Direkt zum Hauptbereich

Das Wort zum Sonntag - oder: Die politische Villa Kunterbunt

Wie schön, dass Pippi Langstrumpf ein Pferd hatte und deshalb nicht auf das Auto angewiesen war - über Umgehungsstraßen musste sie sich keine Gedanken machen. In Dachau geht es bei diesem Thema hingegen politisch kunterbunt zu: OB Hartmann beerdigt am einen Tag medial die Nord-Ost-Umgehung (http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-nordost-umfahrung-vor-dem-aus-1.2029983) und buddelt am nächsten Tag mit 2/3 seiner Fraktion zumindest die Ostumgehung doch wieder aus dem Grab (http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-weiter-auf-der-nordostumfahrung-1.2031760). Das Bündnis für Dachau wähnt sich in Taka-Tuka-Land (http://dubistdachau.blogspot.de/2014/07/debatte-zur-nord-ost-und-ostumgehung.html), verwischt vor lauter literarische Begeisterung aber Realität und Fiktion: Nicht "die CSU" will die Ostumgehung, sondern alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen und ihr selbst, begleitet von Prof. Heinritz (SPD). Nur, um der Legendenbildung vorzubeugen...

Worum geht es also wirklich?

Wenn die Planungen für die Ostumgehung nicht weitergetrieben und die für die Nordumgehung nicht aufgenommen werden, greift eine neue Gesetzeslage, die die Realisierung der Projekte mindestens nachhaltig verschleppt. Daher sind folgende Gesichtspunkte abzuwägen:
  • Wer zahlt was? Stadt oder Landkreis? Wie viel bleibt am Stadtsäckel hängen? Können und wollen wir uns das leisten? - Hierüber wurde noch nicht entschieden, OB Hartmann spricht mit Landrat Stefan Löwl.
  • Was bringt die Umfahrung für Dachau? Was bringt sie für umliegende Gemeinden? - Die bisherigen Untersuchungen benennen den Entlastungseffekt auf 24 Stunden gesehen, wichtiger ist die Frage, wie es mit den rush-hour-Zeiten ist. Hier muss die Verwaltung noch nacharbeiten.
  • Welche Belastungen für Bürger und Umwelt bringen die Projekte mit sich? - Mit diesen Auswirkungen ist verantwortungsvoll umzugehen.
  • Gibt es bessere Alternativen? - Hier hört man wenig Konkretes von den Kritikern.
Und wenn abgewogen ist, wird entschieden - hoffentlich auf allen Seiten frei von ideologischen Fabeln - trallari trallahey tralla hoppsasa...

Kommentare

  1. Hallo, ich hätte eine Frage bezüglich der Nordumfahrung. Was passiert mit dem geplanten Windrad bei Pellheim wenn die Nordumfahrung kommt? Meines Wissens nach wäre die Lage des Windrades genau an der Stelle der Nordumfahrung?

    AntwortenLöschen
  2. Bei der Nordumfahrung geht es zunächst nur darum, in die Planung einzusteigen, eine verbindliche Trassenführung gibt es noch nicht, es gab bislang nur Überlegungen.

    AntwortenLöschen
  3. Sehr geehrter Herr Härtl, es gibt doch ein abgeschlossenes Raumordnungsverfahren mit zwei möglichen Trassenstrecken? Die eine nördlich in Richtung Pellheim und eine südlich bei dem geplanten Windrad. Von einer "Überlegung" ist das meiner Meinung nach aber schon einen Schritt weiter.

    AntwortenLöschen
  4. "Überlegung" ist vielleicht etwas vage formuliert - es gibt jedenfalls, auch bei der Ostumfahrung, noch keinen planfestgestellten Verlauf. Bei der derzeit zu treffenden Entscheidung geht es bei der Ostumfahrung darum, ins Planfeststellungsverfahren einzusteigen, bei der Bordumfahrung, die Planungen weiterzuführen. Sobald ich vernünftiges Planmaterial habe, werden wir das Thema im Blog gerne weiter erörtern!

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des " Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten " in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten . Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis : Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Dienstwohnungen im Steinlechner Hof - oder: unerwarteter Sinneswandel der SPD

An allen Ecken und Enden fehlt bezahlbarer Wohnraum auch für städtische Angestellte. Deshalb hat sich die CSU-Fraktion - gegen den Willen der SPD - schon immer für die Schaffung von 3 und nicht nur 2 solcher Wohnungen im Steinlechner Hof ausgesprochen. Hier steht`s: http://csustadtrat.blogspot.de/2014/07/newsflash-hauptausschuss.html Gestern im Hauptausschuss nun - Gott sei Dank - der unerwartete Sinneswandel: Alle waren der Meinung, dass trotz Stellplatzproblematik an der Planung der drei Wohnungen festgehalten werden soll. Dr. Dominik Härtl Fraktionsvorsitzender

Zehn-Minuten-Takt für Busse bleibt

Bereits einen Monat nach der ersten Ausgangssperre wegen Corona wollte die Verwaltung unter OB Florian Hartmann den 10-Minuten-Takt für die Buslinien 720, 722 und 726 kippen. In der Vorlage stand, dass der Schuldenstand auch ohne Corona-Krise bereits zum Jahresende 2023 auf 110 Mio. Euro ansteigen würde und man die Auswirkungen der Corona-Krise nur schwer einschätzen könne. Aus diesem Grund wollte die Verwaltung das Projekt sofort stoppen. Eine Wiederaufnahme würde allerdings einige Jahre dauern, da die Ausschreibungen alle zurück gezogen werden müssten. Der  Verwaltungsvorschlag wurde vom größten Teil der Stadträte abgelehnt. Warum steht die CSU auch heute noch zu diesem Projekt? Das Projekt Zehn-Minuten-Takt ist aus Sicht der CSU eines der Kernprojekte der Verkehrswende und des Klimaschutzes in Dachau. Die Investitionen sind notwendig um die zweite große Krise, nämlich die Klima-Krise zu bewältigen. Aus unserer Sicht gibt es eine Vielzahl von anderen Pr...