Fast 4 Stunden - ein intensiver Hauptausschuss im Überblick!

Lange Sitzung, kurze Zusammenfassung:

Die Sanierung der Toilettenanlage im Stadtkeller wird im nächsten Haushalt berücksichtigt.
Der SPD-Antrag zur Schaffung einer weiteren städtischen Homepage für den örtlichen Einzelhandel wurde als nicht mehr zeitgerecht abgelehnt. Stattdessen fand der Vorschlag der CSU-Fraktion eine Mehrheit, darzustellen, welche Verbesserungen im bereits vorhandenen "Dachau Maps" möglich sind.
Der CSU-Antrag auf Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten in der Aussegnungshalle wurde angenommen.
Die Vorschläge des Friedhofsreferenten zur Schaffung zeitgemäßer Bestattungsmöglichkeiten (Baumbestattung, Urnengrabfeld als Blumenwiese etc.) wurden von uns unterstützt und werden umgesetzt.
Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren sind ab 2016 auf dem Dachauer Volksfest nicht mehr zugelassen.
Die Zieglervilla wird zum Verkauf ausgeschrieben, um zu sehen, welcher Preis erzielbar ist. Dabei haben wir darauf bestanden, dass die Interessenten Nutzungskonzepte vorlegen müssen.
Sportreferent Dietz (CSU) hat sich für einen Kunstrasenplatz auf dem ehemaligen SSV-Gelände stark gemacht (nicht, wie von der SPD beantragt, auf dem ASV-Gelände, der bereits einen Kunstrasenplatz hat). Er brachte den Vorschlag ein, einen Hybridrasen zu installieren, der günstiger ist und auch an anderer Stelle wiederverwendet werden kann. Sobald es hierzu nähere Infos gibt, wird final entschieden.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Vernünftige Ergebnisse im Hauptausschuss

Im heutigen Hauptausschuss wurden nach sachlichen Diskussionen vernünftige Entscheidungen getroffen: Auf Vorschlag der CSU-Fraktion wird nun neben dem Ankauf des TSV-Stammgeländes durch die Stadt auch geprüft, ob ein Ankauf der Aussiedlungsflächen durch die Stadt in Betracht kommt und deren Überlassung in Erbpacht sowie eine Darlehens- oder Zuschussgewährung an den TSV zum Ankauf der Aussiedlungsflächen. Die Fragen von CSU- (hier im Wortlaut: http://csustadtrat.blogspot.de/2015/04/wie-gehts-weiter-mit-dem-tsv-1865.html ) und auch die der ÜB-Fraktion werden beantwortet. Dem Ausschuss wird vor der Sommerpause wieder berichtet, denn alle sind sich einig: Es muss sich was bewegen, und zwar möglichst schnell. Gleichzeitig ist aus verschiedenen Handlungsmöglichkeiten die beste für den Verein und die Stadt herauszufinden. Dem Landratsamt werden als Flächen zur Unterbringung von Asylbewerbern der Parkplatz am MD-Sportgelände und das Grundstück der Schule in Mitterndorf angeboten. Die F

Eine gute Idee der CSU setzt sich durch - 100 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2017!

Die CSU-Fraktion hatte angesichts der bereits jetzt übervollen Wartelisten, aber auch wegen der Ayslbewerbersituation (40-50 % werden auf Sicht bleiben) beantragt , bis 2017 50 zusätzliche Sozialwohnungen zu schaffen und der Stadtbau GmbH die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Der ursprünglich vorgelegte Haushaltsentwurf sah für diese evidente Herausforderung bislang keine Lösung vor. Umso besser, dass sich unserem Wunsch alle Fraktionen angeschlossen haben. Dabei wurde die gute Sache im Ergebnis noch besser, denn mittlerweile besteht Einigkeit, dass statt der 50 sogar 100 zusätzliche Wohnungen erreichtet werden. Dafür werden in 2016 und 2017 jeweils zusätzlich 600.000 € in den Haushalt eingestellt. Dr. Dominik Härtl Fraktionsvorsitzender

Prüfung durch Verwaltung: Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Der Christkindlmarkt in Dachau soll ab 2012 möglicherweise in dem Bereich Pfarrplatz/Schrannenplatz stattfinden. Der Hauptausschuss (HA) beauftragte die Verwaltung bis Herbst 2011 eine konkrete Flächenplanung mit der Klärung der Versorgungstechnik vorzulegen. Daraufhin soll im Ausschuss über eine Standortverlagerung erneut beraten werden. Im Jahr 2011 wird der Markt aber noch wie gewohnt vor dem Rathaus stattfinden.

CSU Stadtratsfraktion Dachau

Dieses Blog durchsuchen