ASV Dachau und TSV 1865 bekommen Zuschüsse

Der TSV 1865 erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 125.000 € für die Sanierung des Umkleide- und Duschbereichs. Diese befinden sich in einem unansehnlichen Zustand und müssen saniert werden; zumal die Aussiedelung und Verlagerung des TSV 1865 noch nicht geklärt ist. Eine entsprechende Haushaltsposition wurde aufgenommen.

Der ASV Dachau erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 92.000 € für die Sicherstellung des Brandschutzes nach der Versammlungsstättenverordnung in der Georg-Scherer-Halle. Würden diese Brandschutzmaßnahmen nicht durchgeführt, wären Veranstaltungen nur noch eingeschränkt möglich. Eine entsprechende Haushaltsposition wurde aufgenommen.

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Der Verteilungskampf hat begonnen

In der heutigen Ausgabe der Dachauer SZ wird deutlich, dass der „Verteilungskampf“ bereits begonnen hat. SPD und Bündnis stellen klar, dass Ausgabenkürzungen in verschiedenen Bereichen für sie nicht in Frage kommen, wohingegen Steuererhöhungen ebenfalls kategorisch ausgeschlossen werden. Die Quadratur des Kreises ist also doch möglich? Die Kultur kommt ebenfalls zu Wort und begründet, warum auch Einsparungen „hier“ und „da“ ebenfalls ausgeschlossen und nicht möglich sind. Frei nach dem Sankt-Florians-Prinzip: „Verschon mein Haus, zünd‘ andre an“ Nach Auffassung der CSU werden die Einsparungen alle Bereiche betreffen und mit „Maß und Ziel“ vorgenommen werden müssen. Natürlich sollen bestehende Strukturen nicht zerstört werden. Wer aber meint, man könne umfangreiche Sparmaßnahmen einleiten, ohne dass hiervon die Bürger überhaupt etwas bemerken, wird sich irren. Dies kann vielleicht beim laufenden Haushalt 2009 noch funktionieren. Beim Haushalt 2010 wird man jedoch spätestens in der

Werkausschuss (WA) lehnt weitere Prüfung und Rechtsgutachten ab

Das Bündnis und die BI "Kontra Kohle" wollten die Frage geklärt haben , ob die feste vertragliche Bindung von 20 Jahren im Gesellschaftsvertrag zum Steinkohlekraftwerk Lünen als wirksam anzusehen ist. Ein von den Stadtwerken Dachau eingeholtes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die feste Laufzeit des Vertrages als wirksam anzusehen ist. Die weit überwiegende Mehrheit des Werkausschusses (WA) lehnte mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, FDP und ÜB die Einholung eines weiteren Rechtsgutachtens, wie vom Bündnis beantragt, ab.

Wordpress-Blog "Vitales Dachau" - Anonym geht's einfach leichter

Ein neuer "low-budget" Blog mit Titel "Vitales Dachau" setzt sich mit dem Stadtentwicklungsprozess und der Dachauer Stadtentwicklung - natürlich kritisch - auseinander. Parallel zur Veröffentlichung im Internet bekamen die Stadträte eine Mail von Frau Karin Frontzeck, welche auf den Text und Internet-Blog verweist. Auf der Internetseite ist leider kein Verantwortlicher oder Ansprechpartner auszumachen. Honorig wird um eine Spende an die Dachauer Tafel bei Ideenübernahme von Parteien oder Politik aus dem Blog gebeten. Hierzu meinen wir: Hervorragend , wenn sich Bürger oder eine Bürgerin die Arbeit machen und Zeit nehmen, ihre Gedanken - wie hier geschehen - ausführlich auf Papier zu bringen und zu veröffentlichen. Schade jedoch , dass dies in anonymer Weise erfolgt und eine wirkliche Diskussion leider nicht möglich ist. Außer man schreibt einen Kommentar im genannten Internet-Blog. Eine wirkliche Diskussion dürfte aber hier wohl nur schwer zu führen sein.

CSU Stadtratsfraktion Dachau

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