Direkt zum Hauptbereich

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Kommentare

  1. Hallo Christian

    Nur 6.345 Stimmen bekam der OB Peter Bürgel in der Stichwahl und niemand zweifelt seine Legitimität an. 6.480 Stimmen hatte letzendlich der Bürgerentscheid und damit prozentual exakt dasselbe Ergebnis wie OB Bürgel, er wurde 2008 von 20,35% der Wähler gewählt.

    Sollen wir jetzt in Frage stellen ob Bürgermeisterwahlen überhaupt noch Sinn machen?

    Grüße Kai

    AntwortenLöschen
  2. Man kann nicht die Stimmen einer Stadtratswahl von einem Kandidaten - egal ob OB oder Stadtrat - mit den Stimmen eines Bürgerentscheides vergleichen. Das weißt Du aber selbst! Äpfel mit Birnen und so ...

    Grüße Christian

    AntwortenLöschen
  3. Es sind ungefähr gleich viel Wahlberechtigte, die Leute für einen Bürgerentscheid zu motivieren ist weitaus schwieriger als für eine OB-Wahl. Umso mehr Anerkennung verdient das tolle Ergebnis der Bürgerinitiative.

    AntwortenLöschen

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Bauausschuss am 18.01.2017

Abgrenzung zwischen Innen- und Aussenbereich das war die Aufgabe bei einem Bauvorhaben in der Konrad-Adenauer-Str. 22 sowie für Bauanträge in der Schleißheimer Str. 84. Einvernehmlich hat sich der Bauausschuss auf Vorschlag der CSU-Fraktion für eine Abgrenzung zum Aussenbereich an der Linie an der Aussenkante des Anwesens Konrad-Adenauer-Str. 26 zur topografischen und städtebaulich vorgegebenen Kante an der Konrad-Adenauer-Str. 20 ohne Gemäldegalerie ausgesprochen. Allerdings stimmten damit alle Bauausschussmitglieder gegen die Bauverwaltung, die eine wesentlich geringere Baufläche dem Innenbereich gemäß § 34 BauGB zurechnete. Bei den Bauanträgen an der Schleißheimer Str. 84 war die von der Regierung von Oberbayern vorgegebene Linie, welche den Innenbereich vom Aussenbereich trennt, eine klare und deutliche Entscheidungshilfe für die Beschlussfassung. Deshalb war es nicht verwunderlich, dass die Abstimmung 9:6 für die Bauanträge erfolgte. Damit konnte ein Mehrfamilienhaus, so...

Flächennutzungsplanänderung Stadtbahnhof BayWA verabschiedet

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2009 mit den Stimmen der CSU, FW, FDP und ÜB den Flächennutzungsplan für den Stadtbahnhof und das BayWA-Gelände an der Freisinger Straße in Dachau verabschiedet. Der im Parallelverfahren aufgestellte Bebauungsplan für das Gebiet soll nach der Sommerpause verabschiedet werden. Der Bebauungsplan sieht eine moderne Wohnbebauung unter besonderer Berücksichtigung von Grünzügen und Begrünung der Fläche vor. Hierzu sind eine Vielzahl von Festsetzungen im Bebauungsplan enthalten.    

Silvia Kalina überreicht Spende der Bürgerstiftung an Verein Behinderte und Freunde

auf dem Bild: Christine Unzeitig, Vorsitzende des Vereins Behinderte und Freunde im Landkreis Dachau (1. von links), sowie Stadträtin Silvia Kalina (4. von links)