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Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

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  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

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  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

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