Direkt zum Hauptbereich

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

    AntwortenLöschen
  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

    AntwortenLöschen
  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Vernünftige Ergebnisse im Hauptausschuss

Im heutigen Hauptausschuss wurden nach sachlichen Diskussionen vernünftige Entscheidungen getroffen: Auf Vorschlag der CSU-Fraktion wird nun neben dem Ankauf des TSV-Stammgeländes durch die Stadt auch geprüft, ob ein Ankauf der Aussiedlungsflächen durch die Stadt in Betracht kommt und deren Überlassung in Erbpacht sowie eine Darlehens- oder Zuschussgewährung an den TSV zum Ankauf der Aussiedlungsflächen. Die Fragen von CSU- (hier im Wortlaut:  http://csustadtrat.blogspot.de/2015/04/wie-gehts-weiter-mit-dem-tsv-1865.html ) und auch die der ÜB-Fraktion werden beantwortet. Dem Ausschuss wird vor der Sommerpause wieder berichtet, denn alle sind sich einig: Es muss sich was bewegen, und zwar möglichst schnell. Gleichzeitig ist aus verschiedenen Handlungsmöglichkeiten die beste für den Verein und die Stadt herauszufinden. Dem Landratsamt werden als Flächen zur Unterbringung von Asylbewerbern der Parkplatz am MD-Sportgelände und das Grundstück der Schule in Mitterndorf angeboten. Die F

Eine gute Idee der CSU setzt sich durch - 100 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2017!

Die CSU-Fraktion hatte angesichts der bereits jetzt übervollen Wartelisten, aber auch wegen der Ayslbewerbersituation (40-50 % werden auf Sicht bleiben) beantragt , bis 2017 50 zusätzliche Sozialwohnungen zu schaffen und der Stadtbau GmbH die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Der ursprünglich vorgelegte Haushaltsentwurf sah für diese evidente Herausforderung bislang keine Lösung vor. Umso besser, dass sich unserem Wunsch alle Fraktionen angeschlossen haben. Dabei wurde die gute Sache im Ergebnis noch besser, denn mittlerweile besteht Einigkeit, dass statt der 50 sogar 100 zusätzliche Wohnungen erreichtet werden. Dafür werden in 2016 und 2017 jeweils zusätzlich 600.000 € in den Haushalt eingestellt. Dr. Dominik Härtl Fraktionsvorsitzender

Prüfung durch Verwaltung: Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Der Christkindlmarkt in Dachau soll ab 2012 möglicherweise in dem Bereich Pfarrplatz/Schrannenplatz stattfinden. Der Hauptausschuss (HA) beauftragte die Verwaltung bis Herbst 2011 eine konkrete Flächenplanung mit der Klärung der Versorgungstechnik vorzulegen. Daraufhin soll im Ausschuss über eine Standortverlagerung erneut beraten werden. Im Jahr 2011 wird der Markt aber noch wie gewohnt vor dem Rathaus stattfinden.