Direkt zum Hauptbereich

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

    AntwortenLöschen
  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

    AntwortenLöschen
  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Bushaltestelle und Schulturnhalle - Bauausschuss (BA) fordert Verwaltung zur erneuten Prüfung auf

In der letzten Bauausschusssitzung (BA) wurde auf Initiative der CSU-Mitglieder die Verwaltung aufgefordert, eine Alternativfläche zur bisherigen Fläche für die geplante Schulturnhalle zu prüfen, um auf der dafür vorgesehenen Fläche eine adäquate Bushaltestelle zu errichten. Da sich in dem Gebiet die Grundschule Augustenfeld, die Montessorischule sowie die Realschule des Landkreises befindet, ist mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Nach Meinung der CSU-Stadträte reicht dafür die vorgeschlagene Planung des Bauamtes der Stadt Dachau für die Bushaltestelle nicht aus. Diese Sorge wurde in der Sitzung ebenfalls von der Polizei Dachau geteilt.  

MD-Gelände: Wo anders ist es auch nicht anders oder besser

Wann passiert etwas auf dem MD-Gelände? Kommt die Dachauer Politik endlich voran? Wann wird es eine Entscheidung im Stadtrat geben? Fragen über Fragen - und die Politik steht da, als würde sie die große Chance auf dem MD-Gelände verschlafen und nicht fähig sein, Entscheidungen zu treffen. Aber ist es wo anders anders bzw. besser? In Kostheim bei Wiesbaden produzierte die Linde AG auf einem 11 Hektar großen Areal Kühlgeräte. Seit 2006 ist damit aber Schluss. Seitdem steht das Gelände leer. Die Stadt Wiesbaden träumt vom "Wohnen am Wasser" - kommt uns das in Dachau nicht bekannt vor. 2010 sollte der Spatenstich sein. Doch daraus wird nichts. Das Problem: Ein Investor fehlt! Mehr über den Link in der Überschrift - viel Spaß beim Lesen!

Es kann losgehen: Abrissgenehmigung und Baugenehmigung Flaschenabfüllerei erteilt

Der Bauausschuss hat gestern den Weg für den Abriss der ehemaligen Flaschenabfüllerei in der Klosterstraße und die Neubebauung mit Wohnungen frei gemacht. Problematisch war bei diesem Vorhaben, das die Stadt mittlerweile fast 20 Jahre beschäftigt, v.a. die denkmalrechtliche Situation: die Tonnengewölbe sind geschützt. Nach umfangreicher Beratung in den letzten Jahren, mehreren gutachterlichen Stellungnahmen etc. hat die CSU für die Abrissgenehmigung und die Baugenehmigung gestimmt. Entscheidend waren dafür insbesondere folgende Gesichtspunkte: Hier entstehen demnächst 29 Wohnungen mitten in der Altstadt! Im Jahr 2009 haben sich bei einem Bürgerentscheid 2/3 der Bürger für den Abriss und gegen den Erhalt der Flaschenabfüllerei entschieden. Wohnbebauung trägt zur Belebung der Altstadt bei. Hierfür sind Parklätze erforderlich. Beim Bau einer Tiefgarage können die Kellergewölbe allerdings nicht erhalten werden. Keller und Gänge gleicher denkmalrechtlicher Qualität sind auf dem gege...