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Haushalt 2011 Stadt Dachau - Vorberatung im Hauptausschuss (HA)

Im gestrigen Hauptausschuss (HA) wurde der Haushaltsplan und die Haushaltsansätze für das Jahr 2011 beraten und verabschiedet. Aufgrund der bundesweiten Steuerprogrnose ist mit einer leichten Verbesserung der Steuereinnahmen im Bereich der Einkommensteuer und Gewerbesteuer zu rechnen, wie Stadtkämmerer Thomas Ernst zu Beginn der Sitzung ausführte. Jedoch muss der Ansatz für die Umsatzsteuer leicht nach unten korrigiert werden.
Vor diesem Hintergrund starteten die Beratungen, welche bis in die Abendstunden andauerten.

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Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz