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Bürgerbeteiligung reloaded

Im Stadtrat wurde gestern mit breiter Mehrheit entschieden, dass die Bürgerbeteiligung künftig projektbezogen stattfindet. Die bisherige Arbeit der Thementische wird in einer Abschlussveranstaltung gewürdigt. Auf Anregung der CSU-Fraktion wurde in den Beschluss mit aufgenommen, dass die bisher vorliegenden Ergebnisse der Integrativen Stadtentwicklung nicht in der Schublade verschwinden dürfen, sondern jährlich vor den Haushaltsberatungen wieder vorgelegt werden. Dann kann entschieden werden, welche Vorschläge umgesetzt werden.

Nach Auffassung der CSU-Fraktion muss die geplante Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des MD-Geländes zielorientiert, kompakt und auf Basis des bisherigen Planungsstandes erfolgen. München hat gute Beispiele für erfolgreiche Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben vergleichbarer Größenordnung, weshalb wir jetzt beantragt haben, bei der dortigen Zuständigen, Frau Ritter, nachzufragen, ob diese den Bürgerbeteiligungsprozess in Dachau begleiten könnte.

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Bauausschuss kompakt

Der Bau- und Planungsausschuss hat gestern folgende Beschlüsse gefasst: Die CSU-Fraktion hat sich für eine möglichst breite Bürgerbeteiligung für die Planung des MD-Geländes ausgesprochen, die aber gleichzeitig zielorientiert ablaufen, also nicht ewig dauern soll. Wir haben dazu weitere Vorschläge unterbreitet, wer die Bürgerbeteiligung moderieren soll. Nun ist die Stadt am Zug, endlich auf`s Tempo zu drücken - die anwesende Planerin sagte jedenfalls "Wir sind so weit". Das gilt auch für die CSU-Fraktion: Wir brauchen jetzt keine Nebelkerzen und weiteren Gutachten mehr, sondern endlich die Mitsprache der Bürger und dann darauf basierend den Beginn des Bauleitplanverfahrens. Frau Trojan als Vertreterin des Planungsbüros erläuterte den Planungsstand. Die im Vergleich zum Wettbewerbsentwurf gestiegenen Gebäudehöhen wurden an der Bahnrandstraße mit dem erforderlichen Schallschutz, dahinter damit begründet, dass gener...

Kultur auf dem MD-Gelände

Im Kulturausschuss gestern wurden die Weichen für die von der Stadt gewünschte kulturelle Nutzung des MD-Geländes gestellt. Die meisten Beschlüsse wurden - wie schon im Bauausschuss - einstimmig getroffen. Bei den weiteren Planungen soll Folgendes berücksichtigt werden: 1. Museum/Zentrum für Menschenrechte Eine derartige Einrichtung würde Dachau als Lern- und Erinnerungsort zwar gut anstehen, ist aber für die Stadt nicht finanzierbar. Ein zweistelliger Millionenbetrag wäre erforderlich. Finanzielle Unterstützung durch Dritte wird es nicht geben. 2. Museum für zeitgenössische Kunst Die Neue Galerie hat mittlerweile ihre Heimat im ehemaligen "Café Flori" gefunden, so dass sich entsprechende Überlegungen für das MD-Gelände erledigt haben. 3. große Veranstaltungshalle für 1.000 Besucher Die deutliche Mehrheit des Ausschusses hat sich der Argumentation der CSU-Fraktion angeschlossen, dass die dezentrale Kulturstruktur mit unterschiedlichsten Spielstätten von Café Gr...