Ergebnis Klausur am Samstag - um was es geht und wie es weitergeht

Am vergangenen Samstag fand im Rathaus von 9 Uhr morgens bis 19 Uhr abends eine Klausurtagung mit dem Ziel einer Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Dachau statt. Dieser Termin sollte dazu dienen, die Fraktionen und Stadtratsreferenten zu informieren und der Kämmerei (Finanzverwaltung der Stadt Dachau) ein Stimmungsbild aus politischer Sicht zu geben. Alle Beteiligten wälzten sich durch endlos erscheinende lange Listen von Sparvorschlägen aus den einzelnen Ämtern sowie durch Vorschläge, um eine Verbesserung der finanziellen Situation herbeizuführen.

Dabei wurde allen Beteiligten klar, dass es sich um einen Kraftakt handeln wird, das beabsichtigte Einsparpotential zu erreichen. Auch mit den am Samstag angesprochenen Punkten wird das Ziel erkennbar noch nicht erreicht.

Problem ist das Defizit im Verwaltungshaushalt bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben. Dieser negative Betrag verhindert die Genehmigung einer Kreditaufnahme. Auch mit Streichungen im Vermögenshaushalt, beispielsweise im Bauetat der Stadt Dachau, kann dieses „Strukturproblem“ nicht gelöst werden.

Wie geht’s weiter?

Die einzelnen Positionen werden nun in „normalen“ Sitzungen in den Fachausschüssen (beispielsweise Familien- und Sozialausschuss, Kulturausschuss, Umweltausschuss, Bauausschuss) vorberaten und dann dem Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgelegt.

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CSU Stadtratsfraktion Dachau

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