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Es werden Posts vom Februar, 2015 angezeigt.

Und weiter geht`s - Antragspaket Verbesserungen in der Dachauer Altstadt

Die CSU-Fraktion hat ein ganzes Bündel von Maßnahmen für die Dachauer Altstadt beantragt, die vor allem die verkehrliche Situation betreffen. Insbesondere geht es darum,
wie die frisch sanierte Altstadtgarage besser ausgelastet werden kannwie die Parkplatzsituation für Anwohner und Geschäftsleute zu optimieren ist undwelche Maßnahmen das Einkaufserlebnis verbessern können. Alles im Detail hier: http://www.dachau.de/uploads/Manahmenpaket_Altstadt_Antrag_der_CSU-Fraktion_vom.pdf

Die CSU-Fraktion kümmert sich um alle Stadtteile - in Sachen Münchner Straße mit unserer Diskussionsveranstaltung und einem Antrag zu besseren Fußgängerquerungen, in Sachen Altstadt mit dem jetzigen Antrag und bald sind wir auch vor Ort in Dachau Ost. Wir werden berichten!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Münchner Straße: mehr Sicherheit für Fußgänger

Was tun mit der Münchner Straße? Wie eine Straße mit mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität ausstatten, die enorme Verkehrsströme von Fußgängern,  Rad-, und Autofahrern,  sowie Bussen bewältigt? Wie gleichzeitig die berechtigten Interessen der Einzelhändler der Münchner Straße berücksichtigen,  die bei zahlreichen Gelegenheiten auf die Bedeutung der vorhandenen Parkplätze hingewiesen haben? Wie die Zahl von 60 Unfällen, die im vergangenen Jahr nur in der Inneren Münchner Straße passiert sind, reduzieren? Der Umwelt- und Verkehrsausschuss behandelte dazu vier Anträge unterschiedlicher Fraktionen. Der Antrag der CSU-Fraktion eine Verkehrsinsel für erleichtertes Queren von Fußgängern auf Höhe der Candisserie zu planen wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Ebenso soll die Kreuzung zur Gröbenrieder Straße mit einer zweiten Fußgängerampel komplettiert werden. Der Fußgänger stand ebenso im Fokus bei dem Beschluss die Planung dafür aufzunehmen, dass der Ampelhaltepunkt von der Höhe Drei Ros…

Dachauer Nachrichten berichten aus nicht-öffentlicher Sitzung

Heute in den DN zu lesen:
http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/landkreis/christian-stangl-verlaesst-stadtrat-4705706.html

Auf der einen Seite freut sich die CSU-Fraktion, dass unser vormaliger Fraktionsvorsitzender unter den zahlreichen Bewerbern für die verantwortungsvolle Aufgabe bei den Stadtwerken ausgewählt worden ist.
Auf der anderen Seite verlieren wir einen profilierten Kommunalpolitiker, der mit einem herausragenden Stimmenergebnis gewählt worden ist, der seine Meinung immer kampfeslustig vertritt und auch sein aktuelles Amt als Wirtschaftsreferent mit großem Engagement ausübt.

Deshalb schon an dieser Stelle ein kurzes, aber sehr herzliches Dankeschön (das an anderer Stelle natürlich noch ausführlicher ausfallen wird) für dein bisheriges Wirken, Christian!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Einkommensneutrale Kita Gebühren verteidigt

Die CSU-Fraktion hat sich im Familien- und Sozialausschuss klar gegen die Einführung von an das Elterneinkommen gekoppelte Kita Gebühren ausgesprochen. Beantragt hatten diese die Grünen. Der Ausschuss votierte 10:5 gegen den Vorschlag, der ein Bürokratisches Monster nach sich gezogen hätte. Gründe für die Ablehnung:
- jedes Kind soll gleich behandelt werden
- Eltern haben ein Recht auf Datenschutz und sollen nicht gedrängt werden der Stadt und den Einrichtungen vollen Einblick in ihre finanziellen Mittel zu geben
- Einrichtungen der Stadt und freigemeinnuetzige Träger sollen auch künftig an einem Strang ziehen; zwei unterschiedliche Modelle würden zu Verwerfungen führenDer Ausschuss sprach sich stattdessen mit breiter Mehrheit für eine Koppelung der Gebühren an einen Index aus. Die Verwaltung wird dazu Vorschläge erarbeiten Florian Schiller, Sprecher CSU-Fraktion im Familien- und Sozialausschuss

Bürgerbeteiligung reloaded

Im Stadtrat wurde gestern mit breiter Mehrheit entschieden, dass die Bürgerbeteiligung künftig projektbezogen stattfindet. Die bisherige Arbeit der Thementische wird in einer Abschlussveranstaltung gewürdigt. Auf Anregung der CSU-Fraktion wurde in den Beschluss mit aufgenommen, dass die bisher vorliegenden Ergebnisse der Integrativen Stadtentwicklung nicht in der Schublade verschwinden dürfen, sondern jährlich vor den Haushaltsberatungen wieder vorgelegt werden. Dann kann entschieden werden, welche Vorschläge umgesetzt werden.

Nach Auffassung der CSU-Fraktion muss die geplante Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des MD-Geländes zielorientiert, kompakt und auf Basis des bisherigen Planungsstandes erfolgen. München hat gute Beispiele für erfolgreiche Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben vergleichbarer Größenordnung, weshalb wir jetzt beantragt haben, bei der dortigen Zuständigen, Frau Ritter, nachzufragen, ob diese den Bürgerbeteiligungsprozess in Dachau begleiten könnte.