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Es werden Posts vom 2012 angezeigt.

Projektentwickler DEG GmbH stellt im Bauausschuss Entwurf vor

Die Entwicklungsgesellschaft DEG GmbH hat im Dachauer Bauausschuss des Stadtrates, vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Herbert Ullmann sowie weitere Beteiligte wie Architekten und Planer, ihren Entwurf zur Bebauung des ehemaligen Industriegeländes in Dachau vorgestellt.

Bereits im Vorfeld zu dieser Sitzung wurde Kritik laut, da ebenfalls das ehemalige MD-Sportgelände einer Wohnbebauung unter dem Arbeitstitel „Rosenaue" zugeführt werden sollte. Bereits zu Beginn der Bauausschusssitzung wurde jedoch von den Mitgliedern des Bauausschusses auf Antrag von Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) eine Bebauung des ehemaligen MD-Sportplatzgeländes gegen die Stimme von Alfred Stelzer (FDP), welcher sich dafür aussprach, abgelehnt.


Im weiteren Verlauf wurde von dem beauftragten Architekturbüro Trojan-Trojan-Wendt, welche ebenfalls den städtebaulichen Wettbewerb im Jahre 2007 gewonnen hatte, die konkrete Planung vorgestellt.

Diese beinhaltet einen zentralen Zugang von der Altstadt her komm…

CSU Stadtratsfraktion zum Haushalt 2013

Der städtische Haushalt für das Jahr 2013 umfasst ein Gesamtvolumen von 108 Millionen €. Darauf entfallen auf den Verwaltungshaushalt 81 Millionen € und auf den Vermögenshaushalt 27 Millionen €.

Ein großes Volumen nehmen die Investitionen für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt ein. Alleine im Jahr 2013 sind hier 11,3 Millionen €, was einer Quote von 42 % des Vermögenshaushaltes entspricht, eingeplant. Nicht berücksichtigt sind hierbei die bereits begonnenen Maßnahmen, wie beispielsweise die Fertigstellung des Kindergartens Mariä Himmelfahrt, welches für 2013 geplant ist.
Aufgrund dieser umfangreichen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen muss eine Kreditaufnahme i.H.v. 12 Millionen € erfolgen. Alle Fraktionen begründeten in der Haushaltssitzung des Stadtrats ihre Bedenken gegen einen Gang "in die Verschuldung". Aufgrund der erforderlichen Investitionen und der gesetzgeberischen Vorgaben zur Kinderbetreuung sei dies jedoch unumgänglich.
Auch im Bereich d…

Prof. Trojan stellt im Bauausschuss Konzept vor

Im Auftrag der DEG GmbH stellte Prof. Trojan das städtebauliche Konzept für das ehemalige MD-Gelände vor.
Bevor der Vortrag überhaupt begann sprach sich der Bauausschuss gegen die Planung MD-Sportgelände aus - lediglich gegen die Stimme von Alfred Stelzer (FDP).
Die Öffentlichkeit und interessierte Bürger waren zu Sitzung gekommen, sodass der Tagesordnungspunkt in den großen Sitzungssaal des Stadtrats verlegt werden musste.

Mehr Details folgen ....

Nachverdichtung - der Königsweg gegen den Siedlungsdruck?

Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München setzt sich in seinem aktuellem Infoblatt Nr. 62, welches wohl in kürze auf seiner Internetseite veröffentlicht werden wird, mit der Nachverdichtung im Innerstädtischen/-gemeindlichen Bereich auseinander und geht der Frage nach, ob hierdurch ein Ausweg aus dem Siedlungsdruck geboten werden kann.

Der Planungsverband München weist darauf hin, dass durch die Nachverdichtung auch weitere Folgen ausgelöst werden wie Anpassung und Ausbau der Verkehrswege, Ausbau des Energienetzes, weitere soziale und technische Infrastruktur. Eine Steuerung muss daher erfolgen.

"Beispiele aus dem Münchner Umland zeigen, dass ein gesamtörtliches Konzept die entscheidende Basis für die Steuerung der Nachverdichtung auf kleiner Ebene (Quartier, Straßengeviert) sein kann. Dieses hat zwar nur informellen Charakter und damit keine direkte Rechtswirkung, macht aber die Planungsziele der Gemeinde deutlich und bindet die Verwaltung und den Rat in ihren bauleit…
Die Stadt Dachau hat das neue Bürgermagazin veröffentlicht, welches demnächst in den Briefkästen landen wird. Wer es vorher sehen will, wählt nachfolgenden Link:

Link zum Bürgermagazin Stadt Dachau



ASV Dachau und TSV 1865 bekommen Zuschüsse

Der TSV 1865 erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 125.000 € für die Sanierung des Umkleide- und Duschbereichs. Diese befinden sich in einem unansehnlichen Zustand und müssen saniert werden; zumal die Aussiedelung und Verlagerung des TSV 1865 noch nicht geklärt ist. Eine entsprechende Haushaltsposition wurde aufgenommen.





Der ASV Dachau erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 92.000 € für die Sicherstellung des Brandschutzes nach der Versammlungsstättenverordnung in der Georg-Scherer-Halle. Würden diese Brandschutzmaßnahmen nicht durchgeführt, wären Veranstaltungen nur noch eingeschränkt möglich. Eine entsprechende Haushaltsposition wurde aufgenommen.


Fahrradverkehr Verbesserungen

Verbesserungen für den Fahrradverkehr wurden im Bauausschuss beschlossen.

So soll an der Schleißheimerstraße rechts stadtauswärts eine Fahrradstraße entstehen, welche von Radlern in beiden Richtungen befahren werden kann. Ebenfalls wird die Grubenstraße in beiden Richtungen für die Radfahrer freigegeben.

Die Brunngartenstraße wird wegen der dortigen Situation und den rechtlichen Rahmenbedinungen keine Fahrradstraße werden. Dies lehnte der Bauausschuss ab.

Diskutiert wurde ebenfalls über die Martin-Huber-Straße und deren Umgestaltung zum Vorteil der Fahrradfahrer. Es soll nunmehr geprüft werden, ob die Martin-Huber-Straße eine Einbahnstraße werden kann. Während der Sommerferien war dies bereits wegen Bauarbeiten der Fall.


Schulturnhalle für Klosterschule - Planungen und Alternativen

Im Bauausschuss in letzter Sitzung wurden den Mitgliedern die Machbarkeitsstudien für eine Erweiterung der Klosterschule Dachau um eine Turnhalle sowie Klassenräume vorgestellt. Ursprünglich sollte die Schulturnhalle und alle erforderlichen weiteren Gebäude und Räume auf dem Grundstück an der Burgfriedenstraße im Bereich des heutigen Café Gramsci und der kleinen Galerie entstehen.
Hierzu wurde bereits im letzten Bauausschuss vor der Sommerpause eine entsprechende Planung im Bauausschuss des Architekturbüros Stepper vorgestellt. Diese Machbarkeitsstudie wurde nunmehr verfeinert und wiederholt dem Bauausschuss mit weiteren Alternativen dargestellt.

Bebauung Grundstück Burgfriedenstraße

Es zeigt sich, dass eine vollständige Realisierung der benötigten Räume und Gebäudeteile auf dem Grundstück Burgfriedenstraße städtebaulich zu einer massiven Verdichtung führen würde und insbesondere die Gesichtspunkte des Ensembleschutzes der Altstadt sowie der kleingliedrigen Bebauung nicht ausreichend b…

Klage gegen Windkraftanlage Etzenhausen Am Hohen Berg

Der Bauausschuss des Stadtrates verfolgt weiter das Ziel, die geplante und beantragte Windkraftanlage in Steinkirchen/Etzenhausen "Am hohen Berg" zu verhindern.

Rechtsamtsleiter Hermann gab im letzten Bauausschuss einen Überblick über den aktuellen Verfahrensstand des Genehmigungsverfahrens und der hiergegen eingelegten Rechtsmittel.

CSU-Sprecher Erwin Zehrer verwies bei dieser Gelegenheit auf die Stellungnahme des Bundesumweltministers zum Thema "Landschaft und Windkraftanlagen".

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) forderte in den vergangenen Tagen, den Ausbau der Windenergie auch mit Rücksicht auf den Naturschutz auf ein „vernünftiges Maß“ zurück zu führen. In den Ausbauplänen der Bundesländer sei etwa 60 Prozent mehr Windenergie vorgesehen als nötig. Der Ausbau müsse auf einen Zeitraum von 40 Jahren verteilt werden.



Parkgarage Altstadt Dachau - es bröselt von der Decke

Eine böse Überraschung erwartete die Mitglieder des Werkausschusses (WA) der Stadtwerke Dachau in der letzten Sitzung.
In der Beschlussvorlage unter dem Titel "Sanierung Parkgarage Altstadt" war eine böse Überraschung enthalten.
Ein dringender Sanierungsbedarf in Höhe von ca. 3 Mio. € wurde den Werkausschussmitgliedern mitgeteilt.
Und: Man stehe unter Zeitdruck, weil sonst die Schließung der Parkgarage drohe.




Die Parkgarage in der Altstadt, welche ca 120 Stellplätze umfasst wurde in den 80er Jahren gebaut. Zwischenzeitlich sind ca 80 Stellplätze an Dauerparker, also Anwohner und Beschäftigte, vergeben.
Im Werkausschuss entzündete sich eine lebhafte Debatte,

ob eine Sanierung überhaupt erfolgen solle und die Parkgarage nicht geschlossen werden soll (ÜB, SPD),ob ein Abriss/Teilabriss und Neubau (Freie Wähler) günstiger sei, ob Alternativstandorte wie Burgfriedenstraße oder MD-Gelände geprüft worden seien (ÜB, SPD) undob die Sanierung überhaupt vertretbar sei.

Die CSU-Mitgliede…

Beschluss Werkausschuss und Stadtrat: Neubau Hallenbad

Der Werkausschuss und nachfolgend der Stadtrat hat den Neubau des Hallenbades in Dachau abgesegnet.

Dieser Entscheidung vorausgegangen waren umfangreiche Prüfungen über die Kosten einer Sanierung von Sauna und bestehendem Hallenbad im Vergleich zu einem Neubau. Aufgrund der Risiken bei einer Altbausanierung sowie der Lebenszykluskostenbetrachtung fiel die Entscheidung dann einstimmig und denkbar einfach.

Aufgrund der Nutzung für Schulen wird der Neubau als wirtschaftlichere Lösung ebenfalls gefördert von der Regierung von Oberbayern.

Ursprünglich war lediglich eine Sanierung geplant. Die CSU Stadtratsfraktion setzte sich jedoch, entgegen aller Kritik, durch mit ihrem Antrag auf Prüfung eines Neubaus, welcher zu dem beschriebenen Ergebnis führte.






CSU Stadtratsantrag: Klosterschule Dachau Schulturnhalle Erweiterung Konzept DV Architekten

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Prüfung des Konzeptes des Architekturbüros DV Deffner Voigtländer für die Erweiterung der Klosterschule Dachau durch eine Schulturnhalle und Klassenzimmer beantragt.

Das Konzpet sieht, anders als die bisherigen Überlegungen, die Errichtung der Schulturnhalle unterirdisch im jetzt bestehenden Schulgarten vor sowie den Anbau eines Gebäudeteiles in aufgeständerter Bauweise.


Hierdurch könnte die Grundstücksfläche, auf welcher sich das Café Gramsci und die Altstadtgalarie befindet, andwerweitig verwertet werden.

Eine Entscheidung soll im Bauausschuss fallen.

Antrag im Originaltext


CSU Antrag: Pflaster Altstadt Verbesserungen

Mit einem Antrag will die CSU Stadtratsfraktion über die Möglichkeiten einer Verbesserung in der Dachauer Altstadt für Fußgänger, insbesondere für Geh- und Sehbehinderte sowie ältere Personen, aufgeklärt werden und will daher von der Stadtverwaltung konkrete Möglichkeiten dargestellt bekommen, wie die Situation verbessert werden kann.

CSU Stadtratsantrag Original




Undichter Teich in der Obermoosschwaige

Der Teich in der Obermoosschwaige ist undicht. Manche Anlieger wollen ihn behalten und andere wollen ihn nicht mehr. Geklärt ist dass bei der ersten Herstellung ein falscher Lehm verwendet wurde. Dann wurde der Teich undicht. Er wurde erneut vom Hersteller hergestellt unter Verwendung des vom Sachverständigen empfohlenen Lehm. Doch auch der Lehm hält nicht dicht. Trotz Farbzugabe und allerlei Untersuchungen konnte die Austrittsstelle nicht lokalisiert werden.

Stadtrat Haas (CSU) empfahl den Teich mit grobem Kies und wasserdurchlässigem Material zu verfüllen. Hier könne sich eine interessante Fläche  mit Wildbewuchs, auch für Kinder, entwickeln.

Der Vorschlag von Stadrat Haas (CSU) wurde aufgenommen. Es soll weiter so verfahren werden. Es wurde beschlossen: "Der Beseitigung des Teiches mit vorhergehender Bebauungsplanänderung in einem Bebauungsplanverfahren wird zugestimmt."




Neubau Kinderhort Dachau-Süd

Und es geht weiter mit konventioneller Bauweise und Holzbauweise!

Vorgestellt wurde im Bauausschuss ebenfalls die Planung für den Neubau des Kinderhortes im Bereich der Fahrradhalle an der Eduard-Ziegler-Straße 1 in Dachau-Süd. Architektin Lewald und zugezogener Projektplaner stellten ihre Planung vor.

Steinlechner: Weiterplanung in konventioneller Bauweise und Massivholzbauweise

Der Bauausschuss hat entschieden den Neubau Kinderhaus Steinlechnerhof entweder in konventioneller Bauweise oder in Massivholzbauweise zu errichten. Die Möglichkeit einer modularen Stahlbauweise wurde ausgeschieden. Hintergrund sind die Notwendigkeit bis Mitte 2013 den Betrieb aufnehmen zu können.

Turnhalle für Klosterschule Dachau - Machbarkeitstudie

In der heutigen Sitzung des Bauausschusses (BA) wurde die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Klosterschule Dachau um eine Turnhalle und weitere Räume für Klassen und Hortbetreuung sowie Stellplätze vorgestellt. Beauftragt hierfür war das Büro Stepperarchitekten.

Dem Bauausschuss wurden verschiedene Planungsalternativen vorgestellt.



Alle Planungsalternativen sahen den Abriss des Gebäudes des Cafés Gramsci vor. Dies stieß auf scharfe Kritik von Seiten der ÜB und des Bündnisses und der Grünen sowie dann des gesamten Ausschusses.

Bauamtschef Simon hat erklärt, das dies nicht Gegenstand der Machbarkeitsstudie war und nicht untersucht wurde.

Der Bauausschuss hat sich entschieden, den Planungsalternativen 4.3 und 4.1 weiter zu untersuchen und gestützt hierauf eine Detailplanung in Auftrag zu geben. Weiterhin soll in beiden Planungsalternativen 4.3 und 4.1 untersucht werden, ob im Bestand das Café Gramsci weiterhin bestehen kann.


Flughafen München dritte Startbahn

Die Süddeutsche Zeitung hat Daten und Argumente zur geplanten dritten Start- und Landebahn zusammengetragen und ebenfalls graphisch dargestellt.

Für Interessierte http://www.sueddeutsche.de/app/muenchen/drittestartbahn/

Sowohl im Stadtrat als auch von Bürgern werden immer wieder Fragen zu Flughöhe und Flugverkehr im Raum Dachau gestellt.

Hierzu eine interessante Darstellung unter www.flightradar24.com im Internet:

Verkehr in Dachau - Datenlage

Auf der städtischen Homepage sind interessante Untersuchungen und Daten zum Verkehr in der Stadt Dachau veröffentlicht.
Hier für Interessierte der Link zum Erkenntnisgewinn
Verkehrsdaten Stadt Dachau Mobilität und Verkehr
Interessant sind hier vor allem die Ergebnisse der Mobilitätsbefragung aus dem Jahre 2009 des Instituts GEVAS und die im Anlagenteil befindlichen Grafiken über Zusammensetzung des Verkehrs (mobile split), Verkehrsaufkommen und Verkehrszwecke.

Toilettenanlage an der Münchner Straße Unterer Markt

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Errichtung einer modernen Toilettenanlage an der Münchner Straße am Unteren Markt beantragt und gefordert.

Der Antrag von Hubert Trinkl (CSU) und Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) lautet:



Am Unteren Markt wird eine öffentliche Toilettenanlage installiert. Zugleich soll der Gerätecontainer der Abt. Stadtgrün entfernt werden und durch einen geeigneten Anbau an der Toilettenanlage ersetzt werden.

Begründung:
Seit Jahre werden immer wieder die Forderungen nach einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich Unterer Markt laut. Zuletzt angeregt vom Seniorenbeirat (Beratung in der BA-Sitzung vom 14. Februar 2012 und div. FSA-Sitzungen in den vergangenen Jahren). Der Verweis auf eine mögliche Nutzung der öffentlichen Toilette im Untergeschoss des Parkhauses ist unseres Erachtens nicht zufriedenstellend. Die Anlage ist insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger schlecht zu finden und schwer zugänglich. Dies gilt ebenso für Mütter mit Kinderwägen bzw. Mens…

OB Bürgel: Bürger-Biergarten am Schlossberg

OB Peter Bürgel (CSU) hat sich ein einer Presseerklärung nunmehr hinter die Forderung nach der Beibehaltung des Biergartens am Schlossberg gestellt. Man müsse zwar anerkennen, dass die Sedlmayr Grund und Immobilien KGaA als Eigentümerin keinen Gaststätten- und Biergartenbetrieb mehr will.
Es müsse daher eine andere Lösung und Form gefunden werden, so OB Peter Bürgel (CSU).


Sein Lösungsansatz: Bürger-Biergarten


Die Pressemitteilung im Original:


Mit Schreiben vom 16. April 2012 hat die Sedlmayr Grund und Immobilien KGaA als Eigentümerin der Gebäude der ehemaligen Schlossbergbrauerei sowie des ehemaligen Biergartens der Stadt Dachau bekanntlich mitgeteilt, dass eine Wiedereröffnung der Gaststätte und des Biergartens von Seiten der KGaA nicht mehr angestrebt wird. Als Grund nannte die Eigentümerin vor allem wirtschaftliche Gründe, die gegen eine Wiederaufnahme der gastronomischen Bewirtschaftung des Areals sprächen.


Der Wille der Stadt Dachau, dass an dieser Stelle baldmöglichst wieder ein Bie…

6,1 Mio. € zusätzliche Mittel für Kindertageseinrichtungen

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 24.05.2012 wurden durch die Stadträte zusätzliche Mittel im Umfang von 6,1 Mio. € für die Schaffung von Plätzen im Bereich der Kindertageseinrichtungen bereitgestellt.






Folgende Maßnahmen sollen dabei geprüft werden und, wenn möglich, umgesetzt werden: Neubau einer 4-gruppigen Horteinrichtung auf dem Grundstücksareal SteinlechnerhofHortneubau bei der Mittelschule Süd (3-gruppig), genutzt vorerst für zwei Kindergartengruppen und eine HortgruppeErweiterung Pavillons an der Liegsalzstraße als Provisorium mit 3 Krippengruppen
Nach ersten Vorgesprächen mit dem Landkreis als Eigentümer, der Bauaufsichtsbehörde und mit dem
Planer können wohl sehr zeitnah (ca. September/Oktober 2012) insgesamt 3 Krippengruppen zu den bisher vorhandenen 5 Krippengruppen sowie der Kindergartengruppe in diesem Objekt bereitgestellt werden. Eine Detailabstimmung mit dem Franziskuswerk als Betreiber muss allerdings noch erfolgen.Einrichtung einer provisorischen Hortgrupp…

Stadt Dachau: Informationen

Eine neue Ausgabe der Bürgerzeitung der Stadt Dachau ist erschienen: Online unter:

Bürgermagazin Stadt Dachau Mai/Juni 2011

Weiterhin steht der Jahresbericht der Stadt Dachau für das Jahr 2011 zur Verfügung und ist online abrufbar:

Jahresbericht 2011 der Stadt Dachau
Gerade der Jahresbericht der Verwaltung bietet für Interessierte einen umfassenden Überblick über die Tätigkeit der Verwaltung der Stadt Dachau.


Ludwig-Thoma-Schule: Mittelschule und Erwachsenenbildung

In der gestrigen Sitzung des Familen- und Sozialausschusses (FSA) wurde gemäß Anträgen der CSU Stadtratsfraktion und des Bündnisses für Dachau die Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung der Ludwig-Thoma-Schule, welche jetzt als Mittelschule genutzt wird, dargestellt und besprochen.

Ergebnis:
Eine Nutzung als Grundschule und eine Verlagerung der Klosterschule und Nutzung der Klosterschule für die VHS Dachau scheidet aus räumlichen Gründen aus.
(Prüfungsantrag Stadtratsfraktion Bündnis)Eine Nutzung für die Erwachsenenbildung durch die VHS Dachau ist möglich und sinnvoll. Die Errichtung eines Neugebäudes auf dem Postschulgelände ist nicht darstellbar und soll nicht erfolgen.
(Prüfungsantrag CSU Stadtratsfraktion)Die Nutzungsänderung der Turnhalle Brunngartenstraße für die Jugend ist derzeit nicht möglich.
(Antrag Jugendrat Dachau) Eine Nutzungsänderung der Ludwig-Thoma-Schule soll zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen und die Entwicklung der Schülerzahlen im Mittelschulbereich in Zukunft ab…

Presseerklärung von Dr. Kayser-Eichberg zum Schlossberg Dachau

Wegen der Bebauung des Schlossberges hat in Dachau zum wiederholten Mal der Blätterwald heftig gerauscht. Ursache war der Briefunserer Anwälte vom 16. April 2012, der bei Stadträten angeblich "Wut und blankes Entsetzen" ausgelöst habe, weil der Stadtrat von mir "hinters Licht" geführt worden sei.

Es erscheint daher angezeigt, sich mit den Fakten auseinanderzusetzen, die uns zu dem Brief veranlasst haben. Dies will ich nachstehend versuchen: 1.
Es ist zwar richtig, dass ich 2008 und teilweise allch 2009 noch davon ausgegangen bin, dass man die Gaststätte nach erheblichen Umbauten erhalten könne. Im Herbst 2009 hat aber der letzte Pächter seinen Vertrag gekündigt, 2012 ist damit das vierte Jahr, in dem der Biergarten üherhauptnicht mehr betrieben wird. Die Spaten-Franziskaner-Brauerei, unsere ehemalige Tochtergesellschaft, hat uns die Gaststätte, die im Rahmen eines Generalpachtvertrages an die Brauerei verpachtet war, 2010 zurückgegeben, da sich kein Pächter mehr gefund…

Werkausschuss: Hallenbadneubau rückt näher und wird greifbar

Im Werkausschuss wurde heute die Machbarkeitsstudie und Vergleich zwischen Sanierung Hallenbad und Neubau Hallenbad vorgestellt. Dabei wurden die Risiken einer Sanierung deutlich aufgezeigt sowie die Chancen, welche mit einem Neubau verbunden sind.
Ebenfalls wurde eine erste Kostenschätzung nach DIN 276 vorgelegt. Im weiteren Verlauf soll noch eine Lebenszyklusanalyse erfolgen, deren Ergebnisse ebenfalls noch dem Werkausschuss vorgelegt werden sollen.

Bereits jetzt zeichnet sich eine klare Tendenz für einen Neubau eines Hallenbades mit Saunabereich und acht Schwimmbahnen ab.

Der Neubau wurde geprüft, weil die CSU im Herbst 2011 dies beantragt hatte und vor einer Analyse nicht die bereits geplante Sanierung beschliesen wollte. Zum damaligen Zeitpunkt wurde sie hierfür stark kritisiert und belächelt. Nun, wo die Ergebnisse vorliegen, stimmen alle Fraktionen der Neubaulösung inklusive Saunabereich zu.

Dies wurde ebenfalls von zahlreichen Zuhörerern des Schwimmvereines Dachau, welche zur…

Aufwandsentschädigung Wahlhelfer und Schulweghelfer erhöht

Der Hauptausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Aufwandsentschädigung für

Schulweghelfer auf 5,10 € undfür Wahlhelfer auf 50 € erhöht.
Die Entschädigung für die Schulweghelfer war im Zuge der Finanzkrise 2008/2009 gekürzt worden. Nun wurde diese Kürzung wieder rückgängig gemacht.
Die Entschädigung für Wahlhelfer wurde auf 50 € angehoben. Es wurde darauf hingewiesen, dass immer mehr Wahlen und Abstimmungen wegen Bürgerentscheiden stattfinden und sich immer weniger Bürger für dieses Amt bereit erklären würden. Man hoffe mit der Anhebung der Entschädigung mehr freiwillige für diese wichtige Funktion gewinnen zu können.
Wer Interesse an der Mitarbeit als Wahlhelfer hat kann sich im Bürgerbüro bei der Stadt Dachau melden und einteilen lassen.

Sedlmayr Grund und Immobilien KGaA rückt von Zusicherung ab - und will noch mehr

In einem Brief mit Datum 23. April 2012 teilt eine Anwaltskanzlei pünktlich einen Tag vor der Bauausschusssitzung im Auftrag ihrer Mandantschaft/des Investors Sedlmayr KGaAbezüglich der Schlossbergbrauerei und des Biergartens mit:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bürgel,
wir nehmen Bezug auf unser Schreiben vom 19.12.2008, mit dem wir einen Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Flurnummer 20 gestellt hatten. Diesem Antrag hat der Stadtrat im Januar 2009 entsprochen. Zwischenzeitlich wurde nun das Vorhaben auf der gegenüberliegenden Flurnummer 23 vorangetrieben, wo unsere Mandantin in absehbarer Zeit mit der Erteilung einer Baugenehmigung und einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis rechnet. Vor dem Hintergrund Ihres Schreibens vom 11.04.2012 an Herrn Dr. Kayser-Eichberg möchten wir nun in Absprache mit unserer Mandantin anregen, das Bebauungsplanverfahren für das Grundstück Flurnummer 20 in modifizierter Form fortzuführen.


Im Dezember 2008 beabsichti…

Schlossberg: Biergarten und Gaststätte sichern

Die CSU Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Biergarten und Gaststätte" gestellt, um die Nutzung als Biergarten/Gaststätte baurechtlich abzusichern.

Für die CSU Dachau war es immer Bedingung für die Zustimmung zur Wohnbebauung auf der gegenüberliegenden Seite im Bereich der Flaschenabfüllerei, dass Biergarten und Schlossberggaststätte modernisiert und erhalten bleiben. Dies wurde insbesondere vom Investor zugesagt und versporchen.

Ebenfalls möchte die CSU damit verhindern, dass im Bereich des Biergartens und der Gaststätte ebenfalls Wohnbebauung entsteht. Sollte Biergarten und Gaststätte nicht wiederbelebt werden, soll nach Ansicht der CSU mindestens eine Freifläche an dieser für Dachau prägenden Stelle erhalten bleiben.

Verkehr: Nicht der subjektive Eindruck zählt, sondern die Fakten

Die Grafiken für die Stadt Dachau basieren auf einer Verkehrszählung des Jahres 2009 und geben die Verkehrsanteile in der Stadt Dachau getrennt nach

Binnenverkehr
als rein innerstädtischer VerkehrQuell- und Zielverkehr
Abfahrtsort oder Zielort liegen in der Kreisstadt Dachau undDurchgangsverkehr
als Verkehr der lediglich durch Dachau fliest und Abfahrtsort und Zielort außerhalb der Stadt hat wieder.

Ergebnis Bürgerentscheid: Mehr Raum für Kinder

Stimmberechtigte: 32.678
Quorum 20% (Art. 18a Abs. 12 GO): 6.536
Abstimmende: 5.535
Abstimmungsbeteiligung: 16,94%
ungültige Stimmen: 6
gültige Ja-Stimmen: 3.471 10,62% der Wahlberechtigten
gültige Nein-Stimmen: 2.058 6,30% der Wahlberechtigten
Der Bürgerentscheid mit 5529 gültigen Stimmen, davon 3471 Ja-Stimmen erhielt mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen und wurde damit mit Ja beantwortet. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Stimmberechtigten (6536) ist nicht erreicht. Der Bürgerentscheid gilt als nicht angenommen.

Pfarrei Caritas Stellungnahme zum Bürgerentscheid

Quelle/Urheber: Caritas-Zentrum Dachau

CSU Mitgliederversammlung am 07.03.2012 19 Uhr ASV Dachau

Der CSU Ortsverband Dachau informiert in einer Informationsveranstaltung am 07. März 2012 ab 19 Uhr im ASV Dachau über die Planung zum Neubau des Kindergartens Dachau-Süd, welche Gegenstand des Bürgerentscheides am 18. März 2012 ist.







Als Referenten werden anwesend sein:


Kai Kühnel, planender ArchitektAxel Hannemann, Trägervertreter CaritasGertrud Schmidt-Podolsky, stv. Bürgermeisterin DachauElisabeth Zimmermann, Stadtratsreferentin für Familie und Soziales


Es war einmal ... so beginnen alle Märchen - dies ist aber kein Märchen

... sondern eine reale Dankes-Email im Nachgang zum Gespräch bei Oberbürgermeister Peter Bürgel (CSU) zum Neubau "Kindergarten Dachau-Süd".


Besonders Interessante Textpassagen haben wir uns erlaubt fett zu markieren.
Ob sich Herr Christoph Maier, Mitinitiator des Bürgerentscheides am 18.03.2012, noch an seine Email erinnern kann?
Viel Spaß beim Lesen
Von: Christoph E. Maier [mailto:Christoph@CCMaier.de]
Gesendet: Samstag, 6. Februar 2010 17:08
An: Peter Bürgel Stadt Dachau
Cc: Angelika Riesinger; 'Annette Bieniek'; 'Christoph E. Maier'; 'Eva Kalteis'; 'Gabi Schloßbauer'; 'Heike Hein'; 'Irene Thaumüller'; 'Peter Rehm'; 'Sarah Sellschopp'; 'Silvia Würl'; 'Martina Schlüter'; 'Sonnenberger'; Axel Hannemann
Betreff: Kindergarten Dachau Süd, Neubau
Grüß Gott Herr Bürgel,
seitens des gesamten Elternbeirats des Kindergartens Dachau Süd möchte ich mich ganz herzlich für das Gespräch, das wir am Dienstag di…

Kindergarten Mariä Himmelfahrt: Bürgerentscheid - Bei Erfolg zum Verlust

In der Stadtratssitzung am 23.01.2012 hat der Dachauer Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Raum für Kinder" und damit die Durchführung des Bürgerentscheides am 18. März 2012 zu entscheiden. Bisher werden von der Stadtverwaltung die Unterschriftenlisten überprüft und die Zahl der Unterzeichnenden festgestellt. Dies gestaltet sich nach Auskunft der Verwaltung sehr schwierig, weil aufgrund fehlender Geburtsdaten, Vornamen und Adressdaten wesentliche Daten fehlen oder zum Teil unleserlich sind. Bis zur Stadtratssitzung will man jedoch die Zählaktion abgeschlossen haben.


OB Peter Bürgel (CSU) stellte indes mit Zustimmung des Ausschusses in der letzten Familien- und Sozialausschusssitzung fest, dass im Falle eines "erfolgreichen" Bürgerentscheides am Kindergarten Mariä Himmlefahrt keine Sanierung mehr vorgenommen würde und andere Projekte der Stadt dann vorangtrieben würden. Dies würde bedeuten, dass der Stadtteil Dachau-Süd eine wichtige Einrichtung mit…