Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom 2017 angezeigt.

Münchner Str. bleibt wie sie ist

Im letzten Umwelt- und Verkehgrsauschuss wurde einstimmig beschlossen, die Münchner Straße so zu belassen wie sie derzeit ist. Vor einem Jahr wurde sie umgestaltet und wir haben uns ein Jahr Zeit gegeben zu testen. Wir haben als CSU ja auch eigene Befragungen auf der Münchner Str. gemacht.

Ergebnis: Die meisten Bürger haben sich in einer Umfrage positiv geäußert und wollen die Münchner Str. so belassen wie sie ist. Und die Unfallzahlen sind markant zurück gegangen. So gab es 33% weniger Unfälle als im Vergleichszeitraum im Vorjahr.

Fazit: Der Umbau der Münchner Str. war ein Erfolg auch wenn es noch einiges zu verbessern gibt.
Die Ampeln für eine Grüne Welle müssen jetzt endlich angepasst werden um den Verkehrsfluss zu verbessern. Das größte Problem sind aber die Radfahrer die nicht auf dem Fahrradschutzstreifen sondern auf dem Gehweg fahren. Hier geht echte Gefahr aus, insb. von den Radfahrern die den Gehweg als Rennstrecke nutzen. Die Ladefahrzeuge blockieren auch regelmäßig den Fahr…

Volkfest - ein gutes Stück Heimat

Das Dachauer Volksfest hat dieses Jahr wieder einmal gezeigt: Tradition macht Freude und ist nicht von gestern, sondern lebendig. Die CSU Stadtratsfraktion hat sich mit den Besuchern gefreut, dass die eine oder andere Verbesserung, die wir auf Vorschlag unserer Stadträtin Silvia Kalina beantragt hatten, positiv angekommenen ist. Von den neu gestalteten Eingängen bis hin zum Ausschank von Bier auch in den mittleren Betrieben wurden alle Neuerungen positiv angenommen.Florian Schiller
Fraktionsvorsitzender Bild: Bürgerinnen und Bürger aus Dachau Ost mit Vertretern unserer Fraktion

Offener Brief an den TSV 1865 Dachau e.V.

An die Damen und Herren des Vorstands TSV Dachau 1865 e.V.
Jahnstraße 23-25
85221 Dachau




Dachau, 12. Juli 2017



Offener Brief der CSU-Stadtratsfraktion Dachau


Sehr geehrte Damen und Herren im Vorstand des TSV 1865 e.V.,
Im Nachgang zur letzten Sitzung des Bau- und Planungs-, sowie des Haupt- und Finanzausschusses, möchte ich Ihnen die Grundauffassung der CSU-Fraktion zur Frage der Aussiedelung des Vereins TSV Dachau 1865 e.V. nochmals ausführlich darlegen.
Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat hat sich seit über zehn Jahren für die Aussiedelung des Vereins eingesetzt. Sie tut dies auch heute noch aus der festen Überzeugung heraus, dass eine neue Sportstätte östlich der Theodor-Heuss-Straße die beste Perspektive für die künftige Entwicklung des Vereins darstellt. Zudem bietet die Aussiedelung die Chance, dass Verein und Stadt gemeinsam mit breiten Schultern eine zügige Entwicklung einleiten können, die den Verein langfristig handlungsfähig hält und den Sportlerinnen und Sportlern eine gute Pe…

Keine 30´er Zone auf der Münchner Str.

Liebe Dachauerinnen und Dachauer,

heute berichte ich einmal über den letzten Umwelt- und Verkehrsausschuss mit einer  Zusammenfassung. Zuerst das wichtigste Thema. Tempo 30 auf der Münchenr Str.

Es gab bei der letzten Bürgerversammlung in der Altstadt einen Bürgerantrag, nachts auf der Ludwig-Thoma-Str. und der Münchnerstr. ein Tempolimit von 30 Km/h einzuführen. Dies wurde von der CSU Fraktion und einer breiten Mehrheit abgelehnt.

Übrigens auch der noch weiter gehende SPD Antrag (vorgetragen von Volker C. Koch) eine nächtliche durchgehende 30`er Zone von der Krankenhausstr. über den Fabrikberg bis zum Ortsausgang beim Auto Rapp wurde abgelehnt.

Erklärung, warum haben wir das abgelehnt:

Es ging darum, nachts Menschen vor zu starker Lärmbelästigung zu schützen. Die Haupt-Lärmbelästigung entsteht allerdings nicht von den Autos die 50 Km/h fahren, sondern von den Rasern, die Wettrennen über die Münchnerstr. bis zum Schloss machen (auch Motorräder). Deshalb sind wir für Blitzer, die diese…

Beantragung der Prüfung einer neuen Eissporthalle auf dem südlichen Gelände des ASV

ANTRAG: Die CSU-Stadtratsfraktion mit Sportreferent Günther Dietz schlagen für die Prüfung eines Neubaus einer Eissporthalle die südlichen Flächen auf dem Gelände des ASV Dachau neben dem Kleinfeld-Fußball und Beach-Volleyballfeld vor (siehe Skizze). Die Stadtverwaltung möge in Abstimmung mit dem ASV Dachau diese Fläche in die am 17. Mai 2017 beschlossene Prüfung von Alternativstandorten einbeziehen. In diesem Zusammenhang ist der Vorschlag des ASV aufzugreifen und die neue Georg-Scherer Halle auf der Fläche der alten Kunsteisbahn vorzusehen. Teil des zu prüfenden Vorschlags ist außerdem die Beibehaltung der Tennishalle, sowie die Errichtung eines Parkhauses im nördlichen Bereich des Grundstücks auf den heutigen Parkplätzen.
BEGRÜNDUNG:

Der Vorschlag stellt aus Sicht der CSU-Fraktion die bestmögliche Lösung für den ASV und die Stadt Dachau dar. Das Vereinsgelände des ASV Dachau bliebe kompakt und würde Dank kurzer Wege ein intaktes Vereinsleben gewährleisten. Die Tennisabteilung müsste …

Keine 30 er Zone auf der Münchner Straße

Im Letzten Umwelt- und Verkehrsausschuss war der sog. Lärmaktionsplan auf der Agenda. Dabei handelt es sich um einen Maßnahmenkatalog, mit dem besonders lärmbelastete Bereiche entlastet werden sollen. Es geht darum Anwohner von stark befahrenen Straßen zu schützen.

Die wichtigsten Maßnahmen daraus sind:

1. In der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 wird die Höchstgeschwindigkeit in der Mittermayerstr. auf 30 km/h reduziert. Auf Antrag der CSU Fraktion wird dies der Abschnitt von der Krankenhausstr. bis zur Ampel an der Konrad-Adenaue-Str. sein.

Einem Antrag der SPD Fraktion den Bereich von der Mittermayerstr. über die Ludwig-Thoma-Str. und die Münchner Str.  bis zur Hermann-Stockmann-Str. nachts zur 30er Zone zu machen haben wir nicht zugestimmt. Dieser wurde auch von einer Mehrheit abgelehnt.

2. Es soll ein Durchfahrtsverbot für LKW angestrebt werden, nämlich auf der Freisinger Str. und der Brucker Str. Dies ist allerdings rechtlich nicht ganz einfach.

3. Es wurden "ruhige Gebiete"…

Update zum Thema Windrad

Nachdem der Werkausschuss mit 12:3 Stimmen entschieden hatte die Windraduntersuchungen auf den Weg zu bringen, haben sich umgehend in und um Pellheim kritische Stimmen zu wort gemeldet. Zum einen kamen diese aus der Bürgerschaft vor Ort, zum anderen aber auch aus den Nachbargemeinden. Genauso wie die eigenen Bürger waren auch die Nachbarn nicht vorab informiert worden.

Der Appell der CSU-Fraktion die Bürger frühzeitig zu beteiligen war noch in der Werkausschusssitzung nicht von ungefähr formuliert worden. Nachdem die Bürger vor Ort auf die gesetzliche 10H-Regelung vertrauten, hatte kaum noch jemand mit der Planung für ein Windrad im Raum Pellheim gerechnet. Daher wurde auf der Bürgerversammlung in Pellheim nicht nur dem Unmut über das Vorgehen Luft gemacht, sondern von den Bürgern auch mit überwältigender Mehrheit beschlossen, der Stadtrat möge die Planung stoppen.

Diese Kritik ist aus Sicht unserer Fraktion ernst zu nehmen. Sprich, es müssen nun alsbald die vorliegenden Überlegungen …

Startschuss für die Planung eines Windrades im Sigmertshauser Wald

In der gestrigen Sitzung des Werkausschusses wurde mehrheitlich der Einstieg in die Planung eines Windrades der Stadtwerk Dachau im Sigmertshauser Wald, nordwestlich von Pellheim und Viehausen beschlossen. Eine Bürgerbeteiligung wird durch die geplante Kooperation mit der Bürgerstrom Dachau Genossenschaft ermöglicht; jeder hat somit die Chance an den Erträgen der Anlage zu partizipieren.
Der Sitzung war eine kontroverse Diskussion in der Fraktionssitzung vorausgegangen. Die Belastung für die Bevölkerung der Ortsteile, aufgrund der zwischenzeitlich in der Nähe errichtete beiden Windräder, ist einigen bereits jetzt zu groß ist. Diese Konzentrationswirkung galt es gegen den Klimaschutz und die Energiewende sowie der Versorgung der nachfolgenden Generationen abzuwägen. Der Atomausstieg ist beschlossen, die Energiegewinnung aus Wasserkraft nahezu voll ausgereizt und den Wind-Strom aus der Nordsee hierher zu transportieren bedarf neuer Hochspannungsleitungen quer durch die Republik. Außerde…

TSV 1865: erster Schritt in Richtung Aussiedelung

In der Sitzung des Stadtrats vom 8. Februar 2017 standen zwei Zuschussanträge des Vereins zum Beschluss: die Ertüchtigung des Rasenplatzes in Dachau-Ost, sowie ein Kunstrasenplatz.


Tatsächlich ging es aber um viel mehr: es ging um die Frage, ob die Stadt nach wie vor zu einer Aussiedelung des Vereins steht oder nicht. Hätte man den Kunstrasenplatz nach Dachau-Ost gebracht, so wäre dieses Gelände über eine Förderung des BLSV für 25 Jahre blockiert gewesen. Teil einer Aussiedelungsplanung war aber stets die Prämisse, dass Dachau-Ost aufgelöst wird sobald neue Anlagen zur Verfügung stehen. Die Stadt könnte dadurch die entsprechenden finanziellen Mittel generieren um den millionenteuren Neubau von Sportstädten mitzufinanzieren.


Der TSV hatte wiederum klar gemacht, dass er den Sandplatz auf dem Stammgelände nicht für einen Kunstrasenplatz opfern kann, da er häufig bespielt wird. Zudem hätte auch eine Investition an diesem Standort eine Aufgabe dieses Standortes auf etliche Jahre unmöglic…

Kunstrasen und Spielfeldertüchtigung für den TSV

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden zwei Anträge des TSV 1865 behandelt. Der Verein hat auf Grund der nun bereits seit 15 Jahren andauernden Planungen und Verhandlungen rund um seine Aussiedelung an die Theodor Heuss Straße einen massiven Investitionsstau.Auf diesen will der Verein nun durch die Errichtung eines Kunstrasens und der Ertüchtigung der Rasenfläche auf dem SSV Gelände in Dachau Ost reagieren. Die Notwendigkeit - ob mit oder ohne Aussiedelung - zeitnah Abhilfe zu schaffen, wird über alle Fraktionen im Stadtrat anerkannt. Somit wurde der Maßnahme für den Rasen in Dachau Ost zugestimmt. Immerhin 300.000 Euro wird die Stadt für dieses Vorhaben als Zuschuss aufbringen. Auch der Kunstrasen soll so schnell wie möglich errichtet werden. Allerdings favorierte der Ausschuss mit äußerst breiter Mehrheit als Standort das Stammgelände. Auf dem dortigen Sandplatz, der ohnehin keine guten Trainingsbedigungen ermöglicht, wäre ein guter Standort. Somit muss nun gemeinsam…

Bauausschuss am 18.01.2017

Abgrenzung zwischen Innen- und Aussenbereich
das war die Aufgabe bei einem Bauvorhaben in der Konrad-Adenauer-Str. 22 sowie für Bauanträge in der Schleißheimer Str. 84. Einvernehmlich hat sich der Bauausschuss auf Vorschlag der CSU-Fraktion für eine Abgrenzung zum Aussenbereich an der Linie an der Aussenkante des Anwesens Konrad-Adenauer-Str. 26 zur topografischen und städtebaulich vorgegebenen Kante an der Konrad-Adenauer-Str. 20 ohne Gemäldegalerie ausgesprochen. Allerdings stimmten damit alle Bauausschussmitglieder gegen die Bauverwaltung, die eine wesentlich geringere Baufläche dem Innenbereich gemäß § 34 BauGB zurechnete.
Bei den Bauanträgen an der Schleißheimer Str. 84 war die von der Regierung von Oberbayern vorgegebene Linie, welche den Innenbereich vom Aussenbereich trennt, eine klare und deutliche Entscheidungshilfe für die Beschlussfassung. Deshalb war es nicht verwunderlich, dass die Abstimmung 9:6 für die Bauanträge erfolgte. Damit konnte ein Mehrfamilienhaus, sowie eine Ti…

Öffentliche Anfrage an die Stadt Dachau: Situation der Läden in der Altstadt und in Dachau-Süd

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir bitten Sie zeitnah darüber zu informieren, ob es in der Zwischenzeit gelungen ist eine Nachfolgelösung für die derzeit vom Franziskuswerk betriebenen Läden zu finden. Eine Information über den Sachstand in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wäre wünschenswert. Für die Bürgerinnen und Bürger dieser beiden Stadtteile haben die Läden neben einer wichtigen Versorgungsfunktion auch eine soziale Funktion als Orte des Austauschs und sind aus Sicht der CSU-Fraktion für die Identität unserer Stadt unverzichtbar. Wir begrüßten es daher sehr, dass Sie diese wichtige Angelegenheit im vergangenen Jahr zur Chefsache gemacht haben und sichern Ihnen auf diesem Wege weiterhin unsere Unterstützung zu. Die zwischenzeitlich angekündigte Schließung an den Nachmittagen wird die Situation nun bereits merklich verschlechtern. Daher ist eine baldige Lösung geboten, die den beiden Ladenstandorten eine Perspektive gibt. Dass dies schwierig ist, ist den Bürgerin…