und insbesondere die Gesichtspunkte des Ensembleschutzes der Altstadt sowie der kleingliedrigen Bebauung nic...

Und es geht weiter mit konventioneller Bauweise und Holzbauweise! Vorgestellt wurde im Bauausschuss ebenfalls die Planung für den Neubau des Kinderhortes im Bereich der Fahrradhalle an der Eduard-Ziegler-Straße 1 in Dachau-Süd. Architektin Lewald und zugezogener Projektplaner stellten ihre Planung vor.

Der Bauausschuss hat entschieden den Neubau Kinderhaus Steinlechnerhof entweder in konventioneller Bauweise oder in Massivholzbauweise zu errichten. Die Möglichkeit einer modularen Stahlbauweise wurde ausgeschieden. Hintergrund sind die Notwendigkeit bis Mitte 2013 den Betrieb aufnehmen zu können.

Visualisierung Planung 4.3 In der heutigen Sitzung des Bauausschusses (BA) wurde die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Klosterschule Dachau um eine Turnhalle und weitere Räume für Klassen und Hortbetreuung sowie Stellplätze vorgestellt. Beauftragt hierfür war das Büro Stepperarchitekten. Dem Bauausschuss wurden verschiedene Planungsalternativen vorgestellt. Alle Planungsalternativen sahen den Abriss des Gebäudes des Cafés Gramsci vor. Dies stieß auf scharfe Kritik von Seiten der ÜB und des Bündnisses und der Grünen sowie dann des gesamten Ausschusses. Querschnitt Planung 4.3 Bauamtschef Simon hat erklärt, das dies nicht Gegenstand der Machbarkeitsstudie war und nicht untersucht wurde. Der Bauausschuss hat sich entschieden, den Planungsalternativen 4.3 und 4.1 weiter zu untersuchen und gestützt hierauf eine Detailplanung in Auftrag zu geben. Weiterhin soll in beiden Planungsalternativen 4.3 und 4.1 untersucht werden, ob im Bestand das Café Gramsci weiterhin beste...

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Errichtung einer modernen Toilettenanlage an der Münchner Straße am Unteren Markt beantragt und gefordert. Der Antrag von Hubert Trinkl (CSU) und Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) lautet: Am Unteren Markt wird eine öffentliche Toilettenanlage installiert. Zugleich soll der Gerätecontainer der Abt. Stadtgrün entfernt werden und durch einen geeigneten Anbau an der Toilettenanlage ersetzt werden. Begründung : Seit Jahre werden immer wieder die Forderungen nach einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich Unterer Markt laut. Zuletzt angeregt vom Seniorenbeirat (Beratung in der BA-Sitzung vom 14. Februar 2012 und div. FSA-Sitzungen in den vergangenen Jahren). Der Verweis auf eine mögliche Nutzung der öffentlichen Toilette im Untergeschoss des Parkhauses ist unseres Erachtens nicht zufriedenstellend. Die Anlage ist insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger schlecht zu finden und schwer zugänglich. Dies gilt ebenso für Mütter mit Kind...

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 24.05.2012 wurden durch die Stadträte zusätzliche Mittel im Umfang von 6,1 Mio. € für die Schaffung von Plätzen im Bereich der Kindertageseinrichtungen bereitgestellt. Folgende Maßnahmen sollen dabei geprüft werden und, wenn möglich, umgesetzt werden: Neubau einer 4-gruppigen Horteinrichtung auf dem Grundstücksareal Steinlechnerhof Hortneubau bei der Mittelschule Süd (3-gruppig), genutzt vorerst für zwei Kindergartengruppen und eine Hortgruppe Erweiterung Pavillons an der Liegsalzstraße als Provisorium mit 3 Krippengruppen Nach ersten Vorgesprächen mit dem Landkreis als Eigentümer, der Bauaufsichtsbehörde und mit dem Planer können wohl sehr zeitnah (ca. September/Oktober 2012) insgesamt 3 Krippengruppen zu den bisher vorhandenen 5 Krippengruppen sowie der Kindergartengruppe in diesem Objekt bereitgestellt werden. Eine Detailabstimmung mit dem Franziskuswerk als Betreiber muss allerdings noch erfolgen. Einr...

Eine neue Ausgabe der Bürgerzeitung der Stadt Dachau ist erschienen: Online unter: Bürgermagazin Stadt Dachau Mai/Juni 2011 Weiterhin steht der Jahresbericht der Stadt Dachau für das Jahr 2011 zur Verfügung und ist online abrufbar: Jahresbericht 2011 der Stadt Dachau Gerade der Jahresbericht der Verwaltung bietet für Interessierte einen umfassenden Überblick über die Tätigkeit der Verwaltung der Stadt Dachau.

In der gestrigen Sitzung des Familen- und Sozialausschusses (FSA) wurde gemäß Anträgen der CSU Stadtratsfraktion und des Bündnisses für Dachau die Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung der Ludwig-Thoma-Schule, welche jetzt als Mittelschule genutzt wird, dargestellt und besprochen. Ergebnis : Eine Nutzung als Grundschule und eine Verlagerung der Klosterschule und Nutzung der Klosterschule für die VHS Dachau scheidet aus räumlichen Gründen aus. ( Prüfungsantrag Stadtratsfraktion Bündnis ) Eine Nutzung für die Erwachsenenbildung durch die VHS Dachau ist möglich und sinnvoll. Die Errichtung eines Neugebäudes auf dem Postschulgelände ist nicht darstellbar und soll nicht erfolgen. ( Prüfungsantrag CSU Stadtratsfraktion ) Die Nutzungsänderung der Turnhalle Brunngartenstraße für die Jugend ist derzeit nicht möglich. (Antrag Jugendrat Dachau) Eine Nutzungsänderung der Ludwig-Thoma-Schule soll zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen und die Entwicklung der Schülerzahlen im Mittelschulb...

Quelle/Urheber: Caritas-Zentrum Dachau