Direkt zum Hauptbereich

Newsflash Hauptausschuss

Hier wesentliche Ergebnisse der Hauptausschuss-Sitzung gestern:
  • Auf eindringlichen Wunsch der CSU-Fraktion wurde geprüft, unter welchen Voraussetzungen das Bürgerbüro seine Bürgerfreundlichkeit durch Erweiterung der Öffnungszeit am Donnerstag auf 19 Uhr erhöhen könnte. Die Verwaltung stellte auf 1 1/2 Seiten dar, warum dies nicht möglich ist. Manche Gründe sind nicht von der Hand zu weisen, andere hingegen nicht überzeugend. Kein zufriedenstellendes Ergebnis, aber wir haben uns bemüht... Ob ein neues System, mit dem man online Termine buchen kann, Verbesserungen mit sich bringt, wird man sehen. Dranbleiben ist die Devise!
  • Spannend hingegen die Diskussion, ob im Steinlechner Hof nun zwei oder drei Wohnungen für KinderbetreuerInnen geschaffen werden sollen (CSU-Antrag). Bislang war immer von drei Wohnungen die Rede, nunmehr tauchten nur noch zwei im Beschlussvorschlag auf, obwohl die Planung für drei Wohnungen abgeschlossen ist. "Je mehr desto gut" war unsere Devise, auch wenn die drei Wohnungen natürlich nicht gerade großzügig geschnitten sind... Die 3er-Variante wurde so lange von den politischen Mitbewerbern schlechtgeredet, bis Luise Krispenz von den Grünen einwarf, dass sie genug Leute im Bekanntenkreis kenne, die in deutlich kleineren Wohnungen lebten. Mit Unterstützung von FDP und Grünen konnte sich die CSU mit ihrem Vorschlag der 3 Wohnungen dann 8 : 7 durchsetzen - Dankeschön!

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz