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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Donnerstag, 21. Juni 2018

Verkehrsveranstaltung vom 13.06.2018 Bericht

Mit dem Bus in Dachau unterwegs
CSU diskutiert über die Zukunft des Busverkehrs 

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zukunft Dachau“ lud die CSU zu einem Informations- und Diskussionsabend zum Thema Busverkehr in den Zieglerbräu ein.
Ortsvorsitzender Tobias Stephan wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass die Attraktivität des Angebots ein wichtiger Baustein bei der Bewältigung der Verkehrsprobleme sei.
Als Experten hatte der CSU-Ortsverband Reinhard Dippold eingeladen, seines Zeichens Abteilungsleiter Verkehr bei den Stadtwerken Dachau.

Dippold ging in seinem Vortrag auf die Geschichte sowie die Entwicklung des Busverkehrs in der Großen Kreisstadt ein. Begonnen habe man 1949 mit einem Bus und einer Linie, die vom Bahnhof über die Altstadt zur KZ-Gedenkstätte führte. Heute böten die Stadtwerke 11 Linien an, die Busflotte umfasse über 40 Busse in allen Größen.
Mit einem Blick in die Statistik zeigte er, wie sehr sich das Angebot in dieser Zeit verbessert hat. Wären um 1950 pro Jahr gerade mal 10.000 Fahrgäste auf 5.000 Linienkilometer transportiert worden, so seien es heute fast 350.000 Fahrgäste auf knapp 100.000 Linienkilometern. Auch die Abdeckung des Stadtgebietes mit den Bussen sei sehr attraktiv,
so Dippold. Es gebe seit der Anbindung von Himmelreich fast keine Gebiete mehr, wo die nächstgelegene Bushaltestelle mehr als 300 Meter entfernt ist. Auch die Qualität der Haltestellen lägen den Stadtwerken sehr am Herzen. Von den 126 Haltestellen seien bereits 103 behindertengerecht ausgebaut und an 65 befinde sich ein Wartehäuschen.
„Diese Quoten sind bayernweit spitze“, sagte Dippold nicht ohne Stolz.
Großes Augenmerk lege man derzeit auf das Thema „Busbeschleunigung“. Die Ausschreibung für das System sei bereits abgeschlossen, so dass mit Inbetriebnahme noch in diesem Jahr zu rechnen sei. Im Rahmen dieser Maßnahme würden alle relevanten Ampelanlagen sowie die gesamte Busflotte mit dem System ausgerüstet. Dippold machte aber auch deutlich, dass sich vor allem in den Hauptverkehrszeiten signifikante Verbesserungen erst ergeben würden, wenn der Durchgangsverkehr auf den Hauptstraßen um Dachau herumgeführt würde.
Abschließend wies er auf die Bemühungen der Stadtwerke zum Nahverkehrsplan hin. Dieser sei ein "unerlässliches Instrument" für die Gestaltung des allgemeinen öffentlichen 
Personennahverkehrs. Er beinhalte die für den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr  formulierten Zielvorstellungen und stelle die dazu vereinbarten Lösungskonzepte dar. 
Derzeit stünden Anträge und Ideen im Raum, die das Angebot nochmal massiv verbessern würden. Die gefahrenen Linienkilometer würden sich so bis 2021 auf 200.000 Linienkilometer verdoppeln, auch die Busflotte müsste deutlich aufgestockt werden. Die Entscheidung läge hier aber final im Feld der Politik, also im Stadtrat.
Fraktionsvorsitzender Florian Schiller und der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss Peter Strauch zeigten im Anschluss an Dippolds Vortrag die Leitlinien der CSU-Verkehrspolitik auf.
Hauptziele seien die Entlastung der Dachauer Bevölkerung von Verkehrsemissionen bei gleichzeitiger Sicherstellung des Zugangs zur Mobilität. 
Beim Busverkehr seien die Forderung der CSU eindeutig: In der Normalverkehrszeit müsse ein 10-Minuten-Takt (5:30 Uhr bis 20:30 Uhr) und in der Schwachverkehrszeit ein 20 Minuten-Takt (20:30 Uhr bis 24 Uhr) her. Zudem müsse die Taktfrequenz auf allen Linien erhöht werden, so Schiller und Strauch.
Weitere wichtige und zentrale Verkehrsprojekte aus CSU-Sicht seien u.a. die Realisierung der Nord- Ostumgehung, ein Parkhaus am Bahnhof mit „abgeschirmter Zufahrt“ für 600 Fahrzeuge, der offensive Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, der Bau einer Mobilitätsstation am Stadtbahnhof“, Ø„Laufbänder“ in der Altstadt, der Ausbau von Car-Sharing-Angeboten in Dachau  sowie die ØEinführung eines Mietradsystems.


In der anschließenden Diskussion wurde eifrig und intensiv über die angesprochenen Themen diskutiert, insbesondere auch zu Themen wie Einführung von Elektrobussen, Situation am Busbahnhof und künftige Linienführungen. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Wünsche und Ideen einbringen und Florian Schiller versprach, diese in Fraktion und Ortsvorstand zu besprechen und in die weitere politische Diskussion einzubringen. 
Für den Herbst kündigte Peter Strauch eine weitere öffentliche Veranstaltung zum Thema "Zukunft des Individualverkehrs" an.

Berichterstattung: 
Tobias Stephan CSU - Ortsvorsitzender Dachau

Sonntag, 17. Juni 2018

Rathausneubau – CSU-Fraktion für Wiesböck Parkplatz als neuer Standort

Bereits im vergangenen Jahr zeichnete sich im Stadtrat ab, dass ein weiteres Gebäude für das Rathaus auch außerhalb der Altstadt in Frage käme. Bereits damals – zuletzt in der Haushaltssitzung des Stadtrats im Dezember forderte unsere Fraktion das Wiesböck-Grundstück neben der dann in Auftrag gegebenen Moorbadvariante zu untersuchen. Derzeit besteht auf dem Wiesböckareal ein Parkplatz, der für die Münchner Straße eine wichtige Funktion erfüllt, aber alles andere als ein Schmuckstück darstellt. Und das am Fuße der Altstadt zwischen Unterer Stadt und dem Karlsberg an der Amper. Das Grundstück bietet für ein Bürgerbüro an zentraler Stelle ausreichend Platz, die benötigten Stellplätze dafür, sowie der Ersatz für den bestehenden Parkplatz können im Untergrund verschwinden. Die Amper kann zugänglich gemacht und dadurch für die Öffentlichkeit erlebbar gemacht werden.

Die Verwaltung mit OB Hartmann hatte hingegen die Fläche des Max-Mannheimer Platzes favorisiert und geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung konnte außer bei Hartmann und seiner SPD keine flammenden Unterstützer gewinnen und wurde nach intensiver Debatte mit 9:6 Stimmen abgelehnt. Damit ist diese Variante vom Tisch. Die Zufahrt über den Oberanger wäre aus unserer Sicht zum Desaster geworden. Alleine das Bürgerbüro hat schon heute über 30.000 Bürgerkontakte im Stadtgebiet. Man stelle sich dann noch die Kindergarteneinschreibung bei Amt IV, das laut Verwaltung auch ausgelagert werden soll, auf dem Areal vor. Die Scheibnerschule hätte durch ein neues Gebäude vormittags sehr oft im Schatten gestanden und vom Max-Mannheimer Platz wäre nur noch ein Bruchteil übrig geblieben-

Ob die Verwaltung nun dem mehrheitlich in der Diskussion geäußerten Wunsch entspricht und das Wiesböckgrundstück untersucht, weiß man nicht so genau. Der OB hatte den Beschlussvorschlag nur auf das Moorbadgelände gemünzt und nicht über eine Alternative abstimmen lassen. Wir werden nachfragen und wenn nötig einen Antrag stellen.

Florian Schiller, Fraktionsvorsitzender

Donnerstag, 14. Juni 2018

Verkehrsveranstaltung "mit dem Bus in Dachau unterwegs" am 13.06.2018

Zukunft Dachau
Verkehrspolitik vor Ort


Der Diskussionsabend der CSU am Mittwoch, den 13.06.2018 im Zieglerbräu zum Thema Busverkehr in Dachau fand reges Interesse.
Peter Strauch berichtet aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss












Reinhard Dippold referiert zu den Themen: Wo kommen wir her im Busverkehr, wo stehen wir gerade und wo wollen wir zukünftig hin aus Sicht des Verkehrsbetriebs der Stadtwerke Dachau.

von links nach recht: Florian Schiller, Heidi Lewald, Gertrud Schmidt-Podolsky, der Referent Reinhard Dippold Abteilungsleiter Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Dachau, Peter Strauch

Ausführlicher Bericht folgt in Kürze.

Aktuelles aus der Bauausschusssitzung vom 12. Juni 2018

Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals (ehemaliges Seeber-Gelände) 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden von 6 Bürgern, zum Teil mit Listen von Nachbarschaftsunterschriften im mehrstelligen Bereich, Anregungen und Kritikpunkte vorgebracht.
Im Wesentlichen mit dem selben Inhalt, wie in der 1. Bürgerbeteiligung. Insgesamt umfassten die Stellungnahmen der Beteiligungen durch die Bürger 42 Seiten.

Der Bauausschuss hat sich wie bisher, sachlich und fachlich mit der Abwägung befasst und den Behandlungsvorschlägen der Verwaltung zugestimmt. Wie ernst die Bürgeranliegen genommen und wie gründlich die Unterlagen durchgearbeitet werden, macht unser in der Beratung vorgebrachter Antrag deutlich. So brachten wir als CSU- Fraktion die Forderung nach einer Stapelung der ca. 1350 erforderlichen Parkplätze in den 4 Baufeldern ein, um weniger der kostbaren Fläche zu versiegeln und Platz für mehr Grün und Frischluft zu erreichen. Nach intensiver Diskussion konnte diesem Antrag, die rechtliche Möglichkeit der Festschreibung im B-Plan zu prüfen und dann diesen Beschluss auch umzusetzen, der Bauausschuss inklusive des OB Hartmann einstimmig zustimmen.

Gertrud Schmidt-Podolsky


Ignaz-Straße 14 - Flächennutzungsplanänderung "Ehemalige Schule Mitterndorf"
Billigung der Planung für das frühzeitige Beteiligungsverfahren



Die unter 2.2 dargestellte Flächennutzungsplanänderung für einen Kindergarten und Wohnungsbau wurde einstimmig gebilligt.

Wesentliche Neuerung ist, dass für das gesamte Gebiet MD - Dorfgebiet festgesetzt wurde, um auch dem dort ansässigen Landwirt die Möglichkeit einer Betriebs- erweiterung nicht zu verbauen.

Auf Nachfrage der Kindergartenreferentin Elisabeth Zimmermann bestätigte die Verwaltung, dass auf eventuell störende Emissionen durch bauliche Maßnahmen, wie z.B. kontrollierte Raumlüftung reagiert werden kann.

Heidi Lewald



Verschiedenes öffentlich

Unter diesem Tagesordnungspunkt gab es die Antwort auf eine Anfrage von Stadtrat Claus Weber zu den Glasaufbauten im Dachgeschoss des Gebäudes in der Konrad-Adenauer- Str. 20. Laut Verwaltung weichen die genehmigten Aufbauten in der Ausführung nur geringfügig von der Genehmigung ab.

Auf Nachfrage zur Baustelle Wieninger Str. 5 teilte die Verwaltung mit, dass es sich angeblich nur um geringfügige Vergrößerungen und Dachausbau handelt. Dies sei Alles mit dem Landesamt für Denkmalschutz abgesprochen und man hätte damit den Bauausschuss belästigen wollen.
Nachdem es einen Grundsatzbeschluss gibt, dass alle Maßnahmen in der engeren Altstadt, innerhalb des Burgfriedens im BPA zu behandeln sind, ist hierzu sicher noch die ein oder andere Klärung erforderlich.http://sz.de/1.4013119
Ebenso verhält es sich mit der Baumaßnahme Schillerstraße 1. Im Wesentlichen hier um die Stellplatzablöse. Die CSU - Sprecherin Gertrud Schmidt-Podolsky wies darauf hin, dass es der CSU - Fraktion in erster Linie darum geht, dass möglichst alle Bauherren und Architekten gleichbehandelt werden.

Sonntag, 10. Juni 2018

Gratulation zum 80. Geburtstag des verdienten Mitgliedes Johann Müller



Am 01.06.2018 feierte Herr Johann Müller seinen 80. Geburtstag zusammen mit den Weggefährten vom Verein Behinderte und Freunde. Auch Mitglieder des CSU - Ortsvorstandes sowie der CSU - Stadtratsfraktion gratulierten dem langjährigen CSU - Mitglied persönlich und überreichten ein kleines Geschenk. Johann Müller ist seit mehr als 30 Jahren aktiv ins Geschehen des Ortsverbandes eingebunden und unterstütze die Partei besonders in den Wahlkämpfen mit großem Engagement und Tatkraft.
Von links nach rechts:
Christine Unzeitig, Günter Dietz, Silvia Kalina, Tobias Stephan, der Jubilar Johann Müller, Gertrud Schmidt-Podolsky und Heidi Lewald

Ehrenortsvorsitzender Georg Engelhard feiert heute Geburtstag



Ihren Ehrenortsvorsitzenden Georg Engelhard besuchten an seinem Ehrentag einige Mitglieder der CSU - Stadtratsfraktion und des CSU - Ortsvorstandes.
Von links nach rechts:
Michael Engelmann, August Haas, Anton Limmer, Gertrud Schmidt-Podolsky, Bernhard Seidenath, MDL und Kreisvorsitzender, Horst Januschkowetz und Heidi Lewald ließen Georg Engelhard hochleben. Im Kreise seiner Familie wurde es ein diskussionsfreudiger Vormittag, an dem es von der Stadtratspolitik bis hin zum Landtagswahlkampf viele anregende Themen gab.




CSU - Stadtratsfraktion unterstützt Projektarbeit am ITG

Die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion unterstützen die Projektarbeit "Heimatbuch Dachau" der Kollegstufe des ITG.


Anläßlich der Übergabe der Spende von 300,- € an die Schülerinnen und Schüler der Projektgruppe und die Lehrerin Hedwig Bäuml, der Leiterin, stellten die Stadträtinnen Elisabeth Zimmermann und Gertrud Schmidt-Podolsky, Bürgermeisterin Fragen an die Kollegiaten zur Motivation für gerade dieses Projekt und welche Emotionen Vergleiche der Darstellungen von der Zeit um 1900 mit der Gegenwart hervorriefen. Neben interessanten Details zur Entstehung des Heimatbuches, das im Herbst 2018 herausgegeben wird und käuflich erworben werden kann, erfuhren die beiden Stadträtinnen jedoch auch, dass sich die Sponsorensuche leider recht mühsam darstellt. Deshalb wird um Nachahmung gebeten, jeder noch so kleine Betrag ist willkommen und trägt zur finanziellen Sicherung des Projekts der Schülerinnen und Schüler bei.