Direkt zum Hauptbereich

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

    AntwortenLöschen
  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

    AntwortenLöschen
  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Bauausschuss kompakt

Der Bau- und Planungsausschuss hat gestern folgende Beschlüsse gefasst: Die CSU-Fraktion hat sich für eine möglichst breite Bürgerbeteiligung für die Planung des MD-Geländes ausgesprochen, die aber gleichzeitig zielorientiert ablaufen, also nicht ewig dauern soll. Wir haben dazu weitere Vorschläge unterbreitet, wer die Bürgerbeteiligung moderieren soll. Nun ist die Stadt am Zug, endlich auf`s Tempo zu drücken - die anwesende Planerin sagte jedenfalls "Wir sind so weit". Das gilt auch für die CSU-Fraktion: Wir brauchen jetzt keine Nebelkerzen und weiteren Gutachten mehr, sondern endlich die Mitsprache der Bürger und dann darauf basierend den Beginn des Bauleitplanverfahrens. Frau Trojan als Vertreterin des Planungsbüros erläuterte den Planungsstand. Die im Vergleich zum Wettbewerbsentwurf gestiegenen Gebäudehöhen wurden an der Bahnrandstraße mit dem erforderlichen Schallschutz, dahinter damit begründet, dass gener...

Und weiter geht`s - Antragspaket Verbesserungen in der Dachauer Altstadt

Die CSU-Fraktion hat ein ganzes Bündel von Maßnahmen für die Dachauer Altstadt beantragt, die vor allem die verkehrliche Situation betreffen. Insbesondere geht es darum, wie die frisch sanierte Altstadtgarage besser ausgelastet werden kann wie die Parkplatzsituation für Anwohner und Geschäftsleute zu optimieren ist und welche Maßnahmen das Einkaufserlebnis verbessern können. Alles im Detail hier: http://www.dachau.de/uploads/Manahmenpaket_Altstadt_Antrag_der_CSU-Fraktion_vom.pdf Die CSU-Fraktion kümmert sich um alle Stadtteile - in Sachen Münchner Straße mit unserer Diskussionsveranstaltung und einem Antrag zu besseren Fußgängerquerungen, in Sachen Altstadt mit dem jetzigen Antrag und bald sind wir auch vor Ort in Dachau Ost. Wir werden berichten! Dr. Dominik Härtl Fraktionsvorsitzender