Direkt zum Hauptbereich

Wechsel in der CSU-Fraktion


Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat geht mit weiteren personellen Veränderungen in das Jahr 2016: Florian Schiller folgt als Fraktionsvorsitzender auf Dr. Dominik Härtl, der aus beruflichen Gründen sein Stadtratsmandat zum Ende diesen Monats niederlegt.

 

Die Entscheidung, die Dr. Härtl nun vollzieht, ist der Fraktion bereits seit Herbst letzten Jahres bekannt: Am 5. Oktober 2015 informierte Dr. Härtl den Vorstand der CSU-Fraktion über seine Entscheidung, sein Stadtratsmandat auf Grund zunehmender beruflicher Verpflichtungen niederlegen zu wollen. Am 16. November wurde die Gesamtfraktion über diesen Schritt in Kenntnis gesetzt und man kam überein, die Veränderungen zum Jahreswechsel umzusetzen. Am 7. Dezember beriet die Fraktion über eine Nachfolgeregelung und wählte schließlich in geheimer Wahl mit 15 Stimmen, und damit einstimmig, Florian Schiller zum Nachfolger von Härtl. Die weiteren Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung in ihre Ämter gewählt.    

 

"Kommunalpolitik muss man mit Leidenschaft betreiben. Und diese Leidenschaft benötigt extrem viel Zeit", so formuliert es Härtl, der von 2008 bis 2014 Kulturreferent war und seit der letzten Kommunalwahl den Vorsitz der CSU-Fraktion inne hatte. In den vergangenen Monaten stellte sich heraus, dass für Härtl das Fahren „mit voller Kraft“ in Beruf und Stadtrat gleichzeitig nicht mehr möglich ist. Härtl wird in der Rechtsanwaltskanzlei Cipa Bürgel Köpf künftig mehr Verantwortung übernehmen und sich fachlich in den Bereichen Erbrecht und Mediation weiter spezialisieren. "Alles gleichzeitig geht leider nicht. In so einer Situation muss dann das Hobby gegenüber dem Beruf zurückstehen, so schwer mir dieser Schritt auch fällt", so Härtl.

 

Ab sofort wird also Florian Schiller, ebenfalls seit 2008 im Stadtrat und seit vergangenem Jahr Wirtschaftsreferent, die stärkste Fraktion im Stadtrat führen. Schiller ist 33 Jahre alt und beruflich als Einkaufsmanager tätig. Er war u.a. sechs Jahre JU-Ortsvorsitzender. Die Fraktion hat ihn für die kommenden zwei Jahre gewählt und dabei auch den Fraktionsvorstand neu aufgestellt. Ihm gehören nun mit der Sprecherin des Familien- und Sozialausschusses, Elisabeth Zimmermann und der Sprecherin des Bau- und Planungsausschusses, Gertrud Schmidt-Podolsky zwei Frauen an. Des Weiteren gehören August Haas sowie Günther Dietz als Geschäftsführer zum Team.

 

Schiller bedauert die Entscheidung Härtls, zeigt aber auch Verständnis: " Die gesamte Fraktion hat Respekt vor seiner Entscheidung. Dominik Härtl ist es durch sein großes Engagement gelungen, in der CSU-Fraktion ein konstruktives Miteinander zu schaffen. Es wird kontrovers um die besten politischen Lösungen gerungen. Dies ist ein arbeitsintensiver Prozess, der jedem ein hohes Maß an Teamfähigkeit abverlangt. Zugegeben: dabei knirscht es auch schon mal, es wird intern und nach außen hart argumentiert. Umso wichtiger ist es, dass wir dabei mit Respekt miteinander umgehen. Dafür stand Dr. Härtl und dafür werde auch ich in Zukunft stehen.“

 

Florian Schiller macht gleichzeitig deutlich, dass er die Fraktion künftig ein Stück weit anders führen wird als sein Vorgänger und die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilt werden. So soll dem Fraktionsvorstand und den Ausschusssprechern mehr Gewicht gegeben werden. „Den Weggang der Kollegen Härtl und Moll sehen wir definitiv als Zäsur und wollen die Situation nun als Chance nutzen. Konstruktiver Diskurs innerhalb des Teams, klare Kante bei den großen Themen und klares Profil nach außen.“

 
Das Jahr 2016 wird für die CSU-Fraktion nach den personellen Veränderungen vor allem im Zeichen der Sachpolitik stehen: das von der Fraktion angestoßene Konzept zur Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsbereich wird die CSU mit ihren Mitgliedern diskutieren, bei den Themen Entwicklung MD-Gelände und Zukunft des TSV 1865 wird weiter auf zeitnahe Lösungen gepocht.

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Frohe Weihnachten

Ein Schritt näher am neuen Hallenbad Der Werkausschuss hat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit für die Fertigstellung der Planung des Hallenbauneubaus gestimmt, da sich alle Ausschussmitglieder einig waren, dass man ein neues Bad möchte. Auch das Design und die Funktionalität der Planer haben fast alle überzeugt. Dem Einbau eines Hubbodens im Schwimmer- statt im Nichtschwimmerbecken wurde, trotz Mehrkosten, zugestimmt. Hier haben die Vorteile der umfangreicheren Nutzungsmöglichkeiten überzeugt.   Die Idee zu einem Neubau, statt der Generalsanierung des alten Hallenbades, geht auf den Vorschlag den ehemaligen CSU Stadtrats und Fraktionsvorsitzenden Christian Stangl zurück. Zugrunde lag damals eine  grobe Kostenschätzung von 8,6 Mio. €. Mit Blick auf die die mittelfristige Finanzplanung muss die Frage erlaubt sein, ob man sich das Bad, welches weiß Gott kein Spaß- oder Luxusbad wird, wirklich leisten kann, da die Gesamtkosten über 11 bis 13 Mio. € nach d

Stadtrat hebt Vorgartensatzung auf - jetzt geht's nach BauGB

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Vorgartensatzung aufgehoben. Die Rechtsgrundlage hierfür ist nicht mehr im Baugesetzbuch (BauGB) enthalten und daher war die Satzung durch den Stadtrat aufzuheben. Wie Bauamtsleiter Simon in der Sitzung erläuterte, geht es nun nach den allgemein üblichen Regelungen im Baugesetzbuch. Bauten und Anlagen in Vorgärten sind nur zulässig, wenn sie nicht den Festsetzungen eines Bebauungsplanes widersprechen oder im unbeplanten Bereich, wenn sie sich nach § 34 BauGB einfügen.