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Posts

Es werden Posts vom 2014 angezeigt.

Nach Winterskälte auch soziale Kälte in Dachau?

Den Dachauer Nachrichten ist es nur eine Randnotiz wert, für die Betroffenen hingegen, nämlich alte und bedürftige Dachauer, ist es ein schwerer Schlag: Die Stadtverwaltung hat es heuer erstmals nicht auf die Reihe bekommen, die Ausschüttungen der Syrius-und-Emma-Eberle-Stiftung, die seit Jahren rechtzeitig vor Weihnachten die Bedürftigen erreichen, vorzunehmen. Dies soll nun "bis Ende des ersten Quartals 2015" nachgeholt werden. Prima, dann kann kauft der bedürftige Bürger halt einfach im Frühjahr nen Christbaum...

Eilmeldung Schlüsselzuweisung für die Stadt Dachau 3.470.236 €

Aus unbestätigten Kreisen ist zu erfahren, dass die Stadt Dachau 3.470.236 € an Schlüsselzuweisungen bekommt.

Gute Finanzhilfe für einen stark belasteten Haushalt.


Christian Stangl

Haushalt 2015 - CSU kritisch, aber konstruktiv

Über die Haushaltssitzung vergangenen Dienstag berichten die Dachauer Nachrichten:
http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/dachau/harmonie-trotz-kleiner-drohungen-4526814.html

Damit neigt sich das kommunalpolitische Jahr dem Ende zu - Anlass genug, uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit zu bedanken, eine schöne Advents- und Weihnachtszeit zu wünschen und einen guten Start ins Jahr 2015!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München - Stadt Dachau Gemeindedaten 2014

Die Gemeindedaten 2014 für die Große Kreisstadt Dachau sind vom Planungsverband äußerer Wirtschaftsraum München veröffentlicht worden.

Unter dem Link http://pv-muenchen.de/export/download.php?id=271&lang=de&type=download&object=271 sind für Freunde der Statistik Daten zu
Demographie,Arbeitsmarkt,Wohnung undHaushalt der Stadt Dachau enthalten.


Christian Stangl

Altstadtparkgarage: CSU stimmt für moderate Preisanpassung

Die Preise für die Benutzung der städtischen Parkgaragen werden angepasst.

Dies entschied der Werkausschuss in seiner letzten Sitzung.

Die Parkgarage in der Altstadt wurde für rund drei Millionen saniert und die Gebühren letzmals 2001 angepasst. Eine Anpassung war deshalb erforderlich.

Die erste halbe Stunde Benutzung bleibt frei.

Diskutiert wurde die Gebühr für Dauerparker. Die SPD-Fraktion sprach sich für eine Erhöhung von 41 EUR/Monat auf 75 EUR/Monat aus.

Dies wurde von CSU, FW, Bündnis für Dachau und OB (SPD) abgelehnt und für die von der Verwaltung vorgeschlagene Gebühr von 65 EUR/Monat gestimmt.


Einig war sich der Ausschuss, dass im Zusammenhang mit den Gebühren in der Parkgarage Altstadt ebenfalls die Parkraumbewirtschaft und der Altstadt eine Rolle spielt. Wenn man für einen Stellplatz draußen auf der Straße nichts bezahlen muss oder gar in der ausgewiesenen Fußgängerzone parken kann, stellt sich auch niemand in die Parkgarage.

Die CSU Stadtratsfraktion hat hierzu bereits e…

Pressemitteilung der Stadt zum Thema Aussiedlung TSV Dachau 1865 e.V.

Wurde auch Zeit, dass man dem TSV von Seiten der Stadt mal gesagt hat, wie`s weitergeht...

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Herbst-Offensive Teil 2: weitere Anträge zu Bauen und Verkehr

Die CSU-Fraktion hat zwei weitere Anträge bei der Stadt eingereicht:
Es sollen kleinere bauliche Veränderungen in der Münchnerstraße geprüft bzw. umgesetzt werden, die insbesondere für Fußgänger bessere Querungen schaffen. Details hier: http://www.dachau.de/uploads/1_Bauliche_Verbesserungen_Mnchner_Strae_Antrag_der_C.pdfZudem greifen wir ein in der Bürgerschaft derzeit stark diskutiertes Thema auf, die bauliche Qualität von Neubauten in unserer Stadt, die teils heftig kritisiert wird. Wir fragen nach, wie wir es künftig besser machen können: http://www.dachau.de/uploads/1_Sicherung_der_Bauqualitt_in_Dachau_Antrag_der_CSU-.pdfAch ja - glauben Sie nicht den Milchmädchenrechnungen, die anderswo im Netz aufgemacht werden: die CSU-Fraktion steht seit Jahren für eine solide Haushaltspolitik in Dachau und tut dies auch in Zukunft. Bislang war Dachau immer eine der Städte mit der besten Haushaltssituation in ganz Bayern - und welche Partei hat da nochmal den OB gestellt? Eben! Wir haben schon …

Armutsberticht gibt Aufgaben für die Zukunft

Im Familien- und Sozialausschuss wurde am 13.11.2014 der Armutsbericht für den Landkreis Dachau vorgestellt. Der Armutsbericht bringt die momentane Lage auf den Punkt und zeigt Handlungsfelder, die auch in der Kommunalpolitik umgesetzt werden können.

Folgende Handlungsfelder wurden dabei erkannt:

1. Wohnungsmarktsituation

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist prekär. Es mangeld an Sozialwohnungen im Landkreis Dachau. Die Anzahl der Sozialwohnungen muss dringend erhöht werden. Dabei muss aber auch erwähnt werden, dass von den 1.419 Sozialwohnungen die es im Landkreis im Erhebungszeitraum gab, 1299 in Dachau waren. Trotzdem kann man sich auch in unserer Stadt nicht ausruhen und muss das Angebot von Sozialwohnungen weiter ausbauen.


2. Verbesserung der Beratung

Die Beratung von Armut betroffenen Menschen muss ausgebaut und die Kapazitäten von Beratungsstellen erhöht werden.


3. Vernetzung

Vernetzung aller Angebote Hilfe- und Beratungsmöglichkeiten muss aktiv unterstützt werde.


4. Teilhabemögl…

Schlossparkplatz soll Kurzparkzone werden

Im Verkehrs- und Umweltausschuss wurde gestern verkündet, dass die Schlösser- und Seenverwaltung nach einem Gespräch mit unserem Oberbürgermeister (bei dem "Einigkeit unter den Besprechungsteilnehmern" herrschte) den Parkplatz am Schloss zur kurzparkzone machen möchte. Das kann sie, denn das gesamte Gründstück gehört nicht der Stadt. 

Die Stadt soll nun die Verkehrsüberwachung auf dem Parkplatz übernehmen.

Wir haben im Ausschuss darauf hingewiesen, dass der Parkplatz auch von Arbeitnehmern/innen in der Altstadt genutzt und gebraucht wird. Nicht zuletzt Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Lehrer aber auch Mitarbeiter und Besucher des Amtsgerichtes brauchen diesen Parkplatz.

Nun wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung und unser Oberbürgermeister nochmals Verhandlungen mit der Schlösser- und Seenverwaltung aufnimmt um einen Teil der Parkplätze auch weiterhin länger als 90 Min. nutzen zu können.


Ich persönlich frage mich, warum man dazu einen Beschluss braucht und das nicht sc…

Parken am Bahnhof: CSU stößt Untersuchung an

Die CSU-Fraktion hat beantragt das gesamte Bahnhofsumfeld einer Machbarkeitsuntersuchung zu unterziehen. Es soll untersucht werden, wie der ruhende Verkehr künftig geordnet werden kann. Dabei sollen alle Optionen auf den Tisch: von Bewohnerparken im Umfeld über Kurzparkregelungen, Parkeinschränkungen und kostenpflichiges Parken. Der Antrag der CSU-Fraktion wurde einstimmig angenommen.Ziel ist es Maßnahmen zu ergreifen, so dass der Parkdruck am Bahnhof abnehmen kann und die Attraktivität von ÖPNV und Radverkehr steigt. Mit verlängerten Buszeiten bis 22 Uhr, mit der Taktverdichtung auf der Linie A und dem neu entstehenden Radlparkhaus sind erste Schritte auf den Weg gebracht. Heute ersticken die Bewohner der Quartiere im Verkehr, diejenigen die nur mit dem PKW zum Bahnhof kommen können, finden teils chaotische Zustände vor. Letztlich ist es möglich denjenigen, die auf Rad und Bus umsteigen können ein attraktives Angebot zu machen und denen, die nur mit dem Auto zum Bahnhof kommen können…

Verkehrskonzept des ehemaligen MD Geländes - CSU will Ludwig-Thoma-Str. entlasten

Umwelt und Verkehrsausschuss, 11.11.2014, 14.30 Uhr

Ein Verkehrsplaner hält einen (eher schlechten) Vortrag darüber, wie der Verkehr in Zukunft fließen könnte (wenn das ehemaligen MD Gelände bebaut ist). Es wurde vier Varianten vorgestellt, von den nur zwei vollständig ausgearbeitet waren.

Wie es immer ist: Die bevorzugte Variante hatte viele Vorteile, die zweite vorgestellte Variante hatte hauptsächlich Nachteile und wäre aus rechtlichen Gründen auch kaum machbar gewesen (Verlegung einer Staatsstr.). Oberflächlich eine einfache Entscheidung!?

Auffallend war, dass die bevorzugte Variante eher nicht der große Wurf war und man so wenig wie möglich ändern wollte. Als CSU ware wir allerdings der Ansicht, dass:

- die bestehenden Straßen bereits am Limit sind und durch die vorgeschlagenen Lösungen zu wenig entlastet werden
- der Papierfabrik-Berg verkehrstechnisch unbeding entlasten werden muss
- eine neue Straße im MD Gelände von der Ostenstr. bis zur Freisingerstr. so gebaut werden muss…

SPD, Grüne und Bündnis für Dachau vollziehen Kehrtwende

Die Dachauer SPD hat einen Antrag gestellt, der am 11. November im Umwelt- und Verkehrsausschuss behandelt wurde. Die Forderung war es eine weitere Auffahrt auf die B471 von Dachau kommend Richtung Schleißheim zu schaffen. Die Idee ist nicht neu und fand grundsätzlich Unterstützung. Die CSU sah es allerdings nicht als Aufgabe der Stadt an diese Auffahrt auf eine Bundesstraße zu schaffen. Hierfür ist das Staatliche Bauamt zuständig. Eine Durchführung kommt aber für das Staatliche Bauamt nur in Frage, wenn mangelnde Verkehrssicherheit herrscht, oder wenn die Leistungsfähigkeit überschritten ist. Beides ist laut Stellungnahme des Staatlichen Bauamts nicht der Fall.Für die CSU und die Bürger für Dachau war der Antrag damit zum Stand heute erledigt.Nicht so für SPD, Grüne, Bündnis für Dachau, ÜB und Freie Wähler. Sie stimmten für den Antrag, also auch für die Forderung der SPD, dass die Stadt die Kosten übernehmen solle. Eine Kehrtwende. Bei der Nordostumfahrung war von SPD, Grünen und Bün…

Presseschau: SZ berichtet über CSU-Veranstaltung

Die gestrige Veranstaltung der Dachauer CSU, in der die Stadtratsfraktion die Arbeit der letzten 6 Monate und die drei großen Zukunftsthemen MD-Gelände, Nord-Ost-Umfahrung und Aussiedlung TSV 1865 dargestellt hat, war mit etwa 60 Interessierten gut besucht. Nun berichtet auch die Presse:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-ausgekontert-1.2210406
Und nicht vergessen: Die CSU hat sich anders als andere von Anfang an hinter die Aussiedlung gestellt.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-jurysitzung-1.2210421

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Stadtwerke im Werkausschuss: Alle reden von unterschiedlichen Planungen und Karten

Im Werkausschauss nahm die Werkleitung der Stadtwerke Dachau zur aktuellen Presseberichterstattung Thema Umgehungssstraße und Wasserschutzgebiet Stellung.

Der technische Werkleiter Gerald Nübel stellte klar, dass nach Probebohrungen und einem Gutachten im Jahr 2010 eine Schutzzone/Planung für ein Wasserschutzgebiet beim Landratsamt Dachau eingereicht wurde.

Nachfolgend habe sich herausgestellt, dass diese Planung mit der Planung für die Umgehungsstraße kollidiert und man hätte nach einer Lösung gesucht.

Diese bestand in der Reduzierung der Schutzzone um ein Grundstück im Norden der Schutzzone. Damit wäre die Anbindung an Hebertshausen nicht mehr durch die Schutzzone II des Wasserschutzgebietes gelaufen. Diese Anpassung wurde nun in der Presseerklärung des Landratsamtes als Tektur bezeichnet.

In den ausgelegten Planunterlagen der Regierung von Oberbayern ist auf dem landschaftspflegerischen Konflikt- und Bestandsplan die Straße für die Anbindung nach Hebertshausen aber wieder weiter i…

Herbst-Offensive der CSU-Fraktion: 3 neue Anträge

Versprochen - gehalten, das wollen wir nach dem Ende dieser Stadtratsperiode sagen können. Deshalb haben wir diese Woche drei neue Anträge bei der Stadt eingereicht, ausgehend von unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl:

Antrag 1: Einführung einer Dachau-App
http://www.dachau.de/uploads/1_Einfhrung_einer_Dachau_App_Antrag_der_CSU-Fraktion.pdf

Antrag 2: Ausdehnung der Kontrollzeiten der Kommunalen Verkehrsüberwachung
http://www.dachau.de/uploads/1_Ausweitung_Kommunale_Verkehrsberwachung_Antrag_der.pdf

Antrag 3: Einführung Parkraum-Management im Bahnhofsbereich
http://www.dachau.de/uploads/Parkraum-Management_im_Bahnhofsumfeld_Antrag_der_C.pdf

Wie immer freuen wir uns über Feedback!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

MD-Gelände - das ist der aktuelle Planungsstand

Endlich können sich also Stadträte und Bevölkerung ein Bild vom aktuellen Planungsstand machen und darüber diskutieren. Aus Sicht der CSU-Fraktion fällt Folgendes auf:
Strukturell liegt der Entwurf relativ nahe beim damaligen Siegerentwurf, der Grundlage der Planung sein sollte. Das ist erfreulich.Die Fläche der öffentlichen Grünflächen ist nicht kleiner geworden, das Jugendkulturzentraum ist vorgesehen. Auch das ist erfreulich.Die Wohnfläche und damit auch die Höhenentwicklung weicht teils deutlich vom Siegerentwurf ab. Ursprünglich waren etwa 60.000 qm Wohnen vorgesehen, im Plan sind derzeit knapp 100.000 qm enthalten - in der Folge wurden die Gebäude höher. Die Eigentümer können sich teilweise noch deutlich höhere Gebäude vorstellen. Diese Entwicklung hat uns nicht erfreut und wird von uns schon angesichts der Folgelasten (Kinderbetreuung, Grundschule, Stellplätze) sehr kritisch begleitet werden. Die Grundsätze der sozial gerechten Bodennutzung werden anzuwenden sein.Die verkehrlich…

Wie geht`s weiter mit der Ziegler-Villa? Antrag der CSU-Fraktion

Die Scheibner-Schule kennen noch viele Dachauer als Schüler oder Schülereltern. Doch seit einigen Jahren ist das Haus ungenützt. Wir wollen das Thema nochmal auf den Tisch bringen und alle Nutzungsoptionen und -prüfungen bekommen- gerade in Zeiten, in denen viel gebaut wird, kann es sinnvoll sein, in ein eigenes Haus zu investieren statt neu zu bauen.
Der Antrag im Wortlaut hier: http://www.dachau.de/uploads/1_Zuknftige_Nutzung_Ziegler-Villa_Antrag_der_CSU-Fra.pdf

Offener Brief zum Leserbrief "Bürgertreff Ost"

Sehr geehrte Frau Kassel,

in der SZ vom heutigen Tag werfen Sie der Dachauer CSU in einem Leserbrief vor, grundsätzlich Probleme mit bürgerschaftlichem Engagement zu haben und dieses zu verhindern suchen. Hintergrund ist die Beschlussfassung im FSA zur finanziellen Ausstattung des Vereins Bürgertreff Ost.

Schade, dass Sie in Ihrem Leserbrief alte, längst überholte Ressentiments wiederholen, anstatt mit unserer Fraktion in Kontakt zu treten - meine Telefonnummer steht u.a. auf der städtischen Homepage. Daher auf diesem Weg einige Anmerkungen:

1. Es wurde beschlossen, den Verein künftig - es geht um 2016, nicht schon 2015 - angemessen finanziell zu unterstützen. Lediglich eine konkrete Summe wird im Beschluss noch nicht genannt.

2. Die CSU-Fraktion hat - zugegeben: nach anfänglicher Skepsis - das Projekt Soziale Stadt in allen Beschlüssen bisher umfassend unterstützt, zuletzt bei einer erheblichen Kostensteigerung des Bürgertreffs.

3. Schon letztes Jahr hat die CSU angeregt, die Bürgerb…

Stadtratsfahrt nach Klagenfurt

Zum 40-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Klagenfurt führte die Stadtratsfahrt 2014 vergangenes Wochenende nach Klagenfurt. Mehrere Stadträte der CSU-Fraktion haben die Partnerschaft von Anfang an begleitet, insbesondere Silvia Kalina, die dafür 2010 mit dem Klagenfurter Ehrpfennig ausgezeichnet wurde. Besonders erfreulich ist, dass die Verbindungen zu Klagenfurt hervorragend in der Dachauer Gesellschaft verankert ist - zahlreiche regelmäßige Besuche dokumentieren dies, sei es im Sport, im Bereich des Brauchtums oder zwischen sozialen Trägern. Angereist waren auch Künstler aus dem Franziskuswerk Schönbrunn, die im Klagenfurter Rathaus ausgestellt haben. Allen, die die Städtepartnerschaft lebendig halten, sei herzlich gedankt - ohne sie wäre eine Städtepartnerschaft undenkbar! Auf die nächsten 40 Jahre!