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Fast 4 Stunden - ein intensiver Hauptausschuss im Überblick!

Lange Sitzung, kurze Zusammenfassung:
  • Die Sanierung der Toilettenanlage im Stadtkeller wird im nächsten Haushalt berücksichtigt.
  • Der SPD-Antrag zur Schaffung einer weiteren städtischen Homepage für den örtlichen Einzelhandel wurde als nicht mehr zeitgerecht abgelehnt. Stattdessen fand der Vorschlag der CSU-Fraktion eine Mehrheit, darzustellen, welche Verbesserungen im bereits vorhandenen "Dachau Maps" möglich sind.
  • Der CSU-Antrag auf Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten in der Aussegnungshalle wurde angenommen.
  • Die Vorschläge des Friedhofsreferenten zur Schaffung zeitgemäßer Bestattungsmöglichkeiten (Baumbestattung, Urnengrabfeld als Blumenwiese etc.) wurden von uns unterstützt und werden umgesetzt.
  • Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren sind ab 2016 auf dem Dachauer Volksfest nicht mehr zugelassen.
  • Die Zieglervilla wird zum Verkauf ausgeschrieben, um zu sehen, welcher Preis erzielbar ist. Dabei haben wir darauf bestanden, dass die Interessenten Nutzungskonzepte vorlegen müssen.
  • Sportreferent Dietz (CSU) hat sich für einen Kunstrasenplatz auf dem ehemaligen SSV-Gelände stark gemacht (nicht, wie von der SPD beantragt, auf dem ASV-Gelände, der bereits einen Kunstrasenplatz hat). Er brachte den Vorschlag ein, einen Hybridrasen zu installieren, der günstiger ist und auch an anderer Stelle wiederverwendet werden kann. Sobald es hierzu nähere Infos gibt, wird final entschieden.
Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

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Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz