In der heutigen Ausgabe der Dachauer SZ wird deutlich, dass der „Verteilungskampf“ bereits begonnen hat. SPD und Bündnis stellen klar, dass Ausgabenkürzungen in verschiedenen Bereichen für sie nicht in Frage kommen, wohingegen Steuererhöhungen ebenfalls kategorisch ausgeschlossen werden. Die Quadratur des Kreises ist also doch möglich? Die Kultur kommt ebenfalls zu Wort und begründet, warum auch Einsparungen „hier“ und „da“ ebenfalls ausgeschlossen und nicht möglich sind. Frei nach dem Sankt-Florians-Prinzip: „Verschon mein Haus, zünd‘ andre an“ Nach Auffassung der CSU werden die Einsparungen alle Bereiche betreffen und mit „Maß und Ziel“ vorgenommen werden müssen. Natürlich sollen bestehende Strukturen nicht zerstört werden. Wer aber meint, man könne umfangreiche Sparmaßnahmen einleiten, ohne dass hiervon die Bürger überhaupt etwas bemerken, wird sich irren. Dies kann vielleicht beim laufenden Haushalt 2009 noch funktionieren. Beim Haushalt 2010 wird man jedoch spätestens in der
Servus Christian,
AntwortenLöschenhabe den Bericht zufällig ebenfalls gesehen und muss Dir zustimmen, dass insbesondere die PV-Strom Subvention durchaus problematisch zu sehen ist, da sie höchstwahrscheinlich die Modulpreise für die Photovoltaik künstlich hochhalten. Da wird im Moment das EEG Gesetz vom eigenen Erfolg überrollt.
Allerdings sollten wir im Bezug auf die Diskussion in Dachau aufpassen Bundespolitische und Lokalpolitische Aspekte zu vermischen. Solarsubvention ist ein Bundespolitisches Thema wie auch die Atom und Kohlesubventionen. Für eine regionale Energieerzeugung in Dachau wird die Photovoltaik in den nächsten 10 Jahren sicher nur eine minimale Rolle spielen. Viel wichtiger sind die Themen Kraft-Wärme-Kopplung. Ein Blick über die Grenzen nach Dänemark und Holland ist in dieser Hinsicht sicherlich lohnenswert.
Gruß
Michael Eisenmann
Hallo Christian,
AntwortenLöschenunabhängig vom Energieträger ist das ein Problem:
Die Eu will Kohlekraftwerke mit Steuergeldern fördern, mit 15% von 1,4 Milliarden sind das allein für Lünen 210.000.000 €,für Krefeld nochmal der selbe Betrag.
http://diepresse.com/home/panorama/klimawandel/555857/index.do?_vl_backlink=/home/panorama/klimawandel/index.do
Das sind auch unsere Steuermittel.
Gruß Kai
Es wird zur Unsitte, eigenen Problemen aus dem Weg zu gehen, indem auf die unguten Teilaspekte insgesamt richtiglaufender Alternativen verwiesen wird, um die Gegner zu diskreditieren.
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