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Es werden Posts vom April, 2015 angezeigt.

Vernünftige Ergebnisse im Hauptausschuss

Im heutigen Hauptausschuss wurden nach sachlichen Diskussionen vernünftige Entscheidungen getroffen:
Auf Vorschlag der CSU-Fraktion wird nun neben dem Ankauf des TSV-Stammgeländes durch die Stadt auch geprüft, ob ein Ankauf der Aussiedlungsflächen durch die Stadt in Betracht kommt und deren Überlassung in Erbpacht sowie eine Darlehens- oder Zuschussgewährung an den TSV zum Ankauf der Aussiedlungsflächen. Die Fragen von CSU- (hier im Wortlaut: http://csustadtrat.blogspot.de/2015/04/wie-gehts-weiter-mit-dem-tsv-1865.html) und auch die der ÜB-Fraktion werden beantwortet. Dem Ausschuss wird vor der Sommerpause wieder berichtet, denn alle sind sich einig: Es muss sich was bewegen, und zwar möglichst schnell. Gleichzeitig ist aus verschiedenen Handlungsmöglichkeiten die beste für den Verein und die Stadt herauszufinden.Dem Landratsamt werden als Flächen zur Unterbringung von Asylbewerbern der Parkplatz am MD-Sportgelände und das Grundstück der Schule in Mitterndorf angeboten. Die Flächen neb…

Wie geht`s weiter mit dem TSV 1865?

Im Hauptausschuss kommenden Mittwoch wird der SPD-Antrag behandelt, wonach die Stadt das TSV-Stammgelände ankaufen soll. Vorteil wäre, dass der TSV kurzfristig Geld zum Ankauf der Auslagerungsflächen zur Verfügung hat. Die CSU-Fraktion hat ein Interesse daran, dass der TSV zügig aussiedeln kann und hat sich deshalb intensiv mit diesem Vorschlag beschäftigt. Die hierbei aufgetauchten Fragen einschließlich Alternativvorschläge unserer Fraktion haben wir gestern an den Oberbürgermeister gerichtet. Die Anfrage im Wortlaut:


JOB Dachau eröffnet

Am Samstag, den 25. April wurde die JOB Dachau, die Messe rund um Ausbildung und Jobs in und um Dachau, eröffnet. Mit dabei von der CSU-Fraktion waren Silvia Kalina, Christine Unzeitig, Anton Limmer und Wirtschaftsreferent Florian Schiller. 

Warum ändert sich nichts am Chaosparken in der Altstadt? CSU hakt nach.

Die CSU hat beantragt, die Kommunale Verkehrsüberwachung in die Abendstunden hinein zu verlängern, da sich insbesondere in der Altstadt oft chaotische Parkszenen abspielen. Notärzte oder Feuerwehr würden nicht mehr durchkommen, die Fußgängerzone an der Schranne ist zugeparkt. Gleichzeitig steht das neu sanierte Parkhaus leer.

Da die Polizei zugesagt hat, ab März abends stärker zu kontrollieren, wurde der Antrag zurückgenommen. Geändert hat sich seitdem...genau: nichts. Jedenfalls wird weiterhin lustig kreuz und quer geparkt.

Wir haben deshalb beim Ordnungsamt nachgefragt und sind auf die Antwort gespannt. Hier unsere E-Mail im Wortlaut:

Zum Wochenende: Maibaumaufstellen muss wieder unterstützt werden!

In einem gemeinsamen Antrag fordern CSU und Freie Wähler, das Brauchtum des Maibaumaufstellens wieder finanziell durch die Stadt zu unterstützen und den städtischen Maibaum am Unteren Markt wieder zu erneuern.

Unser Dank gilt allen Vereinen und Initiativen, die in den vergangenen Jahren auch ohne diese Unterstützung das Brauchtum erhalten haben!

Der Antrag im Wortlaut: http://www.dachau.de/uploads/Maibaumaufstellen_in_Dachau_Antrag_CSU-Fraktion_un.pdf

Bundesverdienstkreuz für Peter Bürgel

Peter Bürgel erhält kommenden Dienstag das Bundesverdienstkreuz verliehen. Das hat er sich auch redlich verdient, sein Engagement für den Lern- und Erinnerungsort Dachau war beispielhaft. Deshalb: Chapeau und Gratulation, wir freuen uns mit!

Hier die Presseberichte:
http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/dachau/peter-buergel-bekommt-bundesverdienstkreuz-4915001.html
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/peter-buergel-der-erinnerer-aus-dachau-1.2438726

Niederlage für die Bürger Dachaus - SPD sei Dank

Zur Zukunft der Dachauer Schulen

Nach dem einstimmigen Beschluss, die Ludwig-Thoma-Mittelschule zu schließen, der übrigens keiner Fraktion leicht gefallen ist (zu den Gründen nochmals hier: http://csustadtrat.blogspot.de/2015/03/ludwig-thoma-schule-wird-geschlossen.html), ist das Thema "Schulen" noch nicht zu Ende. Gerade in Dachau-Ost ist an Grund- und Mittelschule die Raumsituation schon jetzt problematisch. Die CSU-Fraktion hat zugesagt, den Übergang an die anderen Mittelschulen so verträglich wie möglich zu gestalten. Deshalb wollen wir, dass umgehend geprüft wird, welche baulichen Änderungen an den Schulen in Dachau-Ost vorzunehmen sind. Im  Interesse der Schülerinnen und Schüler und auch im Interesse des Haushaltes der Stadt, der schon an vielen Stellen mit langfristigen Containerlösungen belastet wird. Unser Antrag im Wortlaut: http://www.dachau.de/uploads/Zukunft_der_Schulen_in_Dachau-Ost_Antrag_der_CSU-F.pdf

Frohe Ostern!

Die CSU-Fraktion wünscht allen Leserinnen und Lesern unseres Blogs schöne Ostertage!

Vergessen Sie am Ostersonntag nicht die Osterhasen-Aktion der JU: Im Englischen Garten hinter dem Hofgarten warten ab 14 Uhr wieder zahlreiche (genauer gesagt: 240) versteckte Schokoladenosterhasen auf pfiffige Finder. Bei sehr schlechtem Wetter ist der Osterhase erst am Ostermontag unterwegs...

Kein Aprilscherz: CSU unterstützt Antrag des Bündnis für Dachau

Das Bündnis für Dachau beantragt, das Projekt eines "Temporären Gestaltungsbeirats" im Bau- und Planungsausschuss vorzustellen (http://www.dachau.de/uploads/1_Vorstellung_Temporrer_Gestaltungsbeirat_Antrag_Bnd.pdf).

Die Infos der Bayerischen Architektenkammer gibt es hier: http://www.byak.de/start/aktuelles/temporarer-gestaltungsbeirat-1.

Die CSU-Fraktion findet diesen Vorschlag gut, denn auch uns ist es ein Anliegen, die bauliche Qualität in Dachau zu verbessern. Hierzu haben wir bereits im November 2014 einen Antrag gestellt (http://csustadtrat.blogspot.de/2014/11/herbst-offensive-teil-2-weitere-antrage.html), der bislang allerdings noch nicht behandelt wurde. Hoffentlich denkt sich die Verwaltung nicht "April, April!"...

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender