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Ausgaben für Kinderbetreuung auf Rekordniveau

In seiner jüngsten Sitzung legte der Familien- und Sozialausschuss die Eckdaten für den Haushalt des Jahres 2015 fest. Dabei wurde deutlich: die Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung lassen auch die laufenden Ausgaben immer weiter ansteigen.

In Summe werden für den Betrieb von KiTas 16,3 Millionen Euro im städtischen Haushalt veranschlagt. Von diesen Ausgaben wird bei der Stadt ein Defizit von rund 9,1 Millionen Euro hängen bleiben. Die CSU Fraktion machte deutlich, dass dieses Geld für die Bürgerinnen und Bürger sinnvoll ausgegeber wird und will auch am weiteren Ausbau des Angebots festhalten. Gleichzeitig kommt die Stadt ihrer Belastungsgrenze allerdings immer näher, wenn diese nicht sogar schon überschritten ist. Noch 2013 lag das Defizit bei 5,8 Millionen Euro, also 3,3 Millionen Euro niedriger als es 2015 der Fall sein wird.

Um in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, müssen daher die Einnahmen der Stadt nachhaltig gesteigert werden. Eine regelmäßige Anpassung der Gebühren an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten gehört aus Sicht der CSU Fraktion ebenso dazu wie die gezielte Ausweisung neuer Gewerbegebiete, um die Einnahmen durch die Gewerbesteuer zu steigern.

Florian Schiller
Sprecher CSU Fraktion im Familien- und Sozialausschuss

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