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Es werden Posts vom 2015 angezeigt.

10 gute Ideen für Dachau - ein Jahresrückblick der CSU-Fraktion

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns, ein Jahr, in dem die CSU-Fraktion zahlreiche Ideen ins politische Geschehen eingebracht hat, die unsere Stadt wieder ein Stück besser machen. Hier eine Auswahl:
Ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept wird mit Beteiligung der Bürger erstellt - damit es mit dem städtischen Haushalt wieder aufwärts geht.Zeitgemäß - es gibt kostenfreies WLAN in der Altstadt und im Freibad.Auch samstags wird nun im Rathaus getraut.Zusätzliche Sitzbänke in der Aussegnungshalle am Waldfriedhof werden kommen, ebenso muslimische Gräberfelder.Sieg für die Tradition - Maibaumaufstellen wird wieder finanziell unterstützt.Wichtige soziale Entscheidung - die Stadtbau erhält Zuschüsse von der Stadt, um in den nächsten zwei Jahren 100 zusätzliche Sozialwohnungen zu schaffen.Das Maßnahmenpaket Altstadt wird Stück für Stück umgesetzt, u.a. durch längere Kontrollzeiten der Verkehrsüberwachung und eine bessere Auslastung der Altstadtgarage.Wir wollen, dass was vorwärts geht - die …

Wir wünschen schöne Feiertage!

Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat wünscht allen Leserinnen und Lesern unseres Blogs schöne Feiertage und einen guten Start in ein erfolgreiches Jahr 2016!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

CSU kündigt Zustimmung zum Haushaltskompromiss der Fraktionsvorsitzenden an

Lange haben die Fraktionsvorsitzenden getagt und um einen Kompromiss zum Haushalt der Stadt für 2016 gerungen, nachdem der bisherige Vorschlag keine Mehrheit gefunden hatte (hier unser Bericht zum Thema). Der nunmehr auf Basis dieses Treffens überarbeitete Haushalt stimmt die CSU-Fraktion nicht euphorisch. In der Gesamtabwägung ist der Kompromiss aber einer längeren haushaltslosen Zeit vorzuziehen. Der Kompromiss sieht von den von der CSU-Fraktion kritisierten 2,5 zusätzlichen Stellen nur noch eine vor, bei diversen Baumaßnahmen wird der Rotstift angesetzt und zeitnah werden auf einer Klausur weitere Einsparungsmöglichlichkeiten festgelegt. Die CSU bleibt bei den anstehenden Abstimmungen bei ihrem Nein zu den übertriebenen Gebührenerhöhungen im Bereich Gräber und Kitas. Auf dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden wurde zudem klar, dass eine stabile Mehrheit für zusätzliche Einsparungen nicht absehbar ist. Deshalb werden wir in der Sondersitzung des Stadtrates am 12. Januar 2016 dem erzi…

Vorläufige Haushaltsführung - der Untergang des Abendlands?

In der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2015 wurde mehrheitlich der Haushalt für 2016 abgelehnt. Dieser soll nun nachverhandelt und Ende Januar 2016 beschlossen werden. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung nach Art. 69 BayGO. Bricht nun das kulturelle, sportliche und sonstige Leben in der Stadt Dachau zusammen? Im Netz wird Ähnliches verbreitet. Richtig ist das nicht. Deshalb hier der Faktencheck:
- Bis Ende 2015 ändert sich zunächst einmal gar nichts. Der Haushalt für 2015 ist ja beschlossen und genehmigt.
- Die vorläufige Haushaltsführung wird sich also höchstwahrscheinlich auf die ersten Wochen des Jahres 2016 beschränken. Das ist übrigens kein Ausnahmezustand, sondern der praktischeRegelfall: fast alle Landkreisgemeinden verabschieden ihre Haushalte regelmäßig erst in den ersten drei Monaten des neuen Jahres. Auch dort geht das sportliche und kulturelle Leben natürlich weiter.
- Finden die Fraktionen zeitnah eine gemeinsame Lösung für den Haushalt 2016 könnte der Oberbür…

CSU-Fraktion lehnt Haushalt 2016 ff. ab - die Hintergründe

In der heutigen Stadtratssitzung wurde der Haushalt für die Jahre 2016 ff. diskutiert. Nach intensiven Erörterungen hat die CSU-Fraktion den Haushaltsentwurf abgelehnt. Insgesamt hat sich eine Mehrheit dieser Auffassung angeschlossen, so dass nun neu verhandelt werden muss. Die wichtigsten  Infos im Überblick:

Was waren die Eckpunkte des geplanten Haushalts?
Gesamtvolumen 110 Mio. Eurogeplante Kreditaufnahme bei Stadt und Stadtwerken für 2016 mehr als 21 Mio. Eurogeplante Kreditaufnahme bei der Stadt 2017 14 Mio. Euro, 2018 10 Mio. Eurovollständige Rücklagenentnahme soweit gesetzlich zulässig bis Ende 2016
Was waren die Kriterien der CSU-Fraktion bei der Bewertung des Haushaltsentwurfs?
Sind die politischen Ziele unsere Fraktion im Haushalt berücksichtigt?Ist der Haushalt bei Einnahmen und Ausgaben vernünftig und vertretbar? Frage 1 konnten wir bejahen, Frage 2 nicht.
Der ursprünglich vorgestellte Haushalt gab die politische Beschlusslage und die politischen Notwendigkeiten nicht wieder.…

Rathauserweiterung - das stellen wir uns vor

Wir hatten hier bereits berichtet, wie wir uns ein Vorgehen in Sachen Rathauserweiterung vorstellen. Die Notwendigkeit hierfür ist unstreitig gegeben.

Dabei akzeptieren wir die mehrheitlich - gegen die Stimmen der CSU - getroffene Vorfestlegung auf einen Standort in der Altstadt und schlagen das eigene Grundstück der Stadt sowie das Nachbargrundstück ("Hartinger-Anwesen") vor. Mit einem Architekturwettbewerb kann hier ein gutes Ergebnis erzielt werden. Auch die Kosten sind im Blick zu behalten.

Hier unser Antrag.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Eine gute Idee der CSU setzt sich durch - 100 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2017!

Die CSU-Fraktion hatte angesichts der bereits jetzt übervollen Wartelisten, aber auch wegen der Ayslbewerbersituation (40-50 % werden auf Sicht bleiben) beantragt, bis 2017 50 zusätzliche Sozialwohnungen zu schaffen und der Stadtbau GmbH die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Der ursprünglich vorgelegte Haushaltsentwurf sah für diese evidente Herausforderung bislang keine Lösung vor. Umso besser, dass sich unserem Wunsch alle Fraktionen angeschlossen haben. Dabei wurde die gute Sache im Ergebnis noch besser, denn mittlerweile besteht Einigkeit, dass statt der 50 sogar 100 zusätzliche Wohnungen erreichtet werden. Dafür werden in 2016 und 2017 jeweils zusätzlich 600.000 € in den Haushalt eingestellt.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Wir kümmern uns: Bürgersprechstunde am 23.11.2015

Wünsche, Anregungen, Kritik? Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat kümmert sich. In regelmäßigen Abständen stehen wir zum Gespräch über Ihre Anliegen bereit. Dieses Mal mit Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky:


OB fordert Gewerbegebiet auf dem MD-Gelände - eine Richtigstellung

In seiner Eröffnungsrede auf der DIVA kritisierte OB Hartmann (SPD) die Mehrheitsentscheidung des Stadtrats, auf dem MD-Gelände kein Gewerbegebiet ausweisen zu wollen. Von Stilfragen mal ganz abgesehen ist dabei vor allem interessant, was der OB NICHT mitgeteilt hat. Hierzu die Pressemitteilung der CSU-Fraktion im Wortlaut:

Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat freut sich, dass sich OB Hartmann bei der Eröffnung der DIVA erstmals in seiner 1 ½-jährigen Amtszeit konkret positioniert hat, nämlich pro weitere Gewerbeflächen in Dachau. Bei diesem Anliegen werden wir ihn unterstützen. Leider hat er in seiner Euphorie einige wichtige Fakten vergessen:

1.
Die Idee eines Gewerbeflächenentwicklungskonzepts mit Bürgerbeteiligung stammt von der CSU-Fraktion und wurde bereits am 15.4.2014 beantragt. Wäre es nach OB Hartmann gegangen, hätte es z.B. zur weiteren Entwicklung der Gewerbeflächen südlich der Siemensstraße nicht einmal eine Bürgerinformation gegeben. Auch dies war ein Anliegen der CSU-Frak…

CSU fordert zum Klartext auf: Wie geht es weiter mit dem MD-Gelände?

Eigentlich dachte man, nachdem die Bürgerbeteiligung im Sommer abgeschlossen war und der Stadtrat weitere Weichen gestellt hat, dass jetzt etwas voran geht mit dem MD-Gelände.

Doch plötzlich ist der Presse zu entnehmen, dass sich OB Hartmann auch eine völlige Neuplanung vorstellen kann.

Wir finden, die Bürger haben es verdient zu wissen, wie es konkret weitergehen soll und haben deshalb die Darstellung eines Zeitplans für die Entwicklung des MD-Geländes beantragt. Wir finden: Verzögern, verhindern und bremsen geht gar nicht. Es liegt eine vernünftige Planung vor, bei der die Ideen der Bürgerbeteiligung aufgegriffen worden sind. Diese soll nun auch zügig umgesetzt werden.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Herausforderungen der Zeit erkennen: CSU fordert 50 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2017!

Der aktuell vorliegende Haushaltsentwurf gibt auf eine der größten aktuellen Herausforderungen dieser Tage noch keine Antwort: Die Wohnungsnot, die sich angesichts der Asylbewerbersituation weiter verschärfen wird - und das, obwohl Dachau in den letzten Jahren kontinuierlich den Bestand an Sozialwohnungen ausgebaut hat (im Gegensatz zu fast allen Gemeinden des Landkreises...).

Wir fordern deshalb: 50 zusätzliche Sozialwohnungen der Stadtbau bis 2017.

Der entsprechende Antrag ist hier nachzulesen.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Good News: CSU-Antrag aus 2012 kann nun doch umgesetzt werden!

Im Herbst 2012 haben wir beantragt, legale Graffiti-Flächen zur Verfügung zu stellen. Im besten Fall kann das sogar Reinigungskosten sparen helfen. Damals hieß es es: geht nicht, die Bahn macht (bei Bahnunterführungen, die besonders geeignet sind) nicht mit. Doch Wunder gibt es offenbar immer wieder: Im Jahr 2015 ist die Bahn nach Auskunft des Kulturamts im letzten Kulturausschuss einen Schritt weiter und demnächst kann die Stadt ihre erste legale Graffiti-Fläche an der Bahnunterführung hinter dem Feuerwehrhaus anbieten.

Was lange währt, wird endlich gut...

Wir wünschen noch ein schönes Wochenende!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Dachau Süd bekommt eine zusätzliche Buslinie

Im letzten Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde ein Antrag von Bürgern in Dachau Süd behandelt. Es geht dabei um die bessere Anbindung von Dachau Süd und den ASV Dachau. Es waren sich alle einig, dass hier was geschehen muss.

Die Stadtwerke haben drei Vorschläge erarbeitet wie die neue Busverbindung aussehen könnte. Zwei der Vorschläge hätten die bestehende Buslinie 724 umgeleitet und dadurch verschlechtert. Die dritte und mehrheitlich angenommene Variante bildet eine komplett neue, zusätzliche Buslinie. Die genaue Führung ist noch unklar, im Raum stehen Überlegungen wie die Anbindung des GADA Industriegebietes in Bergkirchen oder auch ein Halt in Mitterndorf.

Die neue Buslinie wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 eingeführt.

Übrigens kostet die neue Buslinie mit 6 neuen Haltestellen 138.000 € Baukosten (einmalig) und jährlich 270.000 € Unterhalt.

Liebe Bürger in Dachau Süd, herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg...

Schöne Grüße

Peter Strauch
Stadtrat

Grüne kündigen Ablehnung des Haushalts an

In gemeinsamer Sitzung von Bau- und Umweltausschuss wurde der Bauetat für 2016 ff. durchgesprochen. Der CSU-Fraktion ist wichtig, dass die politisch beschlossenen Projekte in der Finanzplanung auch auftauchen und nicht - aus welchen Gründen auch immer - einfach weggelassen werden. Folglich wurden auch auf unseren Antrag hin wieder Baukosten für den Umbau der Ludwig-Thoma-Schule aufgenommen. Ob dem Haushalt 2016 ff. zugestimmt werden kann entscheidet die CSU-Fraktion, wenn alle Teile davon bekannt sind.

Fest steht jedoch bereits jetzt: Schon Ende 2016 sollen nach der gegenwärtigen Planungen die städtischen Rücklagen (soweit zulässig) aufgebraucht sein. Keine guten Aussichten.

Festgelegt haben sich hingegen bereits die Grünen: Da in der mittelfristigen Planung weiterhin (beschlossen mit der Stimme des OB) Kosten für die Ostumfahrung vorgesehen sind, haben sie angekündigt, den Haushalt abzulehnen. Man darf also gespannt sein...

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Fraktion on the road...

Kürzlich besuchten wir gemeinsam mit vielen Ehrenamtlichen aus Asyl-Helferkreisen unsere Bundestagsabgeordnete Gerda Hasselfeldt in Berlin und konnten die großen Herausforderungen, die auf die Städte zukommen werden, deutlich machen. 

Wie würden Sie entscheiden?

Stellen Sie sich vor, Sie müssen Ihr Eigenheim erweitern, also "anbauen". Allerdings verfügen Sie nicht über allzu viele Rücklagen. Ihr Einkommen wird in den nächsten Jahren vielleicht nur ein bisschen steigen. Die Ausgaben werden jedoch sicher mehr werden. Wie gehen Sie vor?

Alternative 1:
Sie nehmen das erstbeste Ihnen angebotene Grundstück, das vermutlich für Ihre Bedürfnisse ganz gut passen würde, zumal Ihnen der Makler sagt, es sei "alternativlos".

Alternative 2:
Sie klären, wie groß die Erweiterung werden muss, was Sie brauchen, um gut leben zu können.
Sie prüfen Ihre finanziellen Möglichkeiten.
Sie definieren, welche Voraussetzungen die Erweiterung erfüllen muss.
Sie sondieren den gesamten Markt, überlegen auch, etwas anzumieten.
Sie denken auch an die Bedürfnisse derer, die Sie besuchen werden.
Wenn Sie all das wissen, wägen Sie ab und entscheiden sich.

Wie würden Sie entscheiden?

Im Privaten würde sich keiner für Alternative 1 entscheiden - warum sollte es d…

Radlständer für den Stadtbahnhof

Im Herbst 2016 soll es auf Nachfrage der Freien Wähler auch am Stadtbahnhof Fahrradständer geben.

Das dauert uns zu lange!

Deshalb war unser Vorschlag, schon mal ein paar mobile Fahrradständer (die immer beim Volksfest stehen) am Stadtbahnhof aufzustellen. Und zwar am besten auf beiden Seiten der Bahngleise.

So kann man jetzt schon mit dem Radl am Stadt Bahnhof parken. Mal sehen ab wann die Radlständer bereit stehen...


Schöne Grüße, ihr

Peter Strauch
Stadtrat

130 Pendlerparkplätze gerettet, trotz Widerstand der Grünen

Manchmal kann man in den Ausschüssen des Stadtrates nur den Kopf schütteln.

Der Eigentümer des Gründstückes auf dem derzeit 130 Parkplätze am S-Bahnhof untergebracht sind, hatte den Pachtvertrag mit der Stadt gekündigt. Die Stadt hätte bis zum Jahresende die Parkplätze zurückbauen müssen. Folge: Absolutes Verkehrschaos beim Bahnhof.

Wir (die CSU) hatte in der letzten Sitzung angeregt, nochmals mit den Eigentümern zu sprechen um den Parkplatz zu retten. So geschehen ist es tatsächlich gelungen, erneut eine Einigung mit dem Eigentümer zu erzielen.

Im Umwelt- und Verkehrsauschuss stand nun zur Abstimmung ob man die Fläche nochmals pachten solle (und 130 Parkplätze am Bahnhof erhalten) oder die Parkplätze zurückbauen soll. Natürlich waren alle für den Erhalt der Parkplätze, bis auf Thomas Kreß von den Grünen. Er hat den Erhalt der Parkplätze abgelehnt.

Wie gesagt, manchmal kann man nur den Kopf schütteln!!!

Schöne Grüße, Ihr

Peter Strauch

Wir bleiben dran: Bürgerbiergarten und Langwieder Straße

In Sachen Langwieder Straße - man erinnere sich an die vorübergehende Sperrung - und Bürgerbiergarten beim ehemaligen Zieglerkeller haben wir lange nichts mehr gehört und deshalb heute bei OB Hartmann (SPD) nachgefragt:


Alle im Sommerloch oder was?

Die Dachauer SZ zitiert heute unter der Überschrift "Eine Wende in der Geschichte der Schranne" OB Hartmann (SPD) mit den Worten, dass sich der Stadtrat entschlossen habe, das gesamte Erdgeschoss der Schranne der Künstlervereinigung Dachau anzubieten. Hartmann soll der SZ mitgeteilt haben, die Ausschreibungsunterlagen für die Gastronomie würden vorbereitet werden, aber man wolle sich alle Optionen offen halten.

Da kann man nur sagn: Ja hamma denn schon wieder Sommerloch oder was?

1. Es gibt keinen entsprechenden Stadtratsbeschluss. Es sei denn von einem anderen Stadtrat als dem, in dem wir sitzen...
2. Es gibt aber sehr wohl einen unverändert bestehenden Beschluss des Kulturausschusses, der die Nutzung der Schranne mit KVD - Kleinkunstbühne - Gastronomie vorsieht.
3. Die Ausschreibung betreffend die Gastronomie in der Schranne ist bereits abgeschlossen und es liegen Bewerbungen vor. Die Bewerber werden sich freuen, wenn sie nun lesen, dass alles nur ein Witz war...

Die Stadt br…

Bürgerbeteiligung MD - welche Bürgerideen werden weiterverfolgt?

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Stadtrat intensiv mit einer Fülle von Bürgeranregungen auseinandergesetzt - und sie überwiegend aufgegriffen. Folgende wichtigen Punkte werden daher den Planungen zugrunde gelegt:
Die architektonische Qualität wird zB durch Wettbewerbe oder einen Gestaltungsbeirat gewährleistet. Ein wichtiges Anliegen unserer Fraktion übrigens für das gesamte Stadtgebiet.Die weitere Ausgestaltung der Grün- und Freiflächen wird erneut in einen Bürgerbeteiligungsprozess gegeben. Es soll über die Nutzung und Gestaltung dieser Flächen diskutiert werden, die Lage von Spiel- und Bolzplätzen sowie die Lage einer möglichen weiteren Brücke für Fahrradfahrer über die Amper.Die Dachauer Grundsätze für Baulandausweisung finden Anwendung, also eine Form der sozial gerechten Bodennutzung. Damit beteiligt sich der Eigentümer u.a. an den sozialen Folgelasten seines Bauvorhabens. Es wird zudem geprüft, ob sogenannte Bonuskubaturen vorgesehen werden können, also…

Kulturausschuss im Überblick