Direkt zum Hauptbereich

CSU sagt ja zu Weiterführung der Sozialen Stadt Dachau-Ost

Die Fraktion sprach sich für die Weiterführung des Projektes Soziales Stadt Dachau-Ost aus. Die CSU Fraktion hat unmissverständlich klar gemacht, dass sie zu dem Projekt steht und auch entsprechend Mittel in den Haushalten ab 2016 einstellen möchte. Es wird begrüßt, dass ein Verein im Entstehungsprozess ist, der ab 2016 das Projekt gemeinsam mit der Stadt Dachau weiterführen möchte.

Es wurde im Familien- und Sozialausschuss dafür gestimmt dem Verein ab 2016 ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen, so dass die Aufgaben, die beim Verein liegen werden auch geleistet werden können. 

Die Frage, wie die Verantwortlichkeiten zwischen Verein und Stadt verteilt werden sollen, ist nach Auffassung der CSU Fraktion zu klären sobald der Verein gegründet und arbeitsfähig ist. Die Frage, ob der Betrieb des Bürgertreffs und die pädagogische Begleitung alleine dem Verein obliegen soll, oder ob eine Mitwirkung der Stadt in der Anfangszeit eine gute Alternative darstellt, wollte der Ausschuss mehrheitlich in seiner Sitzung noch nicht entscheiden. Das Beispiel Rosenheim zeigt, dass eine Begleitung des Projekts von städtischer Seite einem Programm wie der Sozialen Stadt in der ersten Zeit nach dem Übergang von einem Bundesprojekt sehr gut tun kann.

Florian Schiller
Sprecher CSU Fraktion im Familien- und Sozialausschuss

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Frohe Weihnachten

Ein Schritt näher am neuen Hallenbad Der Werkausschuss hat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit für die Fertigstellung der Planung des Hallenbauneubaus gestimmt, da sich alle Ausschussmitglieder einig waren, dass man ein neues Bad möchte. Auch das Design und die Funktionalität der Planer haben fast alle überzeugt. Dem Einbau eines Hubbodens im Schwimmer- statt im Nichtschwimmerbecken wurde, trotz Mehrkosten, zugestimmt. Hier haben die Vorteile der umfangreicheren Nutzungsmöglichkeiten überzeugt.   Die Idee zu einem Neubau, statt der Generalsanierung des alten Hallenbades, geht auf den Vorschlag den ehemaligen CSU Stadtrats und Fraktionsvorsitzenden Christian Stangl zurück. Zugrunde lag damals eine  grobe Kostenschätzung von 8,6 Mio. €. Mit Blick auf die die mittelfristige Finanzplanung muss die Frage erlaubt sein, ob man sich das Bad, welches weiß Gott kein Spaß- oder Luxusbad wird, wirklich leisten kann, da die Gesamtkosten über 11 bis 13 Mio. € nach d

Stadtrat hebt Vorgartensatzung auf - jetzt geht's nach BauGB

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Vorgartensatzung aufgehoben. Die Rechtsgrundlage hierfür ist nicht mehr im Baugesetzbuch (BauGB) enthalten und daher war die Satzung durch den Stadtrat aufzuheben. Wie Bauamtsleiter Simon in der Sitzung erläuterte, geht es nun nach den allgemein üblichen Regelungen im Baugesetzbuch. Bauten und Anlagen in Vorgärten sind nur zulässig, wenn sie nicht den Festsetzungen eines Bebauungsplanes widersprechen oder im unbeplanten Bereich, wenn sie sich nach § 34 BauGB einfügen.