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Augustenfeld Nord – Schnellschüsse des OB vs. ernstgenommene Bürgerbeteiligung


In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses wollten OB und Verwaltung eine Abstimmung über einen Katalog der Diskussionsergebnisse der Bürgerbeteiligung herbeiführen. Und das um jeden Preis mittels einfacher ja/nein Entscheidungen – über teils komplexe Fragen. Eine geordnete Abwägung, die der Bedeutung der Vorschläge angemessen gewesen wäre im Laufe eines Verfahrens war nicht erwünscht. Für die CSU-Fraktion stand fest: den Bürgerwillen ernst nehmen heißt die erarbeiteten Vorstellungen im Verfahren in die Abwägung bringen. Heute einzelne Punkte mit einem ‚nein‘ vom Tisch zu wischen oder ‚ja‘ zu etwas zu sagen, was vielleicht anderen Planungswünschen entgegensteht, würde der Sache nicht gerecht.

Bürgerbeteiligung heißt für die CSU: den Bürgern zuhören und ihre Vorstellungen ernsthaft und ausführlich zu untersuchen und abzuwägen. Übrigens sahen das neben den Vertretern der CSU auch noch sechs weitere Stadträte so. Lediglich 3 von 14 Stadträten und der OB votierten zu viert für die Hau-Ruck-Aktion.

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