Direkt zum Hauptbereich

Ergebnis Bürgerentscheid: Mehr Raum für Kinder


Stimmberechtigte: 32.678

Quorum 20% (Art. 18a Abs. 12 GO): 6.536

Abstimmende: 5.535

Abstimmungsbeteiligung: 16,94%

ungültige Stimmen: 6

gültige Ja-Stimmen: 3.471 10,62% der Wahlberechtigten

gültige Nein-Stimmen: 2.058 6,30% der Wahlberechtigten

Der Bürgerentscheid mit 5529 gültigen Stimmen, davon 3471 Ja-Stimmen erhielt mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen und wurde damit mit Ja beantwortet. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Stimmberechtigten (6536) ist nicht erreicht.
Der Bürgerentscheid gilt als nicht angenommen.

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Frohe Weihnachten

Verbesserung der Kreuzung Krankenhaus-/Mittermayerstr.

Scchon im September letzten Jahres hat die CSU beantrag zu überprüfen, ob die Einmündung von der Krankenhausstr. in die Mittermayerstr. verbessert werden kann. Im letzten Umwelt - und Verkehrsausschuss kam nun das Ergebnis. Die Stadtverwaltung sieht keine Lösung, die Kreuzung so zu gestalten, dass der Verkehr besser fließen kann. Schade... Peter Strauch Stadtrat

Zehn-Minuten-Takt für Busse bleibt

Bereits einen Monat nach der ersten Ausgangssperre wegen Corona wollte die Verwaltung unter OB Florian Hartmann den 10-Minuten-Takt für die Buslinien 720, 722 und 726 kippen. In der Vorlage stand, dass der Schuldenstand auch ohne Corona-Krise bereits zum Jahresende 2023 auf 110 Mio. Euro ansteigen würde und man die Auswirkungen der Corona-Krise nur schwer einschätzen könne. Aus diesem Grund wollte die Verwaltung das Projekt sofort stoppen. Eine Wiederaufnahme würde allerdings einige Jahre dauern, da die Ausschreibungen alle zurück gezogen werden müssten. Der  Verwaltungsvorschlag wurde vom größten Teil der Stadträte abgelehnt. Warum steht die CSU auch heute noch zu diesem Projekt? Das Projekt Zehn-Minuten-Takt ist aus Sicht der CSU eines der Kernprojekte der Verkehrswende und des Klimaschutzes in Dachau. Die Investitionen sind notwendig um die zweite große Krise, nämlich die Klima-Krise zu bewältigen. Aus unserer Sicht gibt es eine Vielzahl von anderen Pr...