Direkt zum Hauptbereich

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

    AntwortenLöschen
  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

    AntwortenLöschen
  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Fast 4 Stunden - ein intensiver Hauptausschuss im Überblick!

Lange Sitzung, kurze Zusammenfassung: Die Sanierung der Toilettenanlage im Stadtkeller wird im nächsten Haushalt berücksichtigt. Der SPD-Antrag zur Schaffung einer weiteren städtischen Homepage für den örtlichen Einzelhandel wurde als nicht mehr zeitgerecht abgelehnt. Stattdessen fand der Vorschlag der CSU-Fraktion eine Mehrheit, darzustellen, welche Verbesserungen im bereits vorhandenen "Dachau Maps" möglich sind. Der CSU-Antrag auf Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten in der Aussegnungshalle wurde angenommen. Die Vorschläge des Friedhofsreferenten zur Schaffung zeitgemäßer Bestattungsmöglichkeiten (Baumbestattung, Urnengrabfeld als Blumenwiese etc.) wurden von uns unterstützt und werden umgesetzt. Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren sind ab 2016 auf dem Dachauer Volksfest nicht mehr zugelassen. Die Zieglervilla wird zum Verkauf ausgeschrieben, um zu sehen, welcher Preis erzielbar ist. Dabei haben wir darauf bestanden, dass die Interessenten Nutzungskonzepte vor...

Antrag Erweiterung Skaterpark droht an Kosten zu scheitern

Die CSU Stadtratsfraktion hatte den Antrag gestellt, den Skaterpark in Dachau aufgrund des erheblichen Zuspruchs bei den Jugendlichen nach Osten und Westen hin zu erweitern. ( Antrag hier im Original ) Im Bauausschuss wurde hierüber in der letzten Sitzung beraten. Die Kostenschätzung für die Maßnahme bläuft sich auf insgesamt 235.000 €. Die Mitglieder des Bauausschusses waren von der Höhe dieser Kostenschätzung überrascht. Durch Einholung neuer Angebote und Überprüfung des Urheberrechts des ursprünglichen Planers soll eine Kostenreduzierung erreicht werden, welche dem Stadtrat die Zustimmung zur Maßnahme ermöglicht. ( Bericht auf Merkur Online )

Ziegler-Villa - eine neue Idee und Hoffnung

Auf Antrag der CSU Stadtratsfraktion wurde die Ziegler Villa und die Nutzung des städtischen Gebäudes erneut im Hauptausschuss diskutiert. Die Beschlussvorlage (Link Download Beschlussvorlage) legte den Mitgliedern des Hauptausschusses nahe, was in den vergangenen Jahren versucht wurde, um der Ziegler Villa nach dem Auszug der Scheibner Wirtschaftsschule eine neue Nutzung zuzuführen. VHS, Kinderbetreuungseinrichtung, Künstlerateliers, MINT-Campus, Berufsschule - fast alles wurde schon debattiert und diskutiert. Eine Sanierung koste geschätzt ca 3,3 Mio. Euro, wie die Verwaltung ebenfalls mittelte. Das Bündnis für Dachau brachte nun eine neue Idee ins Spiel. Das "Mietshäuser Syndikat", eine Gesellschaft aus Freiburg, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Personen zu beraten, die alte Gebäude kaufen und selbst sanieren wollen. Mal sehen ! Christian Stangl